Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 22:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Nr. 179 - Zur Schnee- und Eisberäumung      
Ö 1.2  
Nr. 180 - Zur Entwicklung des Tal-Centers      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin
Enthält Anlagen
2215/V  
Ö 2.1.2  
Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 2.1.3  
Aufhebung der Marc-Chagall-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1551/II)  
Enthält Anlagen
2272/V  
Ö 2.1.4  
Aufhebung der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1552/II)  
Enthält Anlagen
2273/V  
Ö 2.1.5  
Aufhebung der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1553/II)  
Enthält Anlagen
2274/V  
Ö 2.1.6  
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display  
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 2.1.7  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB, Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-32b vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 23. November 2005 sowie der Begründung vom Januar 2006... (BA-Vorlage Nr. 1562/II)  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 2.1.8  
Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Alberichstraße 7, 7A und Köpenicker Straße 148D (BA-Vorlage Nr. 1211/II)  
Enthält Anlagen
2241/V  
Ö 2.1.9  
Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 2.1.10  
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 2.1.11  
Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden  
Enthält Anlagen
2321/V  
Ö 2.1.12  
Lichtsignalanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg  
Enthält Anlagen
2324/V  
Ö 2.1.13  
Angabe von behindertengerechter Ausstattung in Veranstaltungsbroschüren  
Enthält Anlagen
2333/V  
Ö 2.1.14  
Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern  
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 2.2.2  
Umsetzung SGB II  
Enthält Anlagen
2022/V  
Ö 2.2.3  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 8  
Enthält Anlagen
2158/V  
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.11 2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

Bis dahin ist über die Mittel in Höhe von 30.000 Euro für die Standortverlagerung in Kapitel. 3721/Titel 51900 für den Haushaltsplan 2006 eine qualifizierte Sperre zu verhängen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   25                   dagegen:         -                       Enthaltung:     17

   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
    Überwiesen in:

Überwiesen in:
Hauptausschuss der BVV (federführend)
Ausschuss für Bildung und Kultur

 

(siehe folgende Drucksache, da in einer Vorlage behandelt)

   
    02.03.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 9.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur beantragt beim Hauptausschuss die Aufhebung der Sperre im Zusammenhang mit dem Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 2158/V.

 

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

   
    20.04.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 20.04.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    26.04.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - 
   

 

Ö 2.2.4  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 2.2.5  
Umgang mit Mobilfunksendemasten auf bezirkseigenen Einrichtungen und Flächen (BA-Vorlage Nr. 1573/II)  
Enthält Anlagen
2310/V  
Ö 2.2.6  
Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen  
Enthält Anlagen
2317/V  
Ö 2.2.7  
BürgerInnen- und BVV-Mitbestimmung über weitere Mobilfunksendemasten auf öffentlichen Gebäuden und Immobilien  
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.2.8  
Effiziente und bürgerfreundliche Umsetzung der Hartz-Gesetze  
Enthält Anlagen
2332/V  
Ö 2.2.9  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring  
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen 2006 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1567/II)  
Enthält Anlagen
2313/V  
Ö 4.2  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2314/V  
Ö 4.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2316/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 5.2  
Stand der Sicherung des FFM      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Umstrukturierung der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 6.2  
Zur Lärmschutzwand entlang des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
2334/V  
Ö 6.3  
Zur Einschulung von Marzahn-Hellersdorfer Kindern  
Enthält Anlagen
2326/V  
Ö 6.4  
Verschenkt das Sozialamt Geld ?  
Enthält Anlagen
2315/V  
Ö 6.5  
Zu Nutzungsgebühren für die Nutzung bezirkseigener Räume - "Wermke trifft Terl"  
Enthält Anlagen
2336/V  
Ö 6.6  
Zur Einrichtung einer Berliner Gartenarbeitsschule im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2338/V  
Ö 6.7  
Zum Fortschritt bei der Umsetzung des Ersuchens der BVV in Drucksache 1948/V  
Enthält Anlagen
2340/V  
Ö 6.8  
Zum Job Center  
Enthält Anlagen
2344/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Zum Abriss von Wohngebäuden in der Zossener Straße  
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 7.2  
Aufhebung des BVV-Beschlusses zu Drucksache 2159/V  
Enthält Anlagen
2347/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum öffentlichen Grün als "Kapital" der Kommune  
Enthält Anlagen
2319/V  
Ö 8.2  
Zu Auswirkungen von Hartz IV auf die Mietschulden  
Enthält Anlagen
2320/V  
Ö 8.3  
Zur Einrichtung eines Frauenbeirates  
Enthält Anlagen
2341/V  
Ö 8.4  
Zum Sportstättensanierungsprogramm des Senats - Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2342/V  
Ö 8.5  
Zur Schulentwicklungsplanung - Bilanz und Aussicht  
Enthält Anlagen
2343/V  
Ö 9     Große Anfragen und Anträge      
Ö 9.1  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2322/V  
Ö 9.2  
Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 9.3  
Zum Freizeitforum Marzahn - Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut  
Enthält Anlagen
2339/V  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"  
Enthält Anlagen
2331/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Lange Nacht der Museen  
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 10.2  
Kampagne zur Aufklärung über Handygebrauch an öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 10.3  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 10.4  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 12     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks
Enthält Anlagen
1911/V  
               
 
 

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