Drucksache - 2217/V  

 
 
Betreff: Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Simdorn, Svend 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   BzStR WirtTiefBürgOrd
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.11.2005 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
14.12.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vertagt   
11.01.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vertagt   
08.02.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.11.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS BWV PDF-Dokument
3. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin              31.10.06

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11.06

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:              Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2217/V aus der 54. BVV vom 23.02.2006

 

Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Zu 1.

 

Gemäß o.g. BVV Beschluss wurde eine Lärmmessung an von den vorstellig gewordenen Anliegern gewünschten Standorten gefordert.

Inzwischen hat eine Verkehrszählung stattgefunden und eine daraus resultierende Verkehrsberechnung liegt vor. Eine aktuelle Lärmmessung wurde vom TBA am 12.10.2006 beim Natur- und Umweltamt in Auftrag gegeben.

 

Zu 2.

 

Auf der Grundlage dieses Beschlusses hat das Tiefbauamt mit Schreiben

vom 19.04.06 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert, die notwendigen Ermittlungen durchzuführen und Parameter für die Anmeldung in die Investitionsplanung mitzuteilen.

Dieses Schreiben blieb leider bis auf die Mitteilung, dass die Baumaßnahme

schlussgerechnet wäre, unbeantwortet.

Die  Anmeldung der Lärmschutzwand in die Investitionsplanung des Landes Berlin wurde mit Schreiben vom 18.05.06 zugesagt und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen.

 

 

 

Dr. Klett              S. Simdorn

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Wohnen, Bauen,
Bürgerdienste und Ordnung

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin