Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 22:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Nr. 179 - Zur Schnee- und Eisberäumung      
Ö 1.2  
Nr. 180 - Zur Entwicklung des Tal-Centers      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin
Enthält Anlagen
2215/V  
Ö 2.1.2  
Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 2.1.3  
Aufhebung der Marc-Chagall-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1551/II)  
Enthält Anlagen
2272/V  
Ö 2.1.4  
Aufhebung der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1552/II)  
Enthält Anlagen
2273/V  
Ö 2.1.5  
Aufhebung der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1553/II)  
Enthält Anlagen
2274/V  
Ö 2.1.6  
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display  
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 2.1.7  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB, Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-32b vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 23. November 2005 sowie der Begründung vom Januar 2006... (BA-Vorlage Nr. 1562/II)  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 2.1.8  
Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Alberichstraße 7, 7A und Köpenicker Straße 148D (BA-Vorlage Nr. 1211/II)  
Enthält Anlagen
2241/V  
Ö 2.1.9  
Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 2.1.10  
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 2.1.11  
Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden  
Enthält Anlagen
2321/V  
Ö 2.1.12  
Lichtsignalanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg  
Enthält Anlagen
2324/V  
Ö 2.1.13  
Angabe von behindertengerechter Ausstattung in Veranstaltungsbroschüren  
Enthält Anlagen
2333/V  
Ö 2.1.14  
Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern  
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 2.2.2  
Umsetzung SGB II  
Enthält Anlagen
2022/V  
Ö 2.2.3  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 8  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 2.2.4  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 2.2.5  
Umgang mit Mobilfunksendemasten auf bezirkseigenen Einrichtungen und Flächen (BA-Vorlage Nr. 1573/II)  
Enthält Anlagen
2310/V  
Ö 2.2.6  
Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen  
Enthält Anlagen
2317/V  
Ö 2.2.7  
BürgerInnen- und BVV-Mitbestimmung über weitere Mobilfunksendemasten auf öffentlichen Gebäuden und Immobilien  
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.2.8  
Effiziente und bürgerfreundliche Umsetzung der Hartz-Gesetze  
Enthält Anlagen
2332/V  
Ö 2.2.9  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring  
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen 2006 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1567/II)  
Enthält Anlagen
2313/V  
Ö 4.2  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2314/V  
Ö 4.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2316/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 5.2  
Stand der Sicherung des FFM      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Umstrukturierung der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 6.2  
Zur Lärmschutzwand entlang des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
2334/V  
Ö 6.3  
Zur Einschulung von Marzahn-Hellersdorfer Kindern  
Enthält Anlagen
2326/V  
Ö 6.4  
Verschenkt das Sozialamt Geld ?  
Enthält Anlagen
2315/V  
Ö 6.5  
Zu Nutzungsgebühren für die Nutzung bezirkseigener Räume - "Wermke trifft Terl"  
Enthält Anlagen
2336/V  
Ö 6.6  
Zur Einrichtung einer Berliner Gartenarbeitsschule im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2338/V  
Ö 6.7  
Zum Fortschritt bei der Umsetzung des Ersuchens der BVV in Drucksache 1948/V  
Enthält Anlagen
2340/V  
Ö 6.8  
Zum Job Center  
Enthält Anlagen
2344/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Zum Abriss von Wohngebäuden in der Zossener Straße  
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 7.2  
Aufhebung des BVV-Beschlusses zu Drucksache 2159/V  
Enthält Anlagen
2347/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum öffentlichen Grün als "Kapital" der Kommune  
Enthält Anlagen
2319/V  
Ö 8.2  
Zu Auswirkungen von Hartz IV auf die Mietschulden  
Enthält Anlagen
2320/V  
Ö 8.3  
Zur Einrichtung eines Frauenbeirates  
Enthält Anlagen
2341/V  
Ö 8.4  
Zum Sportstättensanierungsprogramm des Senats - Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2342/V  
Ö 8.5  
Zur Schulentwicklungsplanung - Bilanz und Aussicht  
Enthält Anlagen
2343/V  
Ö 9     Große Anfragen und Anträge      
Ö 9.1  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2322/V  
Ö 9.2  
Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 9.3  
Zum Freizeitforum Marzahn - Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut  
Enthält Anlagen
2339/V  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"  
Enthält Anlagen
2331/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Lange Nacht der Museen  
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 10.2  
Kampagne zur Aufklärung über Handygebrauch an öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 10.3  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 10.4  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 12     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks
Enthält Anlagen
1911/V  
               
 
 

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