Drucksache - 2331/V  

 
 
Betreff: Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Kohlmeier, Sven 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.02.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Wortprotokoll PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Vorgang “Sanierung des Freizeitforums Marzahn” nebst aller hierzu gehörender Akten und Unterlagen der zuständigen Senatsverwaltung (Prüfbehörde) zur fachlichen und rechtlichen Prüfung vorzulegen.

 

Begründung:

Herr Kohlmeier:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, nicht ganz ohne Grund nun die große Anfrage in Konsequenz aus unserer letzten großen Anfrage zur Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut. Wir hatten ja in der letzten BVV zu etwas vorgerückter Stunde erlebt, welche Differenzen hier, erstens bei der Sanierung des Freizeitforums Mahrzahn auftreten, welche Differenzen innerhalb des Bezirksamtes auftreten. Die Unklarheiten und Ungereimtheiten haben uns dann zu dieser großen Anfrage bewogen. Herr Dr. Klett hat mit Schreiben vom 15.12.2005 die Urheberschaft oder den Urheberrechtsanspruch von Prof. Dr. Wolf R. Eisentraut am Freizeitforum Marzahn anerkannt und teilt dies dann in einem vierseitigen Schreiben auch so mit. Unterschrieben ist das Schreiben vom Bezirksbürgermeister selber. Uns interessiert hier insbesondere, aus welchen Gründen hier die Anerkennung erfolgt ist und ob vom Bezirksamt hier ein entsprechender Beschluss vorliegt. Soweit uns bekannt ist, hat ja die BVV einen solchen Beschluss nicht gefasst. Demnach müsste also, wenn der Bürgermeister hier nach Außen gegenüber Dritten gerade in so einer Frage handelt, ja  selbstverständlich ein Bezirksamtsbeschluss vorliegen. Herr Simdorn hat in der letzten BVV ein Stück weit schon auf das Problem aufmerksam gemacht. Ich darf da  vielleicht mal aus dem Wortprotokoll zitieren. Das liegt leider nur elektronisch vor, weil wir es erst heute bekommen haben.  Und zwar teilt auch Herr Simdorn, der beim letzten Mal dann für die Öffentlichkeit das erste Mal mit, dass auch im Dezember das Bezirksamt Herrn Eisentraut als Schöpfer des Hauses anerkannt hat. Herr Simdorn meint dann wohl hier Herrn Klett in seiner Funktion als Bürgermeister, weil es einen Bezirksamtsbeschluss nicht gibt. Und so formuliert es Herr Simdorn auch in der letzten BVV: Es gibt weder einen Bezirksamtsbeschluss dazu noch gibt es eine Vorlage zur Kenntnisnahme, die in irgendeiner Form im Bezirksamt beraten worden wäre, sondern es ist zur Kenntnis gegeben dem Fachausschuss und auch dem Bezirksamt ein Schreiben des Bezirksbürgermeisters. Und Herr Simdorn bezieht sich darauf, dass er dies in keinem Fall  unterstützt hätte. Nun also die Anfrage mit der freudigen Erwartung der Beantwortung. Herzlichen Dank.

 

Herr Dr. Klett:

Sehr geehrte Frau Wermke, sehr geehrte Damen und Herren. Gestatten Sie mir erstmal nochmal die Vorbemerkung, die hier noch aussteht. Herr Kohlmeier hatte darum gebeten, dass ich die Dinge hier auch noch mal benenne, die Herr Prof. Eisentraut im Rahmen des jetzt abgeschlossenen Planungsprozesses bemängelt, oder sein Veto einlegt. Das sind folgende Punkte, die liegen  konkret im Schreiben vom 18. Februar 2006 vor. Mit diesem Schreiben hat sich Hr. Prof. Eisentraut an meine Serviceeinheit gewandt und dies auch noch mal zu Protokoll gegeben und auch nach der letzten Arbeitsgruppensitzung nicht verändert. Das sind folgende Fälle. Fahrstuhl Fair. Also das, was jetzt in der Entwurfsplanung drin ist. “Prof. Eisentraut” so wörtlich, deswegen zitiere ich, “lehnt den Planungsvorschlag AEG wegen der Verunstaltung des Foyers ab.  Zweitens: Trennwand Bowling/Schwimmhalle: Prof. Eisentraut lehnt den Planungsvorschlag  AEG wegen Beeinträchtigung des Raumzusammenhangs ab. Dritter Punkt Fluchttreppe Bibliothek: Prof. Eisentraut lehnt den Planungsvorschlag AEG wegen Verunstaltung der Bibliothek ab.” Hier habe ich aber vorhin schon Ausführungen gemacht, dass diese Aufgabe gemeinsam weiter beraten wird, weil sich alle Beteiligten einig sind, dass die gegenwärtige Lösung zwar eine mögliche ist, aber aufgrund von bestimmten statischen Untersuchungen eine Alternativlösung, die nicht nur aber auch Herr Prof. Eisentraut vorgeschlagen hat, hier noch Nacharbeitungsbedarf besteht, die wir ergänzend dann auch aufliefern werden. Nächster Punkt: “Treppenführung über das Dach. Herr Prof. Eisentraut lehnt den Planungsvorschlag der AEG wegen Beeinträchtigung der Gebäudeform und der Fassade ab”. Und letzter Punkt: ”Feuerhemmnis Decken Saalumgang. Herr Prof. Eisentraut lehnt den Planungsvorschlag AEG wegen Verunstaltung des Saalumgangs ab. Ich habe das deswegen zitiert, weil diese Unterlagen soundso einsehbar sind.

Das ist das Schreiben vom 18. Februar 2006. Diese Angelegenheit wird ja, sobald der Sonderausschuss FFM daran Interesse hat, wir werden dies ja auch aufliefern, dies noch mal aufgerufen werden im Sonderausschuss und ich habe die Empfehlung ausgesprochen in der Arbeitsgruppe, dass diese Fragen, soweit Interesse besteht, dort auch öffentlich verhandelt werden können und sollten, wenn die Bereitschaft der einzelnen Parteien auch vorhanden ist. Zu den Fragen. Die Frage 1 hat Herr Kohlmeier selber beantwortet, insofern kann ich mich hier kurz fassen. Der Antrag von Herrn Prof. Eisentraut auf Anerkennung der Urheberschaft ist vom 17.11.2005, also im Gegensatz zu einigen Presseverlautbarungen, dass der schon ewig da wäre oder so, dies stimmt  nicht, also 17.11.2005. Der Bescheid ist ergangen mit Schreiben vom 15.12.05. Entsprechend der gegenwärtigen Beschlusslage des Bezirksamts, was die Zuständigkeit betrifft. Hier möchte ich den Ausführungen von Herrn Kohlmeier widersprechen. Diese Entscheidung kann, muss nicht, kann der Eigentümer machen. Er ist da also nicht angewiesen nach Geschäftsordnung des Bezirksamtes auf das Kollegialorgan, was aber nicht heißt, das es so was nicht auch machen kann. Hier ist also auf alle Fälle der Eigentümer gefordert, in erster Linie der Eigentümer. Nur der kann so eine Erklärung abgeben.  Und der Bezirksbürgermeister ist da nicht als Privatperson, das haben Sie ja auch nicht behauptet, sondern in seiner Verantwortung entsprechend Ressortverteilung als Eigentümer  hat er dort gehandelt. Welche Rechtsgrundlagen. Auch dies möchte ich Ihnen hier gern noch mal benennen. Obwohl das der Bezirksverordnetenversammlung vorliegt. Hier geht es um das  Urheberrechtsgesetz der Bundesrepublik Deutschland und den Einigungsvertrag der Bundesrepublik Deutschland, der das DDR-Urheberrecht ersetzt in dieser Frage. Also auch diese Dinge sind ausführlich kommentiert in dem entsprechenden Schreiben, in dem entsprechenden Entscheid. Zum Punkt 3 liegt mir eine konkrete Stellungnahme des Rechtsamtes vor. Ich gestatte mir, diese hier zu verlesen.  “Für urheberrechtlich geschützte Elemente besteht nach § 14 Urhebergesetz ein Einstellungsverbot bzw. ein Veränderungsverbot. § 39 Urhebergesetz. Diese verpflichten den Eigentümer, hier also den Bezirk Marzahn/Hellersdorf, jedoch nur, das Werk des Architekten zu schonen. Sie geben ihm keinen Anspruch darauf, bei Umbaumaßnahmen eingeschaltet  und mit entsprechenden Architektenleistungen beauftragt zu werden. Das ist auch nicht passiert. Dem Architekten steht deshalb auch kein Anspruch auf Auskunftserteilung über geplante Umbaumaßnahmen zu. Ein Schmerzensgeldanspruch gemäß § 97, Abs. 2 des Urhebergesetzes ist zu verneinen, wenn kein schwerwiegender Eingriff in die ideellen Rechte und Interessen des Architekten feststellbar ist, und Umbaumaßnahmen aus sachlichen, technischen und wirtschaftlichen Gründen, insbesondere wegen einer veränderten Nutzung des Gebäudes geboten sind. Auch bei nachhaltigen Veränderungen des Gesamteindrucks eines urheberrechtlich geschützten Gebäudes besteht kein Schadensersatzanspruch, wenn eine Werkveränderung vorliegt, für die der Urheber seine Einwilligung nach Treu und Glauben nicht verweigern kann. Danach könnten bei möglichen Planungsmängeln am ehesten auch Änderungen einzelner Gestaltungselemente zulässig sein. Veränderungen an urheberrechtlich geschützten Gebäuden und Elementen können zudem durch wirtschaftliche Belange  gerechtfertigt sein. Diese sind nämlich bei der Abwägung zwischen Eigentümerinteressen einerseits und den berechtigten urheberrechtlichen Belangen des Schöpfers, des Werkschöpfers, einzubringen.” Dies war bei all diesen Punkten, die ich vorhin benannt habe, auch einer der wichtigsten Diskussion, die wir geführt haben. Es stand sehr stark im Mittelpunkt die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Gesamtplanung. Weiterhin sagt das Rechtsamt, durch mich heute hier: “ Im vorliegenden Fall soll nach den vertraglichen Übereinkünften mit der Firma AEG  Umbaumaßnahmen am Freizeitforum  Marzahn in brandschutztechnischer” und ich ergänze: Zur Sicherung auch der Behindertengerechtigkeit ”durchgeführt werden. Über dies soll das Treppenhaus umgebaut werden. Diese Baumaßnahmen erscheinen ebenfalls notwendig, so dass der Architekt hiergegen keine Einwendungen erheben kann.” Soweit die Stellungnahme des Rechtsamtes, um mal diese Rechtssituation zu erläutern, und Sie sehen aus dieser Stellungnahme, dass im Einzelnen die Beurteilung der Möglichkeiten des Einspruchs oder der Nichtzulässigkeit des Einspruchs ein sehr komplizierter Abwägungsprozess ist. Dies haben wir auch in der Arbeitsgruppe festgestellt. Und das Hochbauamt, in Vertretung von Herr Simdorn, hat auch zu Protokoll gegeben, wie dieser Abwägungsprozess weiter vollzogen, diese Einsprüche von Herrn Prof. Eisentraut sind zur Kenntnis zu geben. Diese Ansprüche sind im Nachgang von Herr Prof. Eisentraut auch inhaltlich differenziert darzustellen.  Und das Hochbauamt hat sich in die Pflicht genommen, diese dann auch abzuwägen und ein entsprechendes Meinungsbild abzugeben, falls es zu keiner weiteren Einigung in diesen Angelegenheiten kommt. Zum Punkt 4. Die entsprechende Sach- und Fachkunde können Sie diesem Schreiben entnehmen. Das Rechtsamt ist in diesen Vorgang, den Vorgang der Antragsbearbeitung nicht eingeschaltet worden. Zu Punkt 5 gestatten Sie mir, die Zuarbeit von Herrn Simdorn zu verlesen.  “Die Zuerkennung des Urheberrechts an das FFM führt nicht zu der unmittelbaren Konsequenz einer Zahlungsverpflichtung. Gleichwohl können von dem Inhaber des Urheberrechts an einem schützenswerten Kunstwerk, und das FFM ist als solches mit dem Schreiben vom 15.12.2006 eingestuft, Geldforderungen zum Ausgleich vermeintlicher Verunstaltung seines Werkes, wovon ich persönlich nicht ausgehe, durch Sanierungs- und Umbaumaßnahmen erhoben werden und gegebenenfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden. Dies gilt für dieses Verfahren, wie für alle anderen Verfahren”. Die Fragen, die kleinen Fragen, die der Fragesteller hier auch noch erwähnt – Moment bitte – über die Höhe. Über die Höhe kann in dieser Frage nichts gesagt werden, weil ich ja gerade ausgeführt habe, wie die Rechtsposition ist. Die Frage B, meine Damen und Herren, halte ich für ein wenig daneben, um nicht zu sagen, ungezogen. Der Herr Prof. Eisentraut erhält keine Zuwendungen in diesem Verfahren, beantragt keine Zuwendungen und ist sich sehr darüber auch im Klaren, wie die Rechtsgrundlage ist. Dies habe ich und auch Herr Simdorn ausführlich auch im Sonderausschuss immer wieder dargestellt. Woher der Fragesteller so eine Vermutung hat, erschließt sich uns nicht. Dankeschön.

 

Frau Dr. Schilling:

Dankeschön Herr Dr. Klett. Herr Kohlmeier bitte.

 

Herr Kohlmeier:

Sehr geehrter Herr Klett, herzlichen Dank erstmal für die Beantwortung. Sie sehen an der Fragestellung, dass, die wir hier aufwerfen, insbesondere die von Ihnen ungezogene Fragestellung, dass wir hier durchaus anderer Meinung sind und die Zukunft wird uns zeigen, ob hier eine finanzielle Kostenpflicht des Bezirkes entsteht oder nicht. Sie führen aus, dass Sie als Eigentümer, Sie als Bürgermeister, als Eigentümer des Freizeitforums hier gehandelt haben. Wenn ich das Bezirksverwaltungsgesetz richtig lese im § 39, Aufgaben des Bezirksbürgermeisters, dann steht hier nicht drin, dass der Bezirksbürgermeister über Immobilien des Landes Berlin, vertreten durch den Bezirk, vertreten nach Außen durch den Bezirksbürgermeister, frei verfügen kann und hier Anerkennung machen kann. Ich konnte in Ihrer Beantwortung auch nicht erkennen, obwohl uns das Schreiben des Rechtsamtes ja nicht vorliegt, dass Sie das Rechtsamt explizit gesagt hat: Jawohl, das Urheberrecht ist anzuerkennen oder das Urheberrecht ist nicht anzuerkennen. Im Zweifel enthält ja immer eine Rechtsauskunft auch einen Hinweis, wie man sich dann zu verhalten hat. Das ist hier von Ihnen noch nicht dargelegt worden und konnte ich daraus nicht hören. Einzig und allein ist von Ihnen dargelegt worden, dass das Rechtsamt hier ne rechtliche Stellungnahme gemacht hat, dass das Werk nach § 39 Urhebergesetz zu schonen ist. In dem Zusammenhang stellen Sie dann dar, dass hier das Werk Freizeitforum geschont werden müssen und dass hier der Prof. Eisentraut keinen Auftrag erhält und ansonsten auch keine unmittelbare Konsequenz einer Zahlung ist. Mich interessiert: Sie haben am Anfang unserer Beantwortung dargestellt, dass also hier Herr Prof. Eisentraut Planung von der GSE ablehnt, betrifft die Fluchttreppe, betrifft die Treppenführung  übers Dach, betrifft Ablehnung wegen Verunstaltungen. Warum kann Prof. Eisentraut, wenn das Werk noch zu schonen ist, hier was ablehnen , und das sind wahrscheinlich auch die anscheinend  5 % strittigen Punkte,  wenn er doch dann, wenn wir  eigentlich bloß ein  Schonerecht ausüben müssen am Freizeitforum. Leuchtet mir  nicht ganz ein.  Und auch der letzte Satz bezüglich der Zahlung, den Sie hier dann uns nahe gelegt haben,  dass Sie relativ laut mitteilen, dass es nicht unmittelbar zu einer Konsequenz einer Zahlung führen muss, aber gleichwohl, und das hätte man dann ebenso laut sagen müssen, dass natürlich das schützenswerte Kunstwerk Freizeitforum Marzahn zu einer Zahlung dann letztendlich des Bezirks führen kann, wenn die Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Und wir werden sehen, wenn die Bauplanungsunterlagen dann eingereicht sind, inwieweit hier Prof. Eisentraut dann sein schützenswertes Werk verletzt sieht durch die Sanierungsmaßnahmen oder auch nicht. Ich hab’ zur Kenntnis genommen, dass Sie im Futur mitgeteilt haben der BVV, dass Herr Eisentraut keine Zahlung erhalten wird. Wir werden zu gegebener Zeit hier noch mal nachfragen. Vielleicht möglicherweise können Sie auch noch ein Stück weitere Erhellung aufbringen. Eine weitere Nachfrage habe ich, und zwar in Bezug auf die letzte BVV. Dort teilten Sie uns  mit – und jetzt kommt ein kleiner Sprung – und zwar in unserer Beantwortung zur Anfrage bezüglich der 2 Millionen Euro, die im Jahre 2005 nicht verbaut wurden. Da teilen Sie mit, Sie haben einen entsprechenden Antrag bei der Finanzverwaltung gestellt. Die Finanzverwaltung hat uns mitgeteilt, dass diese Mittel, die im Jahre 2005 nicht verbraucht wurden, über eine Basiskorrektur korrigiert werden. Sie werden also nicht, was ja eine Gefahr wäre, zur Konsolidierung herangezogen für den Jahresabschluss. Sondern sie werden vorher abgeschlagen und dann, wenn dann der entsprechende Bedarf ist, einer Investitionsscheibe so wieder zugeführt. So Herr Dr. Klett in der letzten BVV.  Alles ein bisschen unvorbereitet, weil einfach die Vorlage oder das Wortprotokoll heute erst dalag. Mich interessiert da noch mal, Sie haben auch gegenüber der Presse geäußert, dass also im Jahre 2006  4 Millionen Euro zur Verfügung stehen würden und dass dann, wenn dann gebaut werden kann, die Mittel dann uns zur Verfügung stehen, inwieweit dass dann noch richtig ist,  und  hier der Hinweis auch auf die Aussage des Mitglieds im Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn Viktor Durnick, der gesagt hat, dass also wohl ein Baubeginn im ersten Halbjahr nicht realistisch ist, sondern dann eher im Herbst oder nach der Sommerpause zu bauen beginnen ist. Ob Sie dazu vielleicht noch  was sagen könnten.

 

Frau Wermke: Dr. Klett.

 

Herr Dr. Klett:

Meine Damen und Herren, da ich ja zurecht davon ausgehe, dass es Wortprotokolle gibt, muss ich natürlich auch darauf bestehen – ich halt das ja auch - auch dann richtig zu stellen, weil das gegebenenfalls ja dann auch noch mal juristisch bewertet ist. Ich habe nicht gesagt, dass Herr Prof. Eisentraut als Schöpfer des Freizeitforums aus meiner heutigen Sicht nicht in die Situation gelangen kann, eine Entschädigung zu bekommen. Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, und das war die kleine Frage B, dass wir gegenwärtig in keiner Finanzbeziehung mit Herrn Prof. Eisentraut stehen, weil’s dazu keine Rechtsgrundlage, keine Veranlassung gibt. Das ist ein Unterschied. Ich habe ausführlich erläutert, welche Rechte der Schöpfer hat, wenn er über Gericht bestimmte Interessen durchsetzen kann. Ob der nun Eisentraut, oder der Schöpfer Klett oder wer auch immer, ich nenn’ hier keine andern Namen, das lass ich mal völlig dahingestellt, das hat mit dieser Person Professor Eisentraut überhaupt nichts zu tun. Nur diese Rechtslage habe ich hier erläutert. Und mehr kann und will ich  in dieser Frage auch heute nicht sagen  oder spekulieren. Ich habe auch erläutert,  dass wir eine entsprechende Entwurfsplanung haben und am 1. März unterzeichnen wird, wo das Hochbauamt protokolliert hat, dass sie diese Einwände nicht für ausreichend hält, dass wir in einer gegebenenfalls anstehenden gerichtlichen Auseinandersetzung nicht obsiegen werden. Dafür ist die Behörde da und Herr Landmann hat dies auch entsprechend zur Protokoll gegeben. Der Wunsch aller, das muss ich fairer Weise und nachdrücklich hier sagen, der Wunsch aller, und das hat Professor Eisentraut auch zu Protokoll gegeben, mehrfach, dass er weiterhin großes Interesse daran hat, dass es nicht zu irgendeiner Art von schöpferischem Konflikt kommt. Das will ich hier ausdrücklich sagen. Aber dazu hat ja Herr Simdorn ausführlich hier auch schon Stellung genommen, dass die, sagen wir mal bestimmten technischen aber auch schöpferischen Vorstellungen gegenwärtig leider nicht so unkompliziert vereinbar sind. Ich gehe davon aus, dass das Angebot von Herrn Prof. Eisentraut auch weiter steht, wir in dem Prozess gegebenenfalls uns vielleicht uns in der einen oder anderen Frage soweit auch weiter annähern können, dass sein bisschen Meinungsbild, was er vertritt, dort nicht aufrecht erhalten werden kann. Schwierigste Kiste ist die Fluchttreppe im Bibliotheksbereich. Da habe Ihnen ja gesagt, dass wir jetzt zwar eine Variante einreichen. Wir aber selber, und zwar gemeinsam, sowohl die AEG, als auch das Hochbauamt, als auch der Betreiber GSE, als auch Herr Prof. Eisentraut sich in die Pflicht genommen haben, eine Alternativvariante, die nach Meinung von Herrn Prof. Eisentraut schonender mit dem entsprechenden Gebäudekörper umgeht, dass diese Variante da durchgeprüft wird. Zu der Frage der Finanzierung des Freizeitforums Marzahn. Hier verweise ich auf ein Grundsatzschreiben der Finanzverwaltung, die sich nicht nur auf das Freizeitforum Marzahn beschränkt, sondern für alle Investitionsmaßnahmen, die im letzten Jahr nicht angefasst wurden. Dieses Schreiben an alle Bezirke, die den Umgang mit solchen Investitionsmaßnahmen klärt, sagt grundsätzlich, dass Mittel, die im Jahre 2005 nicht verausgabt wurden, für das Jahr 2005 entsprechend gestrichen werden, also nicht gegengerechnet werden zu den Jahresabschlüssen. Sondern auf  Bedarf am Ende der Investitionsmaßnahme wieder zur Verfügung gestellt werden. Auf Bedarf. Das gilt für das Freizeitforum Marzahn/Hellersdorf, das Freizeitforum Marzahn, wie für alle anderen entsprechenden Baumaßnahmen. Dies ist die Grundsatzentscheidung der Finanzverwaltung, die damit auch dieses Problem Freizeitforum Marzahn grundsätzlich deckt. Insofern kann man bisher und gehen wir auch von den Jahresscheiben  so aus, also nicht 4 Millionen sondern 2 Millionen in diesem Jahr, die auch in diesem Jahr entsprechend zur Verfügung gestellt werden, wenn entsprechend dem Auflagenbeschluss des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus die Vorlage, die wir vorlegen, deren Grundbedingung unter anderem auch die BPU, eine bestätigte BPU ist, also die Freigabe passiert. Zur Frage der Zuständigkeit will ich, in der Hoffnung, dass ich Sie damit nicht langweile, noch mal betonen, dass hier nicht der Bezirksbürgermeister als Bezirksbürgermeister eine Zuständigkeit hatte, das habe ich nie gesagt, hat sie als Abteilungsleiter der Abteilung Haushalt,  Personal und Verwaltung, dem ja das Freizeitforum, will da gar keine Geschichte und so, darum geht’s jetzt hier auch gar nicht, zeitweilig zugeordnet ist, vierteljährlich diese Beschlüsse fassen und dieser und nur in dieser Verantwortung habe ich als Abteilungsleiter in dieser Frage auch gehandelt. Ich bitte, das einfach zur Kenntnis zu nehmen. Insofern haben Sie den falschen § des Bezirksverwaltungsgesetzes herangezogen. Sie müssten sagen: und jedes Bezirksamtsmitglied leitet eine Abteilung und ich leite befristet dieses Freizeitforum. Bekanntlich wird das ja auch ausgesprochen kritisch begleitet und betrachtet.

 

Frau Wermke:
Herr Dahler, danach Herr Bolle, danach Herr Kohlmeier.

 

Herr Dahler:
Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren,  ich bin erstmal sehr erfreut, dass die Fraktion der Sozialdemokraten sich hier so offensiv für das Freizeitforum Marzahn heute einsetzt. Finde ich wirklich in Ordnung, weil diejenigen Menschen, die im Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn sitzen, die Fragen, die heute hier im Plenum aufgeworfen werden,  in einer sach- und fachgerechten Form gestellt haben und auch beantwortet gekriegt haben. Ich will gar nicht nur über Ihre Anfragen reden. Ich möchte vorweg schicken, dass die Fraktion der Linkspartei.PDS der BVV Marzahn-Hellersdorf ausdrücklich das hervorhebt, dass ein ostdeutscher Architekt hier in Berlin seine Urheberschaft bestätigt bekommen hat. Sie wissen, dass das nach der Wende durchaus nicht üblich ist, ostdeutschen Architekten das gleiche Recht zuzusprechen, wie das im Westteil der Stadt üblich ist. Es ist überhaupt im Rechtsgeschäft üblich, dass die Schöpfer eines Projektes auch die Anerkennung der Gesellschaft dafür bekommen. Brauchen Sie nicht mit dem Kopf schütteln, das ist so. Ja, und deshalb find ich das ja auch gut, dass das hier in diesem Bezirk jetzt so geschehen ist. Und wenn Sie dagegen sind, dann verstehe ich das ja auch, weil natürlich in der Bundespolitik die Anerkennung der ostdeutschen Schöpfer immer hinter der Anerkennung der westdeutschen Schöpfer, wie in vielen anderen Berufen, hinterher stand. Das ist der politische  Hintergrund, der darin besteht und ich hab da auch ein volles Verständnis in Angesicht der politischen Ereignisse in dieser bunten Republik Deutschland. Zweitens. Zwischenruf. Unserer Bundesrepublik Deutschland, selbstverständlich.  Zweitens. Gibt es ja, wir reden ja auch über den Antrag der Prüfung der Vorgänge von.... Da war ich erst im Ältestenrat ein bisschen angepiekt, weil ich ja den Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn leite, und wo viele Menschen da auch ganz ehrlich und fleißig mitarbeiten, fraktionsübergreifend. Und sagte: Dann kommt doch hin  und stellt doch da mal Eure entsprechenden Anfragen. Mittlerweile bin ich da ein bisschen gelassener geworden. Ich hab darüber nachgedacht. Es geht ja gar nicht darum. Es geht ja gar nicht darum, tatsächlich sachlich und fachgerecht etwas festzustellen. Es geht darum, ein Stück Politikum zu machen und sich am Freizeitforum Marzahn hier auch ein bisschen politisch zu artikulieren und die Pressemeldung zu haben. Darum geht es. Ich find das nur schade, dass das nicht so gut für dieses Haus ist,  das es nicht gut für diese Einrichtung ist und das es den Abgeordneten der Linkspartei.PDS und auch der SPD mit solchen Schlagzeilen natürlich nicht einfacher gemacht wird, sich tatsächlich für diese Einrichtung einzusetzen. Das find ich schade und vielleicht sollten Sie Ihre Regie, die Sie in Anbetracht dieser Tatsache hier machen, auch ein bisschen überdenken.  Eine so genannte Prüfung des Vorgangs ist überhaupt nicht notwendig, wenn die Führung der SPD-Fraktion, der Kreisvorsitzende und der Fraktionsvorsitzende, die Möglichkeit wahrgenommen hätte, an dem Ausschuss in den letzten Sitzungen teilgenommen. Dann wären nicht solche Bemerkungen gefallen, wie sie die der Kollege Mätz gemacht hat. Da ist ja gar nichts passiert. Dann hätte er wahrgenommen, dass hier ein Förderverein für das Haus existiert, denn hätte er sich mal das Programm der inhaltlichen Arbeit angesehen, dann hätte er sich angesehen, was der Bewirtschafter gemacht hat, wat für Zahlen vorgelegt wird, das Nutzungskonzept registriert, was dieses Haus als Bezirksverordnetenversammlung beschlossen hat. Und ich find es auch schade, wie Sie mit der eigenen Beschlusslage, die Sie ja zum Teil auch unterstützt haben, hier in diesem Hause umgehen. Also in der Frage, sag ich Ihnen,  werden wir diesen Antrag ablehnen. Ich stand ja noch vorher auf der Basis, man kann den in den Ausschuss Freizeitforum Marzahn überweisen und ja mal bereden, was Sie eigentlich wollen. Eine letzte Bemerkung. Herr Kohlmeier, ich hatte Sie tatsächlich ernst genommen. Sie haben über die Presse mitteilen lassen, Sie setzen sich ein für einen Runden Tisch für das Freizeitforum Marzahn. Ich habe das, die Presse weiß das, beantwortet. Dass wir das konstruktiv prüfen und dem aufgeschlossen gegenüberstehen. Ich stand auch und stehe dazu. Statt einen Runden Tisch tatsächlich zu installieren, um die Fragen, die Sie ja jetzt womöglich hatten, aufzuwerfen und aufzuklären, machen Sie einen BVV-Antrag und sagen irgendeine Senatsbehörde, die es ja eigentlich auch nicht gibt, soll es die Fachaufsicht sein, soll es eine Senatsverwaltung sein, soll es eine Sonderkommission der SPD sein. Wer soll denn das jetzt hier aufklären? Nach Recht und Gesetz ist das ja unüblich zumindest, bezirkliche Obliegenheiten durch das Land Berlin aufklären zu lassen.  Und Sie haben ja durchaus rechtskundige Personen, die ich dafür auch schätze, die das eigentlich hätten einschätzen können.

Also, ich ersuche Sie, Ihren Antrag zurück zu ziehen und sich gemeinsam mit  uns um die Fortführung dieses Hauses als größtes Kulturhaus im Nordosten Berlins zu kümmern. Dankeschön.

 

Frau Wermke:

Herr Bolle, dann Herr Kohlmeier, dann Herr Hofmann.

Zieht zunächst zurück, Herr Kohlmeier.

 

Herr Kohlmeier:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Dahler. Sie haben ja das Mikrofon immer noch nicht repariert, dann werde ich festhalten. Zu dem, was Sie gesagt haben. Zum 1. Sehr geehrter Herr Dahler, also es gibt einen Sonderausschuss Freizeitforum, da sitzt die SPD, wie Sie wissen, mit einer Person drin, die CDU sitzt mit einer Person drin oder mit einem Bezirksverordneten, die PDS sitzt mit dreien. Man kann natürlich allen Bezirksverordneten der Opposition im Grunde genommen sagen: “Ihr könnt ja zu allen Ausschüssen kommen, dann könnt Euch dies dort anhören. Es ist nicht Sinn und Zweck einer BVV, sondern Ausschüsse gibt’s, damit ein Mitglied oder eine entsprechende Anzahl von Mitgliedern dort mitarbeitet. Das erwarten Sie auch und das machen wir auch. Werfen Sie uns nicht andauernd vor, dass wir da nicht sitzen.  Denn Sie sitzen selber auch nicht in allen Ausschüssen  und Sie wissen auch nicht Bescheid.  Und gehen Sie davon aus, dass wir in der Fraktion durchaus uns informieren lassen, was im Ausschuss Freizeitforum passiert und dass wir die entsprechenden Protokolle lesen. Nicht umsonst stellen wir die entsprechenden Anfragen hier. Zum dem Runden Tisch. Sie werden von da uns hören, kann ich sie zu informieren, wenn Sie das freuen wird, dass wir als Kreisvorstand beschlossen haben oder mit Freude zur Kenntnis genommen haben, dass Sie sich daran beteiligen werden, da der Bürgermeister uns mitgeteilt hat, dass er sich außerstande sieht, hier einen Runden Tisch einzuberufen, werden wir als SPD wohl den Runden Tisch dann entsprechend zusammenrufen.  Nichts desto trotz werden wir hier beantragen. Ich entnehme Ihrer Antwort Herr Dahler, dass es also die Anerkennung des Prof. Dr. Eisentraut, dass es  eine politische Entscheidung war, dass es Ihnen anscheinend, man versteht das zumindest so, darum ging hier, dass ein ostdeutscher Architekt endlich mal anerkannt wird. Wenn Herr Dr. Klett hier mitteilt, er hat als Leiter von Personal, Haushalt und Verwaltung gehandelt, dann stimmt das so nicht. Herr Klett schreibt auf dem Briefbogen als Bezirksbürgermeisters und Herr Klett handelt natürlich auch als Bezirksbürgermeister, Herr Klett kann sich hier nicht aussuchen – Zwischenruf – na ja, so läufts ja auch nicht, dass Herr Klett der Bürgermeister ist, wenn’s irgendetwas Schönes gibt und ansonsten sagt, ich handele ich als Leiter der Verwaltung. Dann muss er das hier natürlich auch deutlich machen. Er kann nicht auf dem Briefkopf, auf einem offiziellen Briefkopf, hier irgendetwas anerkennen, was tatsächlich nicht vorliegt. Und es liegt keine Stellungnahme vor des Rechtsamtes, das hat er hier auch nicht dargelegt, dass hier das  Urheberrecht anzuerkennen ist. Sondern Herr Dahler hat´s gesagt, dass ist eine politische Entscheidung, die hier getroffen wurde. Das nehmen wir zur Kenntnis. Zwischenruf. Sie können gleich hier vorkommen Herr Bolle, und Ihre berechtigte Meinung abgeben. Das nehmen wir zur Kenntnis und dann werden wir ganz genau gucken, inwieweit hier Herr Eisentraut bei den Planungen beteiligt ist oder nicht beteiligt ist. Und das haben wir heute schon gehört, Herr Eisentraut ist da mehr beteiligt, als hier versucht wird, deutlich zu machen. Und wir sind gespannt, wenn er die ersten Zahlungen an Herrn Eisentraut, oder die ersten Forderungen kommen von Herrn Eisentraut, weil er sich hier einbringt. Zu dem Grundsatzschreiben. Ich möchte noch mal zitieren aus der letzten, aus dem Wortprotokoll der letzten BVV. Herr Klett teilte uns in der letzten BVV im Januar mit, dass ein entsprechender Antrag bei der Finanzverwaltung gestellt wird, damit die aus 2005 oder 2005 zur Verfügung gestellten Mittel nicht verfallen. Wir haben einen entsprechenden Antrag bei der Finanzverwaltung gestellt, sagte er uns in der letzten BVV. Heute nun teilt er uns mit, es gibt ein Grundsatzschreiben des Senats an alle Bezirke, mit anderen Worten, wurde doch kein Antrag gestellt. Wenn der Senat, also Herr Klett, der Senat oder die Senatsverwaltung handelt nicht, weil Sie einen Antrag stellen und die schreibt auch kein Grundsatzschreiben an alle Bezirke, sondern das ist ein haushaltswirtschaftliches Rundschreiben, was Anfang des Jahres nämlich erfolgt. Und zwar an alle Bezirke, wo alle Bezirke auch ihre Investitionsmaßnahmen eintragen können. Dieses Rundschreiben geht Anfang des Jahres an alle Bezirke und über eine Basiskorrektur kann in diesem Rundschreiben nicht entschieden werden, weil diese nämlich erst im März erfolgt. So SenFin. Und ich kann hier aus verkünden, dass die Senatsfinanzverwaltung schon etwas erstaunt war, in der Zeitung lesen zu müssen, dass der Bürgermeister aus Marzahn-Hellersdorf verkündet, er hätte nun im Jahre 2006  4 Millionen Euro für das Freizeitforum zur Verfügung, weil ein entsprechendes Schreiben nicht vorlag. Er hat’s nun heute dahingehend korrigiert, dass diese 2 Millionen Euro nun am Ende angeschlagen werden sollen. Das war aber dann im Gegensatz zum letzten Mal eine andere Information. Und meine letzte Bitte. Vielleicht kann Herr Klett, also ich hab’s so deutlich noch nicht vernommen, mitteilen, aufgrund welcher Entscheidung hier die Anerkennung erfolgt ist. Was gibt es, was ihn, was Sie dazu legitimiert hat,  hier eine Anerkennung eines Architekten vorzunehmen.

 

Frau Wermke:

Herr Hofmann, danach Herr Bolle.

 

 

 

Herr Hofmann:

Frau Vorsteherin, sehr verehrte und geehrte Bezirksverordnete, werte Kollegen des Bezirksamtes, insbesondere Kollege des großen Bezirksamtes der Bezirksbürgermeister, Dr. Uwe Klett. Der Sachverhalt Freizeitforum Marzahn beschäftigt diese BVV, Herr Dahler, noch mal an Sie, bereits seit dem  16.04.2002 in dieser aktuellen Wahlperiode und ich mach es ganz gern, und weise immer noch mal darauf hin, dass es die CDU-Fraktion war, die den ersten Antrag eingereicht hat, hier die Rettung des FFM, nur darin zu sehen, einen neuen Betreiber zu suchen und auch zu finden, sprich einen Treuhändermodell. Das war der Ursprung dieses Verfahrens. Und wir waren uns alle einig, dass dieses Freizeitforum Marzahn in der öffentlichen Verwaltung unseres Bezirkes  mit der damals gigantischen Summe, von - wenn  ich mich nicht irre - über 2 Millionen DM nicht aufrechterhalten werden kann. Wir konnten es uns nicht leisten. Insofern galt es, wirtschaftlichere Verfahren zu suchen. Insofern muss eine andere Form des Trägermodells her. Gott sei dank, und zwar bei all dem, was hier berechtigt  zur Kritik gebracht wird, nicht vergessen. Gott sei dank, hat sich in dieser Bundeshauptstadt Deutschlands tatsächlich jemand gefunden. Die GSE und die Stiftung SPI. In dem Punkte, Herr Dr. Uwe Klett, teile ich Ihre Auffassung, wenn Sie sagen, das sind diejenigen welche hier die höchste Priorität haben in der Frage, was umgebaut werden muss bzw. in der Frage, die sehr entscheidend ist, so ehrlich muss man sein, welche Maßnahmen insbesondere dienlich sind, die Wirtschaftlichkeit des Hauses zu erhöhen. So ehrlich müssen wir als Eigentümer - und hier eine Korrektur, Herr Bezirksbürgermeister -  wenn Sie schon als Bezirksbürgermeister und Bezirksamtsmitglied Eigentümer dieses Hauses sind, na was meinen Sie denn, was die Bezirksverordneten und die BVV ist? Dann sind auch wir Eigentümer. Und wenn Sie also das als  Grundlage Ihrer Legitimation, hier eine gewisse Urheberschaft ausrufen zu können, machen, dann bitteschön mögen Sie vielleicht Ihre Bezirksamtsmitglieder im Nachhinein überzeugt haben können, warum Sie sie nicht einbezogen haben in diesen Entscheidungsprozess. Aber das hat mir hier persönlich heut gefehlt, inwiefern Sie hier nicht mal ansatzweise versucht haben,  55 Bezirksverordnete davon zu überzeugen, dass auch wir, diese BVV, diesen hoch geschätzten Prof. Dr. Eisentraut, politisch, weil ich bin kein Jurist und ich maße mir da auch kein Urteil an, die Urheberschaft zuzuschreiben. Insofern bin auch ich nicht überzeugt. Die Frage ist durchaus berechtigt: Wie kamen Sie auf die Idee, Herr Dr. Uwe Klett, die Urheberschaft auszurufen? Punkt 1. Punkt 2, auf welcher juristischen Grundlage, das ist wahrscheinlich die Frage, die Herr Sven Kohlmeier sehr ausführlich beantwortet  haben will. Und jetzt komme ich zu den Fragen, die die CDU-Fraktion in diesem Zusammenhang sieht. Uns sind die juristischen Auswirkungen relativ unwichtig, weil wir Bezirksverordnete sind und keine Juristen, weil wir in diesem Bezirksamt ein Rechtsamt haben und deshalb nicht die BVV solch eine Aufgabe übernehmen muss. Das ist, glaube ich, auch nicht so gedacht. Aber uns interessiert, was ist nun eigentlich mit dem Ziel, welchem wir uns bereits am 16.04.2002 und in etlichen Drucksachen hier verpflichtet fühlen? Nämlich der Rettung des FFMs.  Und nach über vier Jahren oder knapp vier Jahren und dem Ende der aktuellen Wahlperiode mag doch diese Frage doch mal berechtigt gestellt werden. Und, was haben wir in den letzten, ich glaube ich war die letzte BVV nicht da, ich glaube die Frage der Schuldzuweisung will ich auch heute nicht nochmals aufrufen, aber die Frage der Schuldzuweisung muss, wenn alles in trockenen Tüchern ist, schon noch geklärt werden. Soviel steht fest, denn hier war ja nicht nur unser Bezirksamtsmitglied Dr., pardon, Herr Stadtrat Svend Simdorn, im Focus der Kritik der PDS-Kollegen. Hier gab’s natürlich auch unschöne Formulierungen, die man Frau Köhnke gegenüber geäußert hat. Und man möge meinen, eine gewisse Lernfähigkeit bei der PDS-Fraktion nimmt zu mit zunehmendem Erkenntnisgewinn in der Sache, mit der man sich hier beschäftigt, aber nein, ich darf auch aktuell immer noch lesen, dass der Klaus-Jürgen Dahler in einem Anzeigeblatt dieses Bezirks immer noch den Vorwurf gegenüber dem Hochbauamt aufrecht erhält, hier für die zeitlichen Verzögerungen Sorge getragen zu haben. Ich will nur sagen, hier gibt’s noch einiges, was aufbereitet gehört, auch aus Sicherheitsschutz nicht nur aus dem Interesse, der Wahrheit näher zu kommen.  Das übergeordnete Ziel ist aber die Rettung des FFM. Und da muss ich Ihnen mal ehrlich, Herr Dahler ist leider nicht anwesend, mitteilen, und ich hatte hier schon mal eine komische Rede in der Frage, dass ich so ein Gefühl zum Ausdruck bringen wollte, dass die PDS ignoriert, dass das FFM eines der wichtigsten Themen alle Fraktionen dieser BVV war und dass ich das Gefühl hier versucht habe zu kommunizieren, dass es eine sehr ungünstige Kombination  des Fraktionsvorsitzenden der PDS und Ausschussvorsitzenden des FFMs ist. Und diese Doppelrolle hatte Klaus-Jürgen Dahler aus meiner Sicht jedenfalls in der öffentlichen Darstellung nicht sauber ausgeübt. Und wenn ich die Argumentation von Klaus-Jürgen Dahler hier und heute richtig verstanden habe, und erst er hat ja dafür gewirkt, dass ich mich hier einklinke, muss ich Ihnen mal ganz ehrlich sagen, weil, so fair muss man schon noch ableiben, am 1. März sind wir alle einen Schritt klüger, dann können wir nämlich alle die Frage beantworten: Was hat’s nun eigentlich gebracht? Wie groß ist nun der Unterschied zwischen der alten Planung, die bereits Ende des letzten Jahres fertig war, und Herr Durnick weiß ganz genau, wovon ich spreche, und der nun neu erarbeiteten Planung mit den etlichen Korrekturen eines Prof. Dr. Eisentraut. Ich komme zurück und sage, was  mich hier erhitzt hat, indem ich da saß und zuhören durfte, war der Appell,  hier hat man also auch so eine Art Paradebeispiel für den Rechtsanspruch ostdeutscher Architekten erwirken können. So, und da haben wir Sie, Kollegen der PDS. Hier stellen Sie und das ist eine These, die ich mehrmals schon formuliert habe, Ihre Ideologie mal wieder über den Nutzen. Wir machen hier Bezirksverordnetenversammlungspolitik, wir machen hier Bezirkspolitik für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf, wir haben den größten, in der Tat die größte Kulturinstitution dieser Bundeshauptstadt, aber das reicht Ihnen alles nicht, nein. Sie müssen hier also so eine Art Deutschlandsignal setzten und sagen, schaut her, was in Westdeutschland möglich ist, ist jetzt auch in Ostdeutschland möglich, hier in Marzahn-Hellersdorf in Zusammenhang mit dem FFM, obwohl Sie sich der Problematik und der Komplexität dieses Problems bewusst sind, halt ich für schlichtweg sehr fahrlässig. Die Ideologie steht also über dem Nutzen, bedauerlich. 2. Sie haben aus dem FFM ein Politikum gemacht, indem Sie ihm versucht haben, das FFM als ein Profilierungsthema der PDS zu machen. Das war doch die Ursache. Machen wir uns doch nicht vor. Das war die Ursache, in dem Sie uns haben, obwohl wir alle gemeinsame Anträge eingereicht haben, zum Großteil alle interfraktionell, inwiewfern es doch immer wieder die Versuche gab, es ist gefühlstechnisch, aber da sprechen wir vom politischen Geschäft, gehört dazu. Sie haben also immer wieder den Versuch unternommen, hier sich zu profilieren. Und jetzt nenne ich mal zwei weitere Beispiele. FFM wird Chefsache, Dr. Uwe Klett, und ein weiteres Beispiel: FFM wird Chefsache, Klaus-Jürgen Dahler. Na, das ist ne ganz klare Profilierungskampagne. Dann bitteschön müssen wir aber auch so konsequent sein und dafür Verständnis  haben, dass das Auswirkungen auf eine gewisse Loyalität und Integrität der anderen Fraktionen haben wird und hat.  Insofern verstehe ich durchaus, dass der Sven Kohlmeier und die SPD-Fraktion hier langsam feuchte Füße bekommen und die eine oder andere Frage stellen. Denn wir wollen doch alle nicht zum Ende des gescheiterten Projektes, die Kerner- Frage stellen: Und wer kriegt jetzt hier den schwarzen Peter?  Noch, so bin ich optimistisch, und ich gehe davon aus, dass das klappt, dass die Resultate am 1. März in der Tat zum Ausdruck bringen, dass sich die intensiven Gespräche mit Prof. Eisentraut gelohnt haben und  auch GSE und auch SPI, und das ist mir wichtig, sagen: Jawohl es hat sich gelohnt. Jetzt ist die erhöhte Wirtschaftlichkeit möglich, wie sie zuvor mit der Planung in der Kooperation Hochbauamt  und AEG nicht möglich war. Und der dritte und letzte Punkt ist, muss ich in diesem Zusammenhang leider auch erwähnen, der wieder mal von Ihnen, Herr Dahler, an diesem Rednerpult deutlich gemachte Hochmut. Diese Fragen von der SPD-Fraktion sind durch und durch berechtigt. Und die Antwort des Dr. Uwe Klett  war ja auch eine sehr professionell vorbereitete, wenn ich das mal so sagen darf. Er  hat also zum, er hat dieser Rede vorweg gesagt, welche Auswirkungen diese so genannte anerkannte Urheberschaft, nicht juristisch sondern praktisch hat. Und ein Prof. Dr. Eisentraut, soviel steht doch schon mal fest, hat in allen Punkten bis dato schon  sein Veto eingereicht. Insofern kann man These 1 durchaus unterschreiben. Prof. Dr. Eisentraut ist der Blockierer und sorgt bis dato für zeitliche Verzögerung zur Rettung des FFMs. These 2, Prof. Dr. Eisentraut ist hinsichtlich möglicher Geldforderungen, Zitat, welches ich aus der Rede des Bürgermeisters entnommen habe, aus meiner Sicht, als ein zusätzlicher Kostenfaktor in die Budgetplanung schnellstmöglich einzukalkulieren. Und These 3: Prof. Dr. Eisentraut  wurde insbesondere von Ihnen, Kollegen der PDS, und ich hatte nicht die Zeit, aber ich suche diesen Antrag, wo wir hier wegen einem großartigen Politikum und Brimborium  die Urheberschaft per Antrag  und die Partnerschaft eines Prof. Dr. Eisentraut in dieses Projekt mehr oder weniger beantragt  und beschlossen haben , weil Sie natürlich die Mehrheiten haben. Also These 3 ist noch einmal Prof. Dr. Eisentraut  wurde insbesondere von den Kollegen der PDS zum zwingenden Partner dieses Projektes gemacht. Das ist aus meiner Sicht die Bestandsaufnahme. Und da möchte ich schon so etwas wie eine klein wenig Schamgefühl bei den Kollegen der PDS sehen und ich habe den Appell des Bürgermeisters  so verstanden, man kann viel hoffen, dass auch ein Prof. Dr. Eisentraut als ehemaliger großer ostdeutscher Stararchitekt  mittlerweile nicht allzu marktwirtschaftlichen Gedanken nachkommt und uns unter Umständen Ihnen vor allem, aber auch diesem hohen Hause der BVV, dem Bezirksamt und darüber hinaus natürlich auch dem Steuerzahler dieses Bezirkes, kosten wird.  Schlicht und ergreifend Geld kosten wird, weil, letzten Endes, das würde ich dann hier auch so vertreten,  haben Sie uns diesen Prof. Dr. Eisentraut so intensiv in dieses Boot genommen.

 

Frau Wermke:

Herr Dr. Klett.

 

Herr Dr. Klett:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Ohne Partei ergreifen zu wollen, ich finde die Wortbeiträge beschämend. Nicht  nur, das Sie jetzt hier über jemanden richten, der 1. nicht da ist, worüber ich sehr froh bin. Ich glaube, der würde ausflippen. Denn ich habe ihn in den letzten Wochen erlebt. Es war nicht so einfach mit ihm. Aber wie leichtfüßig über einen Architekten und sein Werk oder sein Nichtwerk hier fabuliert wird, halte ich nicht für angemessen. Zumindest in meinem Schreiben, dass Ihnen ja vorliegt, Herr Hofmann, die Frage der Urheberanerkennung werden Sie von Ideologie, so hoffe ich, nichts finden, haben Sie mir auch nicht vorgeworfen, will ich auch sagen. Deswegen bitte ich da doch ein Stück um Zurückhaltung. Sie haben ja selber gesagt, Sie sind auch nicht der Profi, um Architekturleistungen einzuschätzen. Und deswegen bitte ich also alle Redner heute und auch in der nächsten Zeit, das Fachgespräch kann mit Herrn Prof. Eisentraut gerne führen. Es ist anstrengend, ist unterhaltsam und man muss gut vorbereitet sein. Und insofern bitte ich einfach, diese Fairness gegenseitig walten zu lassen. Wie ich Herrn Professor Eisentraut kenne, und ich kenne ihn genauso gut wie alle hier, möglicherweise auch noch nicht mal so gut wie die Kolleginnen und Kollegen, die in Marzahn schon längere Zeit die Leistung nicht nur in der Frage der Bautätigkeit, sondern auch, was er geleistet hat in den letzten Monaten und Jahren in Marzahn zivilgesellschaftlich. Das will ich mal ins Gedächtnis rufen, was hier immer hohe Würdigung aller Parteien gehabt hat,  was er geleistet hat. Also, wenn man sich auf so ein Gespräch einlässt, ist er sicherlich auch bereit. Aber nicht unter den Voraussetzungen, dass Vorverurteilungen gemacht werden. Ich bitte also, sich da in dieser Frage auch wirklich, trotz aller Wichtigkeit der Sache, zurückzunehmen. Auch ich bin nicht d´accord. Das habe ich Ihnen ja auch dargelegt in einigen Dingen. Und andern Dingen, sag ich mal, haben wir gemeinsam ein Stück Weg zu gehen. Herr Kohlmeier, ich bedauere, ich hab’ das Schreiben der SPD, des Kreisvorstands der SPD ernst genommen, was das letzte Mal hier zwar nicht verlesen aber zumindest bemerkt wurde, und habe etwas gemacht als Bezirksbürgermeister, was ich noch nie gemacht habe, und habe mich hingesetzt und einer Partei geantwortet. Und ich hoffte, dass diese Antwort auf diese Frage genauso ehrlich von Ihnen entgegengenommen wird wie Ihr Schreiben. Sie haben heute eine Lüge hier verbreitet über meine Position dazu. Und deswegen breche ich hiermit also so einen Schriftwechsel mit der SPD vor Ort ab und werde mein Schreiben öffentlich machen. Dann können Sie Ihres auch  ... unverständlich. Seit drei Wochen warte ich auf eine Antwort. Ich hab mich gleich nach der BVV hingesetzt. Ja, und ich bitte einfach, dass wir das dann so unterlassen. Dann haben wir das auch nicht nötig. Wenn Sie das nicht für wichtig erachtet haben und hier, ohne dass die Kolleginnen und Kollegen in der BVV davon Kenntnis haben. Ich hab mich da überhaupt nicht gegen gewendet, sondern ich hab Fragen gestellt und hab mein Interesse an all Ihren Überlegungen auch geäußert. Sie werden das nachlesen können. Ich muss das nur so sagen, weil eben auch Öffentlichkeit hier ist. Ich bitte das zur Kenntnis zu nehmen. Und ich möchte wiederum wegen Wortprotokoll  und so was der Aussage widersprechen, dass Herr Eisentraut sich jetzt hier einbringt und eine Zahlung erwirkt. Wörtlich ist das gesagt worden. Nein. Das ist ausführlich von mir dargestellt worden, in dem  Prozess, in dem Herr Professor Eisentraut als Schöpfer des Freizeitforum gegenwärtig beteiligt ist, erwirbt er keinerlei, das weiß er, das weiß jeder, das weiß das Hochbauamt, das weiß jeder, das weiß das Rechtsamt, keine finanziellen Ansprüche.  Zwischenruf. Moment, das erstmal. 2. Was die Frage der Auseinandersetzung betrifft, was die gestalterischen Elemente betrifft, und der weiteren Verhandlung dieser Sache, sagt die zuständige Behörde Simdorn, da kann er machen, was er will. Das habe ich ja erzählt. Diese, diese. Zwischenruf. Aber vor Gerichten sind wir in Gottes Hand, muss ich ja der CDU nicht sagen. Also in dieser Frage will ich das nur klarstellen, weil, es ist auch ne schwierige Materie, man vermischt das immer, weil es, das will ich nicht verschweigen, bösartige Gerüchte gibt, die nicht aus diesem Hause hier sind, die sagen, also Herr Professor Eisentraut, der will da den Auftrag haben oder so. Dies lässt das Urheberrecht gar nicht zu. Ich sag das nur, das hat heute hier keiner behauptet, aber falls Sie so was hören, hier sollte man  in das Gesetz sehen und da steht das auch eindeutig drin und dazu gibt es auch eindeutige Standpunkte, zum Beispiel des Rechtsamts. Frau Vorsteherin, ich bin jetzt in einer ausgesproch schwierigen Situation, weil ich hier nachgefragt wurde, was mich denn fachlich dazu ja genötigt hat, dies hier zu machen, also welche fachlichen Gründe. Die SPD will das wissen und die CDU will das wissen. Wollen Sie ja wissen? Dieses Schreiben liegt der Bezirksverordnetenversammlung hier konkret dem Sonderausschuss und dahin gehe ich davon aus, das ist hier heute auch gesagt worden, sie kommunizieren das ja, den Bezirksverordneten vor, die sich dafür interessieren. Es liegt alles vor. Deswegen würde ich gerne darauf verzichten, die vier Seiten, die eigentlich ganz wichtig sind, denn da steht auch alles drin, hier zu verlesen. Deswegen gestatten Sie mir vielleicht nur zwei Abschnitte auswahlsweise, damit  Sie wenigstens heute mal was gehört haben davon, hier zu zitieren. Ich zitiere also wirklich nur zwei Artikel, als nur zwei Abschnitte, das ist nicht viel  Nur als Spot.

“Das Freizeitforum entstand als Teilaufgabe der komplexen städtebaulichen  architektonischen Entwicklung des Zentrums von Berlin-Marzahn - Magistratsbeschluss vom April 1978 - im Rahmen der Arbeit von Architekten der Betriebsstelle Projektierung im VEB BMK Ingenieurhochbau IAB Berlin. Mit der Lösung dieser umfangreichen Aufgabe wurde nach einem innerbetrieblichen Wettbewerb 1979 als Komplexarchitekt Diplomingenieur Wolf R. Eisentraut betraut. Als Leiter eines großen Kollektivs von Architekten und Fachspezialisten war er verantwortlich für den Entwurf und Projekt “gesellschaftlicher Hauptbereich” insgesamt, wie auch für dessen einzelne Teilbereiche Marzahner Tor, Marzahner Promenade, Freizeitforum, Freizeitpark, Lindenring.” Siehe dazu als Quelle die dokumentarische Veröffentlichung in der Zeitschrift Architektur der Deutschen Demokratischen Republik, Heft 12/1988, Seite 9 bis 19, besonders Seite 15” usw. und auch ein zweiter Punkt, wirklich nur als Auswahl. … “Diese funktionell bestimmte baulich-räumliche Konzeption und Gestaltung des Freizeitforums in der Einheit seiner einzelnen Bereiche ist wesentlich für seine architektonische Qualität. Und dies um so mehr, als es Wolf-Rüdiger Eisentraut mit seinem Architektenkollektiv mehr noch als bei seinen anderen Bauten im gesellschaftlichen Hauptbereich von Berlin-Marzahn geradezu beispielhaft gelang, die technischen, technologischen und ökonomischen Bedingungen (ich setze dazu, der damaligen Zeit) industrieller Bauproduktion intelligent und individuell gestalterisch differenziert  zu meistern und bis ins Detail von Material und Farbe ästhetisch zu beherrschen.” Ich  will mal ergänzend dazu sagen, dass daran von niemand Zweifel gehegt werden. Der Umbau oder die Sanierung dieses Freizeitforums z. B. würdigt diesen Wert auch überhaupt nicht ab. Hier nur also ein Auszug, wenn weitere Fragen sind, nicht nur bei im entsprechenden Sonderausschuss dazu was gesagt wird, wäre ich gerne natürlich bereit und verpflichtet, dieses gesamte Schriftgut hier zu verlesen.  Dankeschön.

 

Frau Dr. Schilling:

Meine Damen und Herren, wir haben jetzt noch sieben Minuten für die beiden jetzt eröffneten Tagesordnungspunkte. Es ist also jetzt in Ihrer Hand. Ich les noch mal vor, wer sich gemeldet hat: Herr Bolle, Herr Mätz, Herr Durnick, Herr Kläring, Herr Lüdtke. Und es ist eigentlich auch die Zeitbegrenzung festgelegt worden, der hat auch keiner widersprochen, dass wir auch den Antrag noch behandeln und beschließen oder abschließend uns dazu verhalten. Also jetzt ist die Zeit für größere Redebeiträge zu dem Tagesordnungspunkt 2339 eigentlich nicht mehr gegeben.  Zwischenruf. Ja, wenn der Tagesordnungspunkt abgeschlossen ist, ist die Möglichkeit noch ...  Zwischenruf. Jetzt müssen Sie sich entscheiden, wie Sie verfahren wollen. Wir haben noch fünf Minuten. Zwischenruf. Es hat keiner widersprochen. Gut, wir haben aber noch fünf Minuten bis zum Ende der Sitzung. Gemurmel. Herr Bolle.

 

Herr Bolle:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren. Ich hab mich hier gemeldet, weil ich ähnlich wie Herr Paul (Hofmann) nicht diesem Ausschuss, diesem Sonderausschuss, angehöre, aber davon ausgehe, dass wir, alle die hier sitzen, und ein Mandat haben, das Freizeitforum erhalten wollen. So berechtigt, wie die Fragen, die heute gestellt worden sind, auch in der letzten BVV der SPD und anderen Fraktionen, so missfällt mir so einiges. Deshalb muss ich es hier heute mal sagen. Ich denke mal, im Speziellen trifft es hier Herrn Kohlmeier, deshalb spreche ich ihn an direkt an. Es ging ja heute schon los bei der mündlichen Anfrage zur Vorsteherin, also sich von einem Bezirksverordneten sagen zu lassen, wann ich als Vorsteherin auftrete oder nicht, oder als Privatperson oder wie auch immer, genauso kann das nicht sein, dass ein Bezirksverordneter sich anmaßt, dem Bürgermeister zu sagen, wann er als Bürgermeister auftritt oder nicht, oder wann er das Rechtsamt zu konsultieren hat  und dass er auch das sagt, was das Rechtsamt sagt. Dazu sind das politisch gewählte Mitglieder hier im hohen Hause. Also ich würde wirklich im Interesse der Stimmung in diesem Hause darum bitten, dass wir künftig solche Belehrungen einfach mal schlichtweg unterlassen. Also mich stören sie hochgradig und Sie können mir eins glauben: ich bin lange genug dabei, und was sich hier seit einigen Bezirksverordnetenversammlungen abspielt,ist einfach schlichtweg hanebüchen. Das müssen wir uns nicht antun, wir sitzen hier alle im Ehrenamt. Zwischenruf der Vorsteherin: Herr Bolle zur Sache bitte. Ja ich wollte im Übrigen noch mal etwas zu dieser Sache mit dem Urheberrecht sagen, also auch zur Übertragung des  Urheberrechts an  Prof. Eisentraut. Also, wer da glaubt, dass es nur darum geht, dieses Haus in das Eigentum des Prof. Eisentraut zu übertragen, springt einfach schlichtweg zu kurz. Hier geht’s um Arbeitsleistungen, hier geht’s ja teilweise sogar schon um eine Lebensleistung, und vor allen Dingen hier geht’s darum , dass es, und das hat mit Ideologie nichts zu tun, denn ich muss Ihnen sagen, die Rechtsauffassung in der BRD nach der Wende ist wirklich eine andere. Sie können mir eine glauben, ich bin Betroffener davon. Ich bin Betroffener deshalb, weil mir bestimmte Rechte, die ich in der DDR erworben habe, nicht anerkannt werden. Und genauso verhält sich das mit der Anerkennung des Urheberrechts. Zwischenruf der Vorsteherin: Herr Bolle..  von Prof. Eisentraut. Zwischenruf Vorsteherin: kommen Sie bitte wieder  zum Thema zurück. Ja, ich will Ihnen nur mal eins sagen, deshalb finde ich die Entscheidung, die Dr. Klett hier getroffen hat, in höchstem Maße sachdienlich und politisch überaus bemerkenswert und ich kann ihn dazu eigentlich nur beglückwünschen. Hätten wir mehr Zeit, würde ich noch ein paar Sätze sagen. Aber ich will Ihnen nicht die Zeit klauen. Danke sehr.

 

Frau Dr. Schilling:

Gut. Ich bitte doch die nachfolgenden Redner noch mal wieder zur Sache zu sprechen. Herr Mätz.

 

Herr Mätz:
Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, Herr Dr. Klett. Ausgabenreste dürfen nach § 45 Abs. 2 und 3 getätigt werden. Aber möglich ist das nur, wenn Sie da auch die Bauplanungsunterlagen eingereicht haben. Rückwirkend ist das nicht möglich. Ich zitiere einen Satz “Auch der Ansatz 2006 von 2 Millionen Euro dürfte kaum benötigt werden. Deshalb werden die in 2005 nicht verausgabten Mittel auch nicht, ich betone: nicht, im Rahmen der Basiskorrektur an den Bezirk gezahlt.” Die 2 Millionen Euro sind weg, meine Damen und Herren. Die kriegen Sie auch nicht mehr. Zwischenruf. Herr Dahler, ganz kurz, Sie haben sich vorhin beschwert, als ich gesagt habe, hier ist nichts passiert. Hier ist auch nichts passiert. Wenn Sie, wenn Sie so in der freien Wirtschaft arbeiten würden, anderthalb Jahre, wenn  da nichts rauskommen würde, dann wären Sie schon längst Pleite. Zwischenrufe.

 

Frau Dr. Schilling:

Bitte nicht jetzt noch Zwiegespräche anfangen, sondern das Programm abarbeiten. Herr Durnick.

 

Herr Durnick:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren. Also ich, zuvor möchte ich feststellen, ich begrüße außerordentlich, dass diese Bestätigung des Urheberrechtes durch den Bürgermeister erfolgt ist. Ich halte das als einen Akt von Anstand und Fairness und schon für lange überfällig. Denn ich mein, es gab ja schon einmal Anstrengungen im Jahre 93 Sanierungsmaßnahmen im größeren Maßstab durchzuführen. Da hätte man an sich diese Frage schon mal bedenken müssen. Ansonsten meine ich, dass wir hier doch, abgesehen von Herrn Hoffmann, dass sie sehr viele Irrtümer und vielleicht auch zum Teil Unwahrheiten hier verkündet haben, sagen, dass wir uns hier ein bisschen auf einem Nebenschauplatz befinden und beraten. Meine, wie ich das sehe, bestehen die Probleme eigentlich vor allem deswegen, weil das Hochbauamt, oder sagen wir einfach das zuständige Bauamt des Bezirkes Beschlüsse der BVV grob missachtet hat. Und ich weiß, wovon ich spreche. Wir haben beschlossen schon im Jahre 2002, dass Herr Professor Eisentraut bei größeren Baumaßnahmen am Rathaus und am Freizeitforum einzubeziehen ist. Und haben dieses noch mal im Detail beschlossen durch die Bestätigung des Nutzungskonzeptes und die Einbeziehung des Professor Eisentraut. Und ich meine, man kann ja stehen dazu, wie man will, aber Grundanliegen des Nutzungskonzeptes war, die Wirtschaftlichkeit und die Attraktivität des Freizeitforums zu verbessern. Und das ist eigentlich das Problem. Und  die ständige Ignoranz des Hochbauamtes in diesen Fragen, die hat uns die Schwierigkeiten bedeutet. Und das, meine ich, ist das Hauptanliegen und dass wir uns auch im Sonderausschuss damit noch mal befassen müssen. Ganz abgesehen davon, dass ich analysiert habe, wie sich die Preise speziell bei Projektierungskosten entwickelt haben. Auch diese Frage und überhaupt die Kostenplanung wird noch mal ein wichtiges Thema sein für den Sonderausschuss. Danke schön.

 

Frau Wermke:

Geschäftsordnungsantrag, Frau Beck.

 

Frau Beck:

Ja ich bitte darum, dass die 30 Minuten Redezeit eingehalten werden. Antrag auf Abbruch der Debatte.

 

Frau Wermke:

Wer möchte für den Antrag auf Abbruch der Debatte sprechen? Zwischenruf. Also dann muss ich Ihnen doch sagen, dass wir doch vorhin die gemeinsam beide aufgerufen haben und Sie haben mich darauf hingewiesen, sonst wären wir nämlich schon vor 30 Muniten mit der großen Anfrage fertig gewesen. Und da haben Sie mir gesagt, wir haben die zusammen aufgerufen, es war Ihr Wunsch, also ist ein Abbruch der Debatte möglich, weil wir uns auch in der Diskussion um den Antrag befinden.  Zwischenrufe. Also wenn Sie so spitzfindig sind, dann müssen wir das schon einhalten. Ich habe gefragt, wer für den Abbruch der Debatte sprechen möchte.

Für den Abbruch der Debatte, formal. Wer möchte gegen den Abbruch der Debatte sprechen? Herr Dahler.

 

Herr Dahler:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, ich möchte dagegen sprechen, weil ich hier von einigen Kollegen, die auch zum Teil im Ausschuss sind, auch  persönlich sehr attackiert wurde und ich möchte wenigstens die Möglichkeit nehmen, das zurückzuweisen, weil das find ich auch nicht in Ordnung, das war auch nicht sach- und fachgerecht. Sauberkeit oder andere Seiten, wie ich in der freien Wirtschaft arbeite, das gehört nicht in dieses Haus und das weise ich entschieden zurück.

 

Frau Wermke:

So, dann stimmen wir jetzt ab über den Abbruch der Debatte, ja oder nein.

Wer ist für den Abbruch der Debatte? Den bitte ich jetzt. 23.

Wer ist gegen den Abbruch der Debatte? 20. Also wir brechen jetzt die Debatte ab mit 23 zu 20 Stimmen. Es gibt zwei persönliche Erklärungen, von Herrn Kohlmeier und Herrn Dahler. Bitte.

 

Herr Kohlmeier:

Wegen der Spitzfindigkeit: Ich mache eine persönliche Bemerkung, keine persönliche Erklärung, nach Geschäftsordnung. Und zwar Frau Thomas hat’s ja richtig erkannt, dass wir beim nächsten Mal wahrscheinlich wieder darüber diskutieren und dann ausführlicher. Dankeschön Frau Thomas wegen der Weitsichtigkeit. Und zwar eine persönliche Bemerkung in die Richtung, dass ich hier eine Lüge verbreitet hätte bezüglich des Schreibens von Herrn Klett. Herr Klett hat ja angekündigt, dieses Schreiben dann zu veröffentlichen. Darauf freue ich mich schon mal. Meine Kreisvorstandsmitglieder haben es zur Kenntnis genommen. Wir hatten erst letzte Woche den Kreisvorstand, deshalb bitte ich um Nachsicht, dass wir hier nicht ganz so schnell sind mit dem Antworten. Sie bekommen selbstverständlich das versprochene Antwortschreiben. Zu dem Antrag selber. Ich glaube es ist deutlich geworden, dass sowohl beim Urheberrecht als auch bei den 2 Millionen Euro,gerade nach dem, was Herr Mätz hier gesagt hat, hier ganz viele Unklarheiten sind. Also, so wie ich das richtig verstanden habe, sollen die 2 Millionen Euro dann überhaupt nicht mehr gesichert sein. Deshalb der Antrag mit der Prüfbehörde. Der Herr Simdorn hatte das selber letztes Mal in der Diskussion vorgeschlagen. Und die zuständige Prüfbehörde wäre dann wohl die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung oder die Senatsverwaltung für Finanzen. Möglicherweise muss sich dann auch der Landesrechnungshof damit beschäftigen. Ich glaube, dass das Bezirksamt das schafft, hier den Antrag an die zuständige Behörde zu schicken und den Gesamtvorgang prüfen zu lassen. Dankeschön.

 

Frau Wermke:

Herr Dahler.

 

Herr Dahler:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren. Das ist nicht zu diesem Tagesordnungspunkt. Ich möchte zu einem anderen Tagesordnungspunkt sprechen.

 

Frau Wermke:

Das geht jetzt nicht.

 

Herr Dahler:

Ich wollte eine persönliche Erklärung dazu abgeben.

 

Frau Wermke:

Es kann jetzt nur eine persönliche Erklärung zu diesen beiden Drucksachen sein. Unverständlich Dahler ….Persönliche Bemerkung dazu, das ...

Das macht bitte jemand anderes von Ihnen, weil Sie wissen, dass Sie es selber nicht dürfen. Unverständlich …

Sie haben die aber nicht angemeldet bei mir. Unverständlich.

Es waren zwei Erklärungen bei mir angemeldet, die habe ich zugelassen. Und das hätten Sie vorher machen können. Wir kommen zur Abstimmung für die Drucksache 2331. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen.
21 Ja- Stimmen. Wer ist gegen diesen Antrag? Mit 21 zu 28 ist dieser Antrag abgelehnt.

 

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BVV 23.02.06

Stammbaum:
     
0457/V   Sicherung der Arbeit des TaP e.V.   Fraktion der PDS   Dringlicher Antrag
0554/V   Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen   Fraktion der PDS   Mitteilung
0835/V   Erhalt des Freizeitforums   Fraktion der SPD   Antrag
0943/V   Kinderbibliotheken   3 Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0913/V   Sind geschützte Grünanlagen im Bezirk Müllhalden?   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1002/V   Zum Dienstwagen des Bürgermeisters   Fraktion der SPD   Mündliche Anfrage
1020/V   Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Beschlussempfehlung
1052/V   Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Ausschussantrag
1053/V   Drs. 1011/V Stellungnahme des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur Umsteuerung der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 732/II)   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1062/V   Erhalt des Freizeitforums Marzahn - Gutachten und Prüfauftrag   Fraktion der PDS   Beschlussempfehlung
1111/V   Schulentwicklungsplan 2003 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf Stand: Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 730/II)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
1068/V   Initiativantrag zur Drs. 1050/V - zum Natur- und Landschaftsschutz nach Schließung des Klärwerkes   Fraktion der PDS   Antrag
1161/V   Zur Arbeit des Beauftragten der Lokalen Agenda 21   interfraktionell   Antrag
1240/V   Dauerhafte Übertragung von Objekten aus dem Fachvermögen Jugend an freie Träger   Jugendhilfeausschuss   Beschlussempfehlung
1263/V   Zusätzlicher Ausschussantrag zur Drucksache 1177/V - Mittelpunktsbibliothek -   Ausschuss für Haushalt und Grundstücke   Ausschussantrag
1265/V   Erstellen eines Sportentwicklungsplanes für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2004 - 2006 Hinweis: Abschlussinfomation zum Ersuchen der BVV - jetzt Drucksache 0490/VI - BA-Vorlage Nr. 233/III   Ausschuss für Sport   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1287/V   Betriebskosten der JFE FAIR   Jugendhilfeausschuss   Ausschussantrag
1288/V   Vorlegen von Übersichten der Eingaben und Beschwerden   Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle   Mitteilung
1296/V   Sanierungskonzept des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Jahre 2004 bis 2007 (BA-Vorlage Nr. 890/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1321/V   Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das Freizeitforum Marzahn   Fraktion der SPD   Antrag
1387/V   Datenstruktur des jährlichen Basisberichtes der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 931/II)   BzStR FinIm   Mitteilung
1400/V   Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1402/V   Zur Videoüberwachung an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1447/V   Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.1447/V aus der 35. BVV vom 24.06.2004, Gestaltung des Altlandsberger Platzes (BA-Vorlage Nr. 100/III)   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1449/V   Zur Nutzung der Kaulsdorfer Seen und des Biesdorfer Baggersees als Badegelegenheit   Fraktion der PDS   Große Anfrage
1461/V   Wissensstandort Wuhletal 4 - Präsentation der Bibliothek Helle Mitte   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
1510/V   Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf   Fraktion der PDS   Mitteilung
1513/V   Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements   Fraktion der PDS   Mitteilung
1518/V   Neuordnung von Ausschüssen - Teil 3   fraktionslose Bezirksverordnete der FDP   Änderungsantrag
1569/V   Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1577/V   Hartz IV - Umsetzungsbericht   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
1586/V   Abwägungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Vorentwurfes des Bebauungsplanes 10-8 "Schackelsterstraße" (BA-Vorlage Nr. 1090/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1592/V   Konstituierung des Haushaltsausschusses   interfraktionell   Änderungsantrag
1599/V   Psychosoziale Betreuung - 2. Initiativantrag zu Drs. 1564/V   Fraktion der PDS   Antrag
1610/V   Straßenumbenennungen in den Jahren 1933 bis 1945   Fraktion der PDS   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1640/V   Zu knappe Kasse - neuer Dienstwagen für den Bezirksbürgermeister   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1648/V   Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1650/V   Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1651/V   Bestätigung des Nutzungskonzeptes für das Freizeitforum Marzahn   Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn   Änderungsantrag
1661/V   Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2003 (BA-Vorlage Nr. 1117/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
1668/V   Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr. 1668/V aus der 40. BVV vom 25. 11. 2004 Fertigstellung des Stadtplatzes am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 100/III)   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1783/V   Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1801/V   Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1854/V   Leitbilder der Lokalen Agenda 21   Fraktion der PDS   Antrag
1858/V   Straßenausbaubeitragsgesetz: Unterrichtungspflicht des Bezirksamtes   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1866/V   Bilanz des Ordnungsamtes   Fraktion der CDU   Änderungsantrag
1880/V   Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin stimmt gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz   Fraktion der CDU   Antrag
1888/V   Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1914/V   Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1914/V aus der 60. BVV vom 28.09.06 Barnimer Feldmark (BA-Vorlage Nr. 79/III)   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1915/V   Kaulsdorfer Brücke   Fraktion der PDS   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1918/V   Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten   Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr   Mitteilung
1949/V   Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1997/V   Aufwertungsmittel Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Ausschussantrag
2013/V   Festsetzung von Gestaltungssatzungen   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2016/V   Begründung und Entwurf des Bebauungsplanes XXI-32d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32d für das Gelände zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm der Lauinger Straße und der Apollofalterallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1353/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2029/V   Mittelzuweisung des Senats von Berlin für den Stadtumbau Ost "Schorfheider und Ahrensfelder Viertel"   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
2032/V   Zusätzliche Tagesrandfahrt auf der Linie 191   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2041/V   Rückbenennung der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz unter Federführung der BVV   Ausschuss für Sport   Ausschussantrag
2049/V   Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-30a für das Gelände zwischen Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1356/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2052/V   Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1379/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
2053/V   Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1378/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
2055/V   Vorschlag für die Ernennung des Kreiswahlleiters und dessen Stellvertreters für die vorgezogene Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im September 2005 durch die Senatsverwaltung für Inneres (BA-Vorlage Nr. 1361/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
2060/V   Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 5 und 6 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1388/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Beschlussfassung
2063/V   Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1393/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2064/V   Begründung des Bebauungsplans XXI-31a sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31a für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Minsker Straße, der südlichen Grenze der öffentlichen Parkanlage (Stadtgarten) und dem Grabensprung sowie für Teilabschnitte der Weißenhöher Straße und der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1394/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2067/V   Begründung des Bebauungsplans XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d - "Biesdorfer Baggersee" - für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße und der Beruner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1395/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2068/V   Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27e und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1401/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2069/V   Begründung des Bebauungsplanes XXI-14 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-14 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Unkenpfuhl, dem Parkfriedhof Marzahn, dem Wiesenburger Weg, derzukünftigen Boxberger Straße und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1402/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2074/V   Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-13 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der zukünftigen Boxberger Straße, der geradlinigen Verlängerung des Wiesenburger Weges und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben (MHG) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1413/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2075/V   Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-12 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße zwischen Bitterfelder Straße, dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der Fernwärmesockelleitung und dem Graben 14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1414/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2081/V   Zum Einsatz von Defibrillatoren (Geräte zur Wiederbelebung) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2085/V   Verantwortung für unseren Bezirk - Bezirklichen Ombudsrat jetzt einrichten!   Fraktion der SPD   Antrag
2087/V   Zu: Bezirklicher Haushalt 2005 in der Schieflage?   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2094/V   Presseerklärungen/Pressemitteilungen des Bezirksamtes   Fraktion der CDU   Antrag
2095/V   Zu Benennung eines Platzes oder eines Parkes nach Mascha Kalèko   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2101/V   Darstellung der Haushaltsrisiken und unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007   Fraktion der CDU   Antrag
2103/V   Radweg entlang der Landsberger Allee vervollständigen   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2110/V   Stellenplan für den Haushaltsplan 2006/2007   Fraktion der FDP   Dringlicher Antrag
2111/V   Neubesetzung der Ausschüsse   interfraktionell   Dringlicher Antrag
2124/V   Entwurf der Betriebssatzung des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg (BA-Vorlage Nr. 1436/II)   BzStRin JugFam   Beschlussempfehlung
2145/V   Zu vier Stunden Wartezeit beim JobCenter Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2149/V   Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf - Auflagenbeschluss zur Finanzierung der Volkshochschule (zu Drucksache Nr. 2135/V)   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
2159/V   Einberufung einer Informationsveranstaltung der BVV gemeinsam mit den Bezirken Pankow und Lichtenberg von Berlin - Bewältigung der Probleme bei der Bildung des Kitaeigenbetriebes und Verabschiedung der Satzung   Fraktion der CDU   Änderungsantrag
2160/V   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2006   Bezirksverordnete   Dringlicher Antrag
2172/V   Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
2173/V   Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
2183/V   Zum Bekenntnis zum Wernerbad   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2184/V   Zur Modernisierung von Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2189/V   Veräußerung Tangermünder Straße 7 zu Gunsten des Vereins "Die Arche"   Fraktion der CDU   Antrag
2193/V   Änderung der GO BVV nach Gesetzesänderung   interfraktionell   Antrag
2198/V   Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/19 für das Grundstück Wacholderheide 45 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1495/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2204/V   Ermittlung der monatlichen Nutzung der Sporthallen von inzwischen geschlossenen Schulen   Ausschuss für Sport   Mitteilung
2207/V   Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Kita- Eigenbetriebes "Kindergärten Nord Ost"   Jugendhilfeausschuss   Änderungsantrag
2217/V   Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
2219/V   Benennung des Platzes vor dem FFM nach Regine Hildebrandt   Fraktion der SPD   Antrag
2223/V   Zum Ausgabenstand der Sonderprogramm-Mittel der EU und des Bundes und des Landes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2226/V   Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen   Fraktion der FDP   Mitteilung
2252/V   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
2264/V   Anbringen der Tafeln zum Gedenken einer herausragenden Persönlichkeit   interfraktionell   Vorlage zur Kenntnisnahme
2270/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2-4, 5 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen BrodauerStraße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1549/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2276/V   Aufwertung der Waldpromenade   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2277/V   Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)   Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr   Mitteilung
2280/V   Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2281/V   Abwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2294/V   Einrichtung von Behindertenparkplätzen   Ausschuss für Menschen mit Behinderungen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2296/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-30a für eine Teilfläche zwischen U-Bahntrasse, der Straße Alt-Biesdorf, dem Blumberger Damm und dem Theater am Park (Frankenholzer Weg) sowie für Abschnitte des Blumberger Dammes und der Straße Alt-Biesdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1564/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2301/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31a für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Minsker Straße, der südlichen Grenze der öffentlichen Parkanlage (Stadtgarten) und dem Grabensprung sowie für Teilabschnitte der Weißenhöher Straße und der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage 1565/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2303/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-30a für das Gelände zwischen Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1568/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2308/V   Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-6e vom Juli 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 1-10, 35-41, Florastraße 29-35, 89-98 und Melanchthonplatz im Bezirk Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1576/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2309/V   Festsetzung des Babauungsplanes XXI-32d für das Gelände zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm, der Lauinger Straße und der Apollofalterallee und einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1584/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2310/V   Umgang mit Mobilfunksendemasten auf bezirkseigenen Einrichtungen und Flächen (BA-Vorlage Nr. 1573/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2311/V   Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Mitteilung
2321/V   Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden   interfraktionell   Antrag
2331/V   Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"   Fraktion der SPD   Antrag
2339/V   Zum Freizeitforum Marzahn - Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2342/V   Zum Sportstättensanierungsprogramm des Senats - Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2348/V   Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort (BA-Vorlage Nr. 1828/V)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
2349/V   Einrichtung einer Gartenarbeitsschule (BA-Vorlage Nr. 1808/II)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
2376/V   Zum Beitritt des Bezirkes zur Initiative "Fair Company" - BVV Beschluss zur Drs. 1861/V   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2386/V   Fällung von 34 Bäumen am "Galgen"   Fraktion der CDU   Mitteilung
2389/V   Zu den Telefonanschlüssen der Fraktionen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2421/V   Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 137/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Entwicklung der Marzahner Nebenzentren zu mulitifunktionalen Zentren   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
2425/V   Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
2426/V   Zum Straßenausbaubeitragsgesetz   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
2430/V   Erhalt der Galerie M   Fraktion der SPD   Mitteilung
2434/V   Sicherheitspartnerschaft im Bezirk   Fraktion der FDP   Antrag
2449/V   Festsetzung des Bebauungplanes XXI-2 für eine Teilfläche des Geländes zwischen der Straße Alt-Biesdorf (B1/5), der Wuhle und der Straße Wuhletal und eine an die Straße Wuhletal unmittelbar anliegende Fläche im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA- Vorlage Nr. 1638/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2450/V   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1654/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2451/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6a vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Hönower Straße, den Grundstücken Am Lupinenfeld 57, Ernst-Haeckel-Straße 70, 72, Uslarer Straße 62 und Ernst-Haeckel-Straße 76/84 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1678/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2452/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6e vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 64-68, Albrecht-Dürer-Straße12-18, Kleeackweg 1-10, 35-41, Florastraße 29-36, 89-98 und der Melanchthonplatz im Bezirk Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1679/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2453/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-32d vom 16. Dezember 2003 mit Deckblatt 1 vom 27. Januar 2005 und Deckblatt 2 vom 02. Februar 2006 für das Gelände zwischen den Anlagen der Deutschen Bahn AG, dem Friedhof Kaulsdorf, der Dorfstraße, den Grundstücken Dorfstraße 43A und 43B sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11 und der Ortsteilgrenze, einschließlich des Dorfangers Kaulsdorf, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr.1680/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2454/V   Änderung des Beschlusses Nr. III/1175/99 vom 12.08.1999 über die Aufteilung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-31 in vier selbständige Bebauungsplanverfahren mit den Bezeichnungen XXI-31a, XXI-31b, XXI-31c und XXI-31d. (BA-Vorlage Nr. 1692/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
2455/V   Begründung des Bebauungsplanes XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), der Baggerseestraße, dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße sowie für die Brachfelder Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße im Bezirk M-H... (BA-Vorlage Nr. 1693/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Beschlussempfehlung
2456/V   Befristete Weiterbeschäftigung von jungen Menschen im unmittelbaren Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1674/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
2459/V   Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes   Ausschuss für Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
2460/V   Zur Thematik "Galerie M"   Hauptausschuss   Mitteilung
2463/V   Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"   Hauptausschuss   Mitteilung
2472/V   Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2477/V   Zur Erschließung von Straßen im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
2487/V   Mietkonditionen für Galerie M   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
2488/V   Finanzierung der Galerie M   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
2498/V   Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-16 (BA-Vorlage Nr. 1728/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2510/V   Zu Ergebnissen des Regionalmanagementes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2515/V   Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2517/V   Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd) (BA-Vorlage Nr. 1804/II)   Hauptausschuss   Mitteilung
2522/V   Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord   Hauptausschuss   Mitteilung
2524/V   Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten   Hauptausschuss   Mitteilung
2527/V   Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)   Hauptausschuss   Mitteilung
2532/V   Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2535/V   Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2541/V   Ausbau der "Findlingswiese" Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße zum geologischen Lehrpfad (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2543/V   Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1891/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2545/V   Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord) (BA-Vorlage Nr. 1890/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2570/V   Leitlinien der lokalen Beschäftigungsförderung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1790/II)   BzStR FinIm   Mitteilung
2580/V   Fußgängerüberweg am Hultschiner Damm (s. a. Drs. Nr. 2509/V)   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2587/V   Keine weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Drucksache 2565/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2588/V   Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007   Ausschuss für Integration und Migration   Vorlage zur Kenntnisnahme
2589/V   Kein Straßenausbau ohne Zustimmung der Anwohner/innen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringlicher Antrag
2595/V   Auswertung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A und Hamburger Straße 44A, mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37... (BA-Vorlage Nr. 1825/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2600/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-24 für das Gelände zwischen Gothaer Straße, Eisenacher Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1843/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2601/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1844/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0006/VI   Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0009/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2006/2007   interfraktionell   Änderungsantrag
0018/VI   Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0019/VI   Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0025/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0028/VI   Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss   Vorstand   Änderungsantrag
0029/VI   Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0031/VI   Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV   Fraktion der SPD   Antrag
0032/VI   Zu notwendigen und zugesagten Reparaturen in der Sporthalle der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0033/VI   Beschluss über die Bildung der Ausschüsse   Bezirksverordnete   Änderungsantrag
0037/VI   Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1900/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0042/VI   Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0042/VI-1   Förderung der Fahrradinfrastruktur   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0044/VI   Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0045/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0046/VI   Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0047/VI   Ausweisung einer Einbahnstraße   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0049/VI   Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0051/VI   Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0052/VI   Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0054/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Antrag
0055/VI   Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0057/VI   Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0058/VI   Kassensturz der Bezirksfinanzen   Fraktion der CDU   Mitteilung
0059/VI   Zur Situation im Job Center   Bürgerin   Bürgeranfrage
0060/VI   Zur Situation im JobCenter   Bürgerin   Bürgeranfrage
0062/VI   Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung (BA-Vorlage Nr. 134/III)   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0063/VI   Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0072/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2007 (BA-Vorlage 4/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0073/VI   Verhängung einer Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO für den Bezirkshaushalt 2007 (BA-Vorlage 18/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0074/VI   Änderung zum Schulverzeichnis Umbenennung der 11. Realschule, Hohenwalder Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 7/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0080/VI   Bebauungsplanverfahren XXI 31c, Planreife für insgesamt 10 Grundstücksparzellen im Wettersternweg, an der Haltoner Straße, im Privatweg, im Stachelbartweg und im Rauhkopfweg mit den Flurstücksnummern 363, 386, 395, 448, 472, 475, 484, 506, 510 und 533 aus der Flur 166 der Gemarkung Marzahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 2 und 3) (BA-Vorlage Nr. 21/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0082/VI   Einrichtung eines Fußgängerüberweges nach § 26 StVO   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0086/VI   Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst   Vorstand   Beschlussempfehlung
    Hauptausschuss   Mitteilung
0089/VI   Zur Umsetzung des SGB II und zu den Zielvereinbarungen mit dem Jobcenter   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0092/VI   Zu neuem Fall von Verwahrlosung in Marzahn   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0095/VI   Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0098/VI   Verkehrsschilderüberprüfung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0101/VI   Zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes 2003 - 2006 (BA-Beschluss Nr. 701/II vom 31.07.2003)   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0102/VI   Umbenennung einer Straße nach Stefan Born   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0105/VI   Verfahrensweise zur Wahl der Seniorenvertretung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0114/VI   Gefährdungsatlas zur behördeninterinternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 8/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0115/VI   Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0115/VI-1   Zu Drs. 0115/VI - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III) - hier: Mittel für investive Maßnahmen in Höhe von 1,1 Mio. Euro   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
0118/VI   Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0121/VI   Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0124/VI   Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0125/VI   Zur Fällung von Bäumen   Bürgerin   Bürgeranfrage
0126/VI   Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0127/VI   Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0134/VI   Pflege und Förderung sowie Anwendung und Schutz der deutschen Sprache   Fraktion der NPD   Antrag
0136/VI   Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Stalinismus, für die Opfer in den Internierungslagern des NKWD und für die Opfer der SED-Diktatur (Maueropfer)   Fraktion der NPD   Antrag
0137/VI   Umbenennung oder Neubenennung einer Straße mit Gedenktafel für Jörg Hartmann (Maueropfer)   Fraktion der NPD   Antrag
0138/VI   Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt   Hauptausschuss   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0139/VI   Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel   Hauptausschuss   Mitteilung
0140/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße. Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 44/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0141/VI   Projektbeschreibung "Ökologische Bauberatung" (BA-Vorlage Nr. 38/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0142/VI   Beflaggung zur Christopher-Street-Woche   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0143/VI   Jobticket bzw. Firmenticket   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0148/VI   Bürgerhaushalt fortsetzen   Fraktion der SPD   Mitteilung
0149/VI   Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0150/VI   Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0157/VI   Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0158/VI   Wasserzufuhr für den Waldowteich   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0159/VI   Organisation und Durchführung einer Inhouse-Veranstaltung zum Thema "Das Berliner Beurteilungswesen" für Führungskräfte des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 92/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0165/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und - Erweiterung des Geltungsbereiches zum Bebauungsplanverfahren 10-8 für das Gelände zwischen U-Bahnlinie Nr. 5 (Alexanderplatz/Hönow), Grabensprung, Dohlengrund, Am Waldberg, Schackelsterstraße, Beruner Straße, Lauchhammerstraße und den Bahnanlagen der Deutschen Bahn (Bahnaußenring) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 52/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0166/VI   Änderung zum Schulverzeichnis, Umbenennung der 12. Realschule, Geithainer Straße 12, 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 46/III)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
    BzStRin JugFam   Mitteilung
    BzStRin JugFam   Beschlussempfehlung
0169/VI   Umgang mit den Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation vietnamesischer Mitbürgerinnen in Marzahn-Hellersdorf   Ausschuss für Integration und Migration   Mitteilung
0170/VI   Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0171/VI   Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Grundstücke Privatstraße 2, Stachelbartweg 2 - 4 und 6 sowie Raukopfweg 3,6,8,10,14,17,18 und 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 66/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0174/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0175/VI   Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 (BA-Vorlage Nr. 61/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0176/VI   Auswertung der Jugendkonferenz 2006 und Ausblick für 2007 (BA-Vorlage Nr. 63/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0177/VI   Arbeitsmarktprogramm 2007 - JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 62/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0179/VI   Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 60/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0180/VI   Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32b "Habichtshorst-Ost" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße Alt-Biesdorf, der Straße Wuhletal, der Wuhle, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie der Grundstücke Wuhletal 26 - 30, Abschnitte der Apollofalterallee und der Straße Alt-Biesdorf und ihrer nördlichen Verbreiterung sowie den Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 59/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0181/VI   - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren 10-4 - Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB "Bebauungspläne der Innenentwicklung" für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 58/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
    Bürgerin   Bürgeranfrage
0184/VI   Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0185/VI   Initiativantrag zur Drucksache Nr. 0163/VI - Vorlage zur Kenntnisnahme - Vorbereitung der Stadtumbauwerkstatt   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0186/VI   Verwaltung durch die BIM   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0187/VI   Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes   Hauptausschuss   Mitteilung
0188/VI   Konsolidierungskonzept 2008 - 2011   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0189/VI   Maßnahmen gegen den weiteren Auf- und Ausbau von Mobilfunkantennensendemasten in Marzahn-Hellersdorf sowie für eine generelle Senkung der Grenzwerte durch Hochfrequenzstrahlungen   Fraktion der NPD   Antrag
0190/VI   Zur eingezäunten Müllhalde an der Gothaer Straße 41 - 43 zwischen (Lidl-Supermarkt und Eisenacher Straße 15)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0192/VI   Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0193/VI   Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0194/VI   Neue Planung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0199/VI   Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0200/VI   Außenanlagen von kommunalen Gebäuden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0201/VI   Prüfung auf Raumeinsparungen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0202/VI   Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0203/VI   Umbenennung, Rückbenennung von Straßen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0204/VI   Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0205/VI   Wartehallen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0206/VI   Zum Bundes- und Landesprogramm zur energetischen Gebäudesanierung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0207/VI   Zur Drs-Nr. 0019/VI - Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0208/VI   Übersicht von Sondermitteln   Fraktion der SPD   Mitteilung
0209/VI   Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen   Fraktion der SPD   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0210/VI   Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0211/VI   Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0212/VI   Wiedererrichtung eines Briefkastens in der Alten Hellersdorfer Straße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0214/VI   Broschüre "Was kostet wo wie viel?" auch für die Berliner Hauptverwaltung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0215/VI   Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes   Fraktion der SPD   Mitteilung
0216/VI   Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0217/VI   Zur Sanierung des Freizeitforums Marzahn   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0220/VI   Zum Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0222/VI   Konzept zur Betreuung der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0223/VI   Notfallkarten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0224/VI   Zum Konzept "Netzwerk Kinderschutz"   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0227/VI   Zu Wohnungsproblemen von Obdachlosen   2 Bezirksverordnete   Große Anfrage
0231/VI   Schaffung weiterer Ausbildungsplätze im Rahmen der bezirklichen Ausbildung zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r (Doppelqualifikation) (BA-Vorlage Nr. 64/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0232/VI   Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 78/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0233/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-41 "Hafersteigkette/Roßlauer Straße" für die Grundstücke Roßlauer Straße 9, 9A, 11 bis 11J, 12 sowie eines Abschnitts der Roßlauer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 82/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0234/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A-108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, 124, Zossener Straße 110/136 und Flurstück 382 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 90/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0235/VI   Begründung zur Durchführung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren XXI-32c für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitteder Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 93/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0236/VI   Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (BA-Vorlage Nr. 91/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0238/VI   Zum Umgang mit der Drucksache " Kassensturz der Bezirksfinanzen"   Bezirksverordnete   Dringliche Große Anfrage
0240/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0241/VI   Zur Erhaltung des Schulgartens Alfred-Döblin-Schule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0242/VI   Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule   Fraktion der FDP   Dringliche Große Anfrage
0243/VI   Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 0184/VI   Hauptausschuss   Beschlussempfehlung
0244/VI   Feste im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 97/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0245/VI   Statistik der im Jahr 2006 im Bezirksamt eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 76/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0246/VI   Benennung eines Abwesenheitsvertreters für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 107/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0247/VI   Zum Nutzungskonzept "Haus des Sports" (BA-Vorlage Nr. 84/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0248/VI   Zur Nutzung des Komplexes Stendaler Str. 75-77 in Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0249/VI   Zu Sowjetischen Denkmälern in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0250/VI   Zu finanziellen Aufwendungen für den sogenannten "Kampf gegen Rechtsextremismus"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0251/VI   Gedenkfeier für vertriebene Deutsche aus der Zeit von 1918 bis 1947   Fraktion der NPD   Antrag
0252/VI   Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0253/VI   Zur Warener Straße/ Am Schloßhof   Bezirksverordnete   Große Anfrage
0254/VI   Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0255/VI   Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0256/VI   Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0257/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 65/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0258/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Begründung des Bebauungsplan-Entwurfs XXI-7 vom März 2007 sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-7 (BA-Vorlage Nr. 119/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0259/VI   Förderprogramme Stadtumbau Ost/WUM-Ost: Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 (BA-Vorlage Nr. 115/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0260/VI   Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 120/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0261/VI   Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0263/VI   Zum Stand des Hauses des Sportes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0264/VI   Zur Benennung einer Straße/ eines Platzes nach Regine Hildebrandt (Umsetzung des BVV-Beschlusses, Drs.-Nr. 0137/V, 5. BVV vom 21.03.2002)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0265/VI   Zum Rechtsmissbrauch im Jobcenter   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0266/VI   Zur Arbeitsmarktentwicklung für Schwerbehinderte und AusländerInnen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0267/VI   Zur personellen Ausstattung des Kinder -und Jugendgesundheitsdienstes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0268/VI   Zur Kooperation zwischen Schulen und der Polizei in Marzahn-Hellersdorf gegen Gewalt an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0269/VI   Zu "Scientology" vor Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0270/VI   Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0271/VI   Zum Zukunftsdiplom   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0272/VI   Zu Bauarbeiten am Stadtteilpark Helle Mitte   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0237/VI   Ersatzwahl einer Bürgerdeputierten   Vorstand   Antrag
0262/VI   Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG2 Bedarfsgemeinschaften   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0273/VI   Zu Schulpflichtigen Kinder aus Bedarfsgemeinschaften (ALG2)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0274/VI   Zur Telefon-Hotline Netzwerk Kinderschutz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0276/VI   Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Beschlussempfehlung
0277/VI   Analyse der sozialen Arbeitsmarktsituation   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0278/VI   Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0280/VI   Vermarktung des Gewerbebandes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0281/VI   Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0283/VI   Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0284/VI   Nutzungsanalyse gedeckter Sportanlagen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0285/VI   Zur Suchtprävention als Aufgabe aller   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0286/VI   Zur Unternehmerplattform   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0287/VI   LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0288/VI   21. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0289/VI   Ausstellung der Initiative gegen den Bankenskandal   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0290/VI   Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens   Hauptausschuss   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0291/VI   Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0292/VI   Ausstellung Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0293/VI   Umbenennung der Position "Migrationsbeauftragte" in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0294/VI   Information zum Stand des Straßenkatasters   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0295/VI   Zur Fällung von Bäumen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0296/VI   Einrichten eines Parkverbotes   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0297/VI   Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0298/VI   Zur Sicherung der Lebensqualität im Bezirk - Lärmbelästigung wenn möglich eindämmen, besser vermeiden   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0299/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen   Fraktion der FDP   Mitteilung
0300/VI   Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0302/VI   Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0303/VI   Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0304/VI   Zur Ausweisung und Publizierung von öffentlichen Grillplätzen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0305/VI   Zum Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Leider mit einem Spielplatz weniger   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0306/VI   Zu neuen Wegen für Jungs - in Marzahn-Hellersdorf eine Sackgasse?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0307/VI   Änderung des Namens des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle in Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Bezirksverordnete   Antrag
0308/VI   Finanzielle Mittel für die Sanierung des Wernerbades   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0310/VI   Planung und Realisierung der Abwasserentsorgung im Siedlungsgebiet Mahlsdorf   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0311/VI   Benennung der neu hergestellten Erschließungsstraße im Gewerbepark "Georg Knorr" (BA-Vorlage Nr. 128/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0312/VI   Umsetzung der Kooperationsvereinbarung vom 01.02.2007 mit dem Tourismusverein Märkische S 5-Region (BA-Vorlage Nr. 102/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0313/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 112/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0314/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 10-29 VE TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 113/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0315/VI   Zum Hundeauslaufgebiet Nordring   Bürgerin   Bürgeranfrage
0316/VI   Theater am Park   Fraktion der SPD   Mitteilung
0317/VI   1) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB (Anlage 2) und 2) Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der .... (BA-Vorlage Nr. 129/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0318/VI   Bericht über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen   Ausschuss für Umwelt und Natur   Vorlage zur Kenntnisnahme
0322/VI   Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0323/VI   Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0324/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0325/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0326/VI   Zur bezirklichen Personalentwicklungsplanung   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0327/VI   Zur Aufhebung der Döblin - Schule (BA-Vorlage Nr. 111/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0328/VI   Aufgabenverlagerung von der Leitstelle für Wirtschafts förderung und EU-Angelegenheiten zum Geschäftsbereich der Bezirksbürgermeisterin (BA-Vorlage Nr. 124/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0330/VI   Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10 -23VE für die Grundstücke Landsberger Straße 225 - 232 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 146/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0331/VI   Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-2f für das Gelände zwischen Wilhelmsmühlenweg, der Waldowstraße, der Thorner Straße und der Neuenhagener Straße im Bezirk Marzahn – Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 145/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0332/VI   Wirtschafts- und Europabericht 2006 (BA-Vorlage Nr.147/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0333/VI   Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0334/VI   Vorlegen des kameralen Jahresabschlusses 2006 sowie der GuV Rechnung 2006   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0335/VI   Einrichten eines Parkverbotes   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0336/VI   Ersatzbau Myslowitzer Straße des Krankenhauses Kaulsdorf -Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen-   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0337/VI   Zum sicheren Zutritt zum S- Bahnhof Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0338/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
0339/VI   Zur räumlichen Verteilung von Handelseinrichtungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0343/VI   Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0344/VI   Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0345/VI   Barrierefreie Trams   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0346/VI   Springpfuhlparkgestaltung - Bürgermeinung endlich ernst nehmen   Fraktion der FDP   Antrag
0347/VI   Wasserskianlage und Freibad gehören nicht ins Naturschutzgebiet!   Fraktion der FDP   Große Anfrage
0348/VI   Nachwahl eines Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0349/VI   Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009   Fraktion der SPD   Mitteilung
0350/VI   Verbesserte Anerkennung von nichtdeutschen Berufs- und Universitätsabschlüssen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0351/VI   Benennung des Stadtteilparkes an der Hellen Mitte nach Regine Hildebrandt   Fraktion der SPD   Antrag
0352/VI   Unterstützung des Berliner Freiwilligentages   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0353/VI   Zukunftsdiplom   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0354/VI   Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0355/VI   Zu den finanziellen Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0356/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen   Fraktion der FDP   Mitteilung
0357/VI   Zum Europaviertel im Bereich Hellersdorfer Promenade   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0358/VI   Zur gesellschaftlichen Öffnung von Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0359/VI   Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
0360/VI   Zu den Diebstählen von Parkbänken im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0361/VI   Zur Personalkostenbudgetierung der SenBWF   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0362/VI   Zum Standort der Dauerausstellung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0363/VI   Zu den Ergebnissen der Integrationskonferenz vom 08.05.2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0364/VI   Zu Bauarbeiten an der Kaulsdorfer Brücke   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0365/VI   Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern   Fraktion der FDP   Mitteilung
0366/VI   Zu Erfahrungen des Bezirksamts mit emotionaler Verwahrlosung   überfraktionell   Große Anfrage
0367/VI   Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2006 (BA-Vorlage Nr. 123/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0367/VI-1   Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2007 (BA-Vorlage Nr. 0526/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0368/VI   Zu behindertengerechtem Zugang am S-Bahnhof Biesdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0369/VI   Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0369/VI-1   Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0370/VI   Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses   Fraktion der CDU   Mitteilung
0371/VI   Zur Grünpflege im Bereich Cottbusser Platz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0372/VI   Zur Sporthalle am Baltenring mit Nebenanlagen   Bezirksverordnete   Dringliche Große Anfrage
0373/VI   Konzeption für die Dauerausstellung   Fraktion der SPD   Mitteilung
0374/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0375/VI   Eckwerte zum Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 186/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0376/VI   Initiativantrag zu Drs. Nr. 0278/VI - zur Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0377/VI   Benennung von Privatstraßen im Bebauungsplangebiet XXIII-15b für das Gelände zwischen der Landsberger Straße und der Kaulbachstraße im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 156/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0378/VI   Werbung für das Umweltfest im September 2007   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
0379/VI   Umzug der Caspar-David-Friedrich-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 169/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0380/VI   Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007 (BA-Vorlage Nr. 71/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0381/VI   1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-36 ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Bioesdorf sowie 2. Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung (Vorlage des BA Nr. 163/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0382/VI   Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 164/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0383/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 171/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0384/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 172/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0385/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 173/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0386/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren 10-8 für das Gelände zwischen U-Bahnlinie Nr. 5, ... und den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 180/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0387/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, ... zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 181/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0388/VI   Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0389/VI   1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0390/VI   1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0392/VI   Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0393/VI   Nachtabschaltung der Ampelanlagen im Bezirk   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0394/VI   Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0396/VI   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0396/VI-1   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-2   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 2 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-3   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 3 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-4   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 4 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-5   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 5 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-6   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 6 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-7   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 7 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-8   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 8 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-9   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 9 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
    Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-15   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 15 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-16   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 16 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-17   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 17 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-18   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 18 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0396/VI-19   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-20   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-21   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 21 - Fraktionen Die LINKE.PDS/SPD   DIE LINKE.PDS/SPD   Änderungsantrag
0739/VI   Doppelhaushaltsplan 2008/2009: Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 0414/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0397/VI   Zum Straßenbelag und den Straßenrändern Debenzer Straße   Bürgerin   Bürgeranfrage
0398/VI   Fachliche Stellungnahmen der Fachausschüsse zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0399/VI   Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0401/VI   Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006 (BA-Vorlage Nr. 224/III)   Hauptausschuss   Mitteilung
0402/VI   Benennung einer Privatstraße auf dem Areal des Klinikums Hellersdorf, örtlicher Bereich Brebacher Weg, der sogenannten Landhaussiedlung, in "Landhausring" (BA-Vorlage Nr. 158/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0403/VI   Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0404/VI   Information über die Zielerreichung 2006 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 153/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0405/VI   Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 154/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0406/VI   Bezirkliche Indikatoren für die Zielerreichung bei der Umsetzung der lokalen Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 155/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0407/VI   Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2006, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 157/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0408/VI   Tag der Stadtnatur am 30.06.2007 und 01.07.2007 – Programm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 176/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0409/VI   Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 190/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0411/VI   Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes   Fraktion der CDU   Mitteilung
0340/VI   Prioritätenliste zur Straßensanierung   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0341/VI   Einrichten einer Einbahnstraße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0342/VI   Sanierung der Lemkestraße - jetzt   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0412/VI   Zum Werkstattverfahren Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0413/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Flächennutzung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0414/VI   Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse   Fraktion der FDP   Antrag
0415/VI   Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0416/VI   Zur Verbesserung der Lebensqualität und Chancengleichheit – Verpflegung für alle an Ganztagsschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0417/VI   Einrichten eines Hundeauslaufplatzes   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0400/VI   Leistungen aus Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern bewahren und nutzen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0418/VI   Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0419/VI   Reinigung - Langenbeckplatz   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0420/VI   Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0421/VI   Zum Galgen   Bezirksverordnete   Große Anfrage
0422/VI   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0423/VI   Ergebnisse der Planungswerkstatt Schorfheideviertel   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0424/VI   Ordnungsamt mit dem Rad   überfraktionell   Beschlussempfehlung
0425/VI   Schwerpunktkonzept für Musikschule   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
0425/VI-1   Schwerpunktkonzept für Musikschule (BA-Vorlage Nr. 384/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0427/VI   Zur Arbeitsbelastung der bezirklichen Schuldnerberatung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0428/VI   Öffentliche Beschäftigung fordern   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0429/VI   Benennung einer Straße nach Jurek Becker   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0430/VI   Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0431/VI   Benennung von Straßen   Bezirksverordnete   Mitteilung
0432/VI   Genderprodukte im Haushaltsplan   Fraktion der SPD   Mitteilung
0433/VI   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0434/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0435/VI   Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0436/VI   Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunkanlagen   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0437/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II   Fraktion der FDP   Mitteilung
0438/VI   Werbestele für das Dorf Marzahn   Fraktion der SPD   Mitteilung
0439/VI   Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0440/VI   Zur Nutzung der Immobilie Alt-Kaulsdorf 43   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0441/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
    Fraktion der SPD   Große Anfrage
0443/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – Angebote schaffen!   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0444/VI   Zur Zukunft des Sportes in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0445/VI   Zum Mobilfunk in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0446/VI   Zur BIOGUT-Entsorgung in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0447/VI   Gedenkminute für die Opfer des Arbeiteraufstandes am 17. Juni 1953   Fraktion der NPD   Antrag
0448/VI   Fotografieren während der Sitzung der BVV   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0449/VI   Eingaben und Beschwerden auch in Marzahn- Hellersdorf digit@l   Fraktion der FDP   Antrag
0450/VI   Was gibt’s neues vom Wernerbad?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0451/VI   Neue Wege für Jungs – leider nicht in Marzahn- Hellersdorf!   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0452/VI   Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf   Bürgerin   Bürgeranfrage
0453/VI   Keine weiteren Einsparungen im Natur- und Grünflächenamt   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0454/VI   Einstellungskorridor für Grünflächenpflege   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0455/VI   Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -   Fraktion der FDP   Stellungnahme an den federführenden
0456/VI   Zur weiteren Arbeit der Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0457/VI   Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf   Bürgerin   Bürgeranfrage
0458/VI   Zur Planungssicherheit der Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0459/VI   Neuordnung des Geschäftsbereiches der Abteilung Bildung, Kultur und Sport durch Zuordnung des Bereiches Kultur aus dem Amt BildKultSport zum Amt Bibliotheken (BA-Vorlage Nr. 198/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0460/VI   Befristete Aufteilung des Geschäftsbereiches von Bezirksstadtrat FinIm für die Zeit der Dienstunfähigkeit in Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/III vom 28.11.2006 (BA-Vorlage Nr. 216/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0461/VI   Jahresbericht 2006/2007 des Patientenfürsprechers Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH, Klinikum Hellersdorf, Örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus   Vorstand   Mitteilung
0462/VI   Zu Nachhaltigkeitszielen des Bezirkes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0463/VI   Zu Energie - Einsparungen (Konzept)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0464/VI   Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0465/VI   Klare öffentliche Information zu der Thematik Hubschrauber-Landeplatz am UKB durch das Bezirksamt   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0466/VI   Zu Ausbildungsplätzen für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0467/VI   Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0468/VI   Sondersitzungen des Hauptausschusses und der BVV   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringlicher Antrag
0469/VI   Haushaltstitel für Honorarmittel im Bereich des Jugendamtes   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0470/VI   Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0471/VI   Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0472/VI   Änderung des Beschlusses zur Sommerpause der BVV   überfraktionell   Dringlicher Antrag
0473/VI   Zum Biesdorfer Baggersee   Bürgerin   Bürgeranfrage
0474/VI   Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0475/VI   Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0476/VI   Zur Förderung des Baus einer Solarfabrik in Marzahn West   Bürgerin   Bürgeranfrage
0477/VI   Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten, sowie eines ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifens und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0223/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0478/VI   Übersicht über alle Immobilien im Finanzvermögen und deren vertragliche Nutzung (BA-Vorlage Nr. 141/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0479/VI   Änderung der Bezeichnung des LuV Veterinär-, Lebensmittelaufsichts-, Gewerbe- und Ordnungsamt (VetLebOrd) in "Ordnungsamt" Ord (BA-Vorlage Nr. 228/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0480/VI   Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0481/VI   Langfristige Nutzung des Neubaus des Sozialen Stadteilzentrums Hellersdorf-Süd, Feldberger Ring 35, 12619 Berlin (BA-Vorlage Nr. 235/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0482/VI   Einrichtung einer zentralen Anlauf- und Koordinierungsstelle für Investoren und Unternehmen - Bezirkliche ZAK - innerhalb der Leitstelle für Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes (BA-Vorlage Nr. 88/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0483/VI   Umbenennung des Kreisverkehrs um das Rondell in der Wolfener Straße in Otto-Rosenberg-Platz (BA-Vorlage Nr. 241/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0484/VI   Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 -2011 (BA-Vorlage Nr. 204/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0485/VI   Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte vom 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 234/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0486/VI   Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 243/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0487/VI   Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/2009, Haushaltsjahr 2008 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel (BA-Vorlage Nr. 230/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0488/VI   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)   BzStR WohnBauBürgOrd   Mitteilung
0488/VI-1   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst -Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0489/VI   Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10-29 VE "TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 244/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0490/VI   Sportentwicklungsplan für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 bis 2011- zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 1265/V aus der 31. Sitzung der BVV vom 26.02.2004 (BA-Vorlage Nr. 233/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0491/VI   Arbeitsbericht der Migrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte in der Zeit von Juni 2007 bis Juni 2008 (BA-Vorlage Nr. 225/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0492/VI   Analyse der Jugendgerichtshilfe 2006 zur Arbeit mit straffällig gewordenen Jugendlichen und Heranwachsenden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 240/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0493/VI   Geschäftsbericht 2006 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 238/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0494/VI   Bildung eines Beirates zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 (BA-Vorlage Nr. 239/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0494/VI-1   Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007   Vorstand   Antrag
0494/VI-2   Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 - Wahlvorschlag Einzelbezirksverordneter   Bezirksverordnete   Dringlicher Antrag
0495/VI   Gedenkminute   Fraktion der NPD   Antrag
0496/VI   Information über Gebührenbefreiung von Sozialhilfeempfängern für Verwaltungsakte   Fraktion der NPD   Antrag
    Fraktion der NPD   Antrag
0498/VI   Sozialarbeiter   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0499/VI   Weitere stellenplanmäßige Untersetzungen zur Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/09 - Beschlusspunkt Nr. 2 (BA-Vorlage Nr. 230/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0500/VI   Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 217/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0501/VI   Arbeitsstand Projekt "JuPort" beim Bildungsträger a & d Schulungszentrum GmbH (BA-Vorlage Nr. 254/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0502/VI   Zu den Ergebnissen des Projektes "KOST" und Auswertung der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Projekt "KOST" (BA-Vorlage Nr. 255/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0503/VI   Erhebung von Beiträgen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) für die Investionsmaßnahme Rhinstraße (BA-Vorlage Nr. 258/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Beschlussfassung
0504/VI   Basisbericht 2006 - Teil 2: soziale Lage und Lebensqualität (BA-Vorlage Nr. 256/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0505/VI   Rechenschaft über die Arbeit der Streetworker   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0506/VI   Regenbogenfahne vor beiden Rathäusern zum CSD   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0507/VI   Stolpersteine   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0508/VI   Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
0509/VI   Stolpersteine auf der bezirklichen Hompage   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0510/VI   Finanzierung von Turnhallen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0511/VI   Kontaktstelle für Homosexuelle   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0512/VI   Einarbeitung der Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 in den Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 253/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0513/VI   Zur DS 0320/VI (BA-Vorlage Nr. 150/III) Einrichtung einer AG "Facility Management"   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0514/VI   Zum Jobcenter   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0515/VI   Zur Förderung geschlechtsspezifischer und frauenspezifischer Projektarbeit   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0516/VI   Zur Zukunft der Schülerclubs   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0517/VI   Zur Sanierung des Freizeitforums   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0518/VI   Zur Entwicklung der Selbstständigen und Unternehmen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0519/VI   Zur Lösung des akuten Raumproblems des Frauenzentrums Matilde e.V.   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0520/VI   Zu Scientology im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0521/VI   Nachwahl eines Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0522/VI   Anerkennung der Berufsabschlüsse von Migrantinnen und Migranten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Stellungnahme an den federführenden
0523/VI   Hatzenporter Weg - Rechtmäßigkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen prüfen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0524/VI   Schließung von Sporthallen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0525/VI   Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf sichern!   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0526/VI   Zur Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0527/VI   Zur Arbeitsgruppe Tangentialverbindung Ost im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0528/VI   Zum Schildbürgerstreich am Lärmschutzwall   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0529/VI   Anspruchsberechtigung für Opferrente   Fraktion der CDU   Mitteilung
0530/VI   Konsolidierungskonzept des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für den Zeitraum 2008 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 288/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0531/VI   Gründung eines FFM-Beirates (BA-Vorlage Nr. 286/III)   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0531/VI-1   Wahl von Bezirksverordneten für den FFM-Beirat   Vorstand   Antrag
    BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0533/VI   Bürgerämter   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
0534/VI   Zum Jugendprojekt - Das Haus e.V.   Bürgerin   Bürgeranfrage
0535/VI   Baustelleninformationen im Internet   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0396/VI-10   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 10 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-11   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 11 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-12   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 12 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-13   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 13 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0396/VI-14   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 14 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0536/VI   Benennung des Platzes zwischen der Straße Am Rosenhag und der Kieler Straße in "Guthmannplatz" (BA-Vorlage Nr. 296/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0537/VI   Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 295/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0538/VI   Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung zur Wiederherstellung des denkmalgeschützten Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 260/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0539/VI   Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens 10-2 ”Blumberger Park” für eine Teilfläche des Geländes zwischen der Warener Straße, dem Unfallkrankenhaus Berlin und dem Wilhelm-Griesinger-Park, der Biesdorfer Promenade und des Blumberger Damms, einschließlich eines Abschnitts der Warener Straße, und der Gründurchwegung Biesdorfer Promenade im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 250/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0540/VI   Gesamtübersicht Belegung BDG und Verdichtungspotentiale (BA-Vorlage Nr. 143/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0542/VI   Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt - einschließlich Stellenplan - 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 317/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
0543/VI   Zur Erarbeitung des Schulentwicklungsplanes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0544/VI   Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0545/VI   Rückbenennung der Offenbachstraße und Realisierungsmaßnahmen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Antrag
0546/VI   Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0547/VI   Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0548/VI   Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der FDP   Mitteilung
0549/VI   Zur Prostitution in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0550/VI   Zu Praktika beim Agendabeauftragten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0551/VI   Immobilienmanagement   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0552/VI   Zur Schwimmbadsanierung durch Senatsankündigung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0553/VI   Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0554/VI   Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0555/VI   Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0556/VI   Online-Umfrage bei Medienbeschaffungen in den Bibliotheken   Fraktion der SPD   Mitteilung
0557/VI   Prioritätensetzung Tiefbauunterhaltung   Fraktion der SPD   Antrag
0558/VI   Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0559/VI   Grundgesetz an Schulabgänger   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0560/VI   Zur Drs. Nr. 0320/VI (BA-Vorlage 150/III) Einrichtung einer AG Facility Management   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0561/VI   Zur Gemeinschaftsschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0562/VI   Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße (BA-Vorlage Nr. 304/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0563/VI   Zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2008   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0564/VI   Ernennen des/der Bezirksabstimmungsleiters/in und dessen/deren Stellvertreters/in für die Vorbereitung und Durchführung des Volksbegehrens "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" (BA-Vorlage Nr. 302/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0565/VI   Wie viel Ekelfleisch in Marzahn-Hellersdorf?   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0566/VI   Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 310/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0567/VI   Strukturentscheidung für eine ressourcenoptimierte Dienstleistungserbringung durch vier Bürgerämter ab 01.01.2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 211/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Beschlussempfehlung
0568/VI   Gewichtsbegrenzung für Schwerlastverkehr in der Köpenicker Straße/Biesdorf   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0569/VI   Zur Pflege des Regine-Hildebrandt-Platzes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0570/VI   Schulwegsicherung in der Donizettistraße   Fraktion der SPD   Mitteilung
0571/VI   Zur schulischen Gewalt in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0572/VI   Zum Sportangebot für Seniorinnen und Senioren   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0573/VI   Zum angekündigten Ampelprogramm   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0574/VI   Zu Informationen an Rettungskräfte nach verkehrbaulichen Veränderungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0575/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 298/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0576/VI   Zur Finanzierung von Fahrradwegen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0577/VI   Zur Aufstellung und Auswertung von Dialogdisplays   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0578/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 299/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0579/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 300/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0580/VI   Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0581/VI   Beratung der Fachausschüsse zum Thema: Interkulturelle Öffnung von Diensten und Einrichtungen im Bezirk   Ausschuss für Integration und Migration   Ausschussantrag
0582/VI   Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement (BA-Vorlage Nr. 315/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0582/VI-1   Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement - Bericht zum Abschluss der Aufbau-/Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 0443/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0583/VI   Maßnahmen gegen Mangelversorgung in der vollstationären und ambulanten Pflege   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0584/VI   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0585/VI   Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 320/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0586/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 321/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0587/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-7 für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, dem U-Bahndamm und der Köpenicker Straße sowie für den U-Bahndamm zwischen der Straße Alt-Biesdorf und der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 322/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0588/VI   Zum ruhenden Verkehr - Beispiel: Lkw   Bürgerin   Bürgeranfrage
0589/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 323/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0590/VI   Einwohnerversammlungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2008 (BA-Vorlage Nr. 314/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0591/VI   Zu Bewerbungen für das Ausbildungsjahr 2008/2009   Fraktion der CDU   Dringliche Große Anfrage
0593/VI   Personelle Vertretung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im "Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V." - Änderung des BA-Beschlusses Nr. 804/II vom 11.11.2003 (BA-Vorlage Nr. 318/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0594/VI   Kooperationsvereinbarung zwischen dem Jugendamt und dem Gesundheitsamt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 301/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0595/VI   Zur Drs. Nr. 0170/VI - Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0596/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008   Vorstand   Antrag
0596/VI-1   Änderung des Beschlusses über Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008   überfraktionell   Dringlicher Antrag
0597/VI   Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0597/VI-1   Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III) (neu BA-Vorlage Nr. 801/III)   Hauptausschuss   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0597/VI-2   Ergänzung des BA-Beschlusses Nr. 801/III vom 16.06.2009 durch BA-Beschluss Nr. 864/III vom 18.08.2009: Jährlicher Bericht der Abteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Verwaltungszielen in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich im Haushaltsjahr 2008 und gemäß BA-Beschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007 sowie Information zum Ersuchen der BVV, Drs. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 864/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0598/VI   Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (Kurzfassung) (BA-Vorlage Nr. 221/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0599/VI   Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0600/VI   Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle für bauliche Unterhaltung im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 337/III)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
0601/VI   Sicherung von Sanierungsmaßnahmen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0602/VI   Sicherung des Sportentwicklungsplanes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0603/VI   Kleingartenentwicklungsplan   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0604/VI   Zum Abriss von Wohngebäuden im Stadtumbaugebiet Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0605/VI   Konsolidierung fortsetzen – Bezirkliche Leistungsfähigkeit sichern   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0606/VI   Zum Lehrermangel im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0607/VI   Zur Fürsorgepflicht für Eltern   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0608/VI   Zu: Kampf den Drogen   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0609/VI   Sicherheit für Fahrradfahrer auf der Kaulsdorfer Brücke   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0610/VI   Zur Jugenddelinquenz   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0611/VI   Gefahr im Verzug?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0612/VI   Zur Einwohnerversammlung auf dem Langenbeckplatz – versprochen gebrochen!   Fraktion der FDP   Große Anfrage
0613/VI   Zu Mehrzweckgebäuden an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0614/VI   Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes, Drs. 0530/VI   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0615/VI   Werkstattverfahren zum Stadtumbau Ringkolonnaden sichern   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0616/VI   Zur Meinungsäußerung der Bezirksbürgermeisterin im Berliner Kurier vom 27.09.2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0617/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Alt Kaulsdorf, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischenKyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0319/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0618/VI   Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Internationalen Tourismusbörse 2008 (ITB 2008) (BA-Vorlage Nr. 347/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0619/VI   Änderung des Planungsziels Schule im B-Plan XXI-27 Walslebener Platz in Öffentliche Grünfläche und Allgemeines Wohngebiet (BA-Vorlage Nr.0343/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0620/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0340/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0621/VI   Vorhaben- und Erschließungsplan 10-6 VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0339/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0622/VI   Einrichtung einer Arbeitsgruppe BIM (Berliner Immobilienmanagement) (BA-Vorlage Nr. 0344/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0623/VI   Wiederherstellung einer Gedenktafel für Nguyen Van Tu   Bezirksverordnete   Mitteilung
0624/VI   Einrichtung einer verkehrsberuhigten Straße durch Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0625/VI   Fahrbahnmarkierung Altentreptower Straße   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0626/VI   Zur angemessenen Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0627/VI   Zur Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0628/VI   Unterstützung der Kampagne für ein kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0629/VI   Neubenennung einer Straße nach Jacques Offenbach   Fraktion der SPD   Mitteilung
0630/VI   Zwischenlösung für einen Jugendclub in Biesdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0631/VI   Beteiligung am Ausbildungsatlas Berlin-Lichtenberg   Fraktion der SPD   Mitteilung
0632/VI   Zum Einfluss des Bezirkes auf die Arbeit des JobCenters   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0633/VI   Zur Schullandschaft in Marzahn-Hellersdorf - Schulentwicklungsplan   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0634/VI   Zum Kino Sojus   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0635/VI   Zu zusätzlichen Stellen aus dem ZEP   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0636/VI   Zum neuen Senatskonzept zur öffentlichen Beleuchtung - Aus für Gaslaternen?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0637/VI   Zum Bürgerpark Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0638/VI   Zum Werkstattverfahren und zum Abriss der Ringkolonnaden   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0639/VI   Zur Entwicklung der Unternehmen im Bezirk und Jahresbilanz der Wirtschaftsförderung   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0640/VI   Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2007   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
0641/VI   Änderung der Planungsziele für den Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes XXIII-15b für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Terwestenstraße 6 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0353/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0642/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der U-Bahntrasse sowie einen Abschnitt der Straße Alt-Biesdorf und der Lauinger Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0354/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0643/VI   Geänderte Nutzung des Trausaales im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 (BA-Vorlage Nr. 0341/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0644/VI   Umbenennung der Lindenallee im Schlosspark Biesdorf in Albert-Brodersen-Allee (BA-Vorlage Nr. 0346/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0645/VI   Kommission für Kunst im öffentlichen Raum des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 352/III)   Bezirksamt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0646/VI   Zur Erstellung der Energie-Pässe für die bezirklich verwalteten und genutzten Gebäude   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0647/VI   Zum Bundesprogramm: Lokale Aktionspläne gegen Rechtsextremismus 2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0648/VI   Zur Zukunft der Lokalen Aktionspläne im Jahr 2008   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0649/VI   Werkstattphase Ringkolonnaden   Fraktion der SPD   Mitteilung
0650/VI   Zur Verteilung der NPD-Propagandazeitung "Stachel" im Bezirk   Fraktion der SPD   Dringliche Große Anfrage
0651/VI   Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0652/VI   Zur Zukunft der Springpfuhlpassage   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0653/VI   Zur Einstiegsqualifizierung für Jugendliche im Bezirk - EQJ   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0654/VI   Zum WeGebAU-Programm im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0655/VI   Zur ordnungsbehördlichen Kooperation zwischen dem Ordnungsamt und der Polizei bei Kontrollen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0656/VI   Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0657/VI   Bildung eines Agenda-Beirates (BA-Vorlage Nr. 0284/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0657/VI-1   Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0657/VI-2   Bildung eines Agenda-Beirates (Drs. 0657/VI)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
0658/VI   Die ARCHE weiter fördern   Fraktion der SPD   Mitteilung
0659/VI   Milch für alle Kinder an allen Grundschulen   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0660/VI   Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0660/VI-1   Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0661/VI   Zur Entwicklung des Sonderschulstandortes der Erwin-Strittmatter-Schule   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0662/VI   Zur Entwicklung am Grundschulstandort Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0663/VI   Zur Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0664/VI   Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0665/VI   Zur "Zwangverrentung" von ALG II-Empfangenden   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0666/VI   Kostenloses Schulessen für bedürftige Schulkinder   Fraktion der NPD   Antrag
0667/VI   Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes ...im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0377/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Beschlussfassung
0668/VI   Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2006/2007 (BA-Vorlage Nr. 351/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0669/VI   Begrenzung der Übertragung von Immobilien an die BIM   Fraktion der SPD   Mitteilung
0670/VI   Zur Drs. Nr. 0292/VI - Ausstellung " Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0671/VI   Mindestlohn für Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0672/VI   Deckenschlussarbeiten nach Abschluss der Kanalisationsarbeiten in Biesdorf Süd   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0673/VI   Zur KA-065/VI - Haftbefehle gegen Neonazis beantragt "Berliner Zeitung vom 16.07.2007"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0674/VI   Gaslaternen erhalten   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0675/VI   Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0676/VI   ÖkoStrom auch für ALG II-Empfängerinnen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0677/VI   Zu Gehwegschäden in der Köpenicker Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0678/VI   Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0679/VI   Zur Bewertung des bezirklichen Gesamthaushaltes durch SenFin   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0680/VI   Zur Straßenbeleuchtung Biesdorfer Promenade   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0681/VI   Drucker für Bibliothek Mahlsdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0682/VI   Zur migrationsspezifischen Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0683/VI   Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin ein Beauftragter für die Lokale Agenda 21!   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0684/VI   Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin LuV Umwelt und Natur inkl. Landschaftsplanung!   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0685/VI   Erstellen eines Arbeitsplanes für den Beauftragten der Lokalen Agenda   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Ausschussantrag
0686/VI   Finanzielle Unterstützung für die "Arche"   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0687/VI   Kein Gift in Kinderhände - Mit giftigen Chemikalien belastetes Kinderspielzeug aus dem Handel verbannen   Fraktion der NPD   Antrag
0688/VI   Zu Bauarbeiten am Grabensprung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0689/VI   Zur defekten Eingangstür am Alten Rathaus Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0690/VI   Anschlusswertsenkungen bei partiellen Sanierungen von Heizanlagen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0691/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-46 Meon-Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltshof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie eines Abschnittes des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0379/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0692/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0382/VI)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0693/VI   Zulassung überplanmäßiger Ausgaben für die Abt. Jug ohne Ausgleich im HHJ 2007 (BA-Vorlage Nr. 0385/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0694/VI   Zum Sozialatlas 2007   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0696/VI   Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0374/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0697/VI   Zu EU- und Senatsmitteln für Nachpflanzungen von Straßenbäumen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0698/VI   Zur Landschaftsplanung 2008 für den Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0699/VI   Vertragsüberprüfung mit privatem Briefdienstleister   Fraktion der SPD   Mitteilung
0700/VI   BIM und Musterbezirk Tempelhof-Schöneberg   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0701/VI   Wanderausstellung zum Thema Anne Frank in unserem Bezirk   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0702/VI   Energiebeauftragte für den Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0703/VI   Gemeinsamer Beschluss der BVV-Vorsteherinnen "Berlin und seine Bezirke gerecht und transparent sanieren"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0704/VI   Straßenbeleuchtung in der Nossener Straße und der Ridbacher Straße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0705/VI   Zahlung an Energiesparpartner 2008 für nicht genutzte Gebäude   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0706/VI   Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0707/VI   Fertigstellung des letzten Abschnittes der Hellersdorfer Straße und des dazugehörigen Gehweges zwischen Kastanienallee und Riesaer Straße (Fahrbahnseite zur U-Bahn-Trasse)   Fraktion der SPD   Antrag
0708/VI   Zahlungen an Energiesparpartner für nicht genutzte Gebäude des Bezirkes   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0709/VI   Rad fahren ohne Beleuchtung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0710/VI   Klimawandel jetzt!   Fraktion der SPD   Antrag
0711/VI   Zu Kooperationsvereinbarungen zwischen Schule und Jugendamt   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0712/VI   Zum Gesamtkonzept der Entwicklung des Tourismus im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der Fa. Lorenz Tourismusberatung GmbH   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0713/VI   Zur Zukunft des Grundstückes Volkshochschule Tangermünder Straße   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0714/VI   Zur Straßenbeleuchtung in der Verbindung Nossener Straße und Ridbacher Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0715/VI   Zum Zustand des Regine-Hildebrandt-Parkes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0716/VI   Zur Schließung von Bolzplätzen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0717/VI   Zum Platzverweis: Informationskampagne gegen rechte Hetze und Propaganda   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0718/VI   Zum Sportstandort Marzahn-Hellersdorf: Umsetzung des Sportentwicklungsplanes 2007 - 2011   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0719/VI   Fördermittelantrag WBG Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0720/VI   Benennung der Musikbibliothek im FFM   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
0721/VI   Zur Entwicklung der sozialen Lage in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0722/VI   Zu Öffnungszeiten von Projekten am 24. Dezember 2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0723/VI   Zur Sicherung des Frauenzentrums Matilde e.V.   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0724/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuesteig 1-7 und 9-12, Kressenweg 74/80; 76a und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachtetweg 1-12, Nebelsteig 1-9, 11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0391/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0726/VI   - Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27d vom November 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße,Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0727/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 380/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0728/VI   Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer....(BA-Vorlage Nr. 404/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0729/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 405/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0729/VI-1   Änderung der Festsetzung zur Begrenzung der Gebäudelänge im Bereich WA 1 im B-Planverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nur 416/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0730/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 407/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0731/VI   Fortschreibung des Lokalen Aktionsplanes im Stadtteil Marzahn-Mitte für das Jahr 2008 im Rahmen des Bundesprogramms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (BA-Vorlage Nr. 406/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0732/VI   Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 408/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0733/VI   Zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Flughafen"   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0734/VI   Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0736/VI   Verwaltungsvereinbarung zwischen Abt. Jugend und Familie und Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zur Überwachung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 411/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0737/VI   Informationsbroschüre geplanter öffentlicher Investitionsvorhaben 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 412/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0738/VI   Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Begründung des B-Planes XXIII-32c vom März 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des B-Planes für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 413/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0740/VI   Sportlerehrung 2008   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0741/VI   Zur Versorgung mit Milch an Grundschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0742/VI   Inanspruchnahme der optionalen Einsparungen 2007 (BA-Vorlage Nr. 423/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0744/VI   Zu ausländischen Gewalttätern und Initiativtätern   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0745/VI   Schnellere Abschiebung von ausländischen Straftätern   Fraktion der NPD   Antrag
0746/VI   Härtere Strafen für jugendliche Straftäter   Fraktion der NPD   Antrag
0747/VI   10 € Mindestlohn für jede Arbeit in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0748/VI   Kleine Gedenkfeier für Friedrich den Großen   Fraktion der NPD   Antrag
0749/VI   Zur Umsetzung des Nichtraucherinnenschutzgesetzes   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
0750/VI   Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0751/VI   Zur Sicherung des Schulgartenprojektes der ehemaligen Alfred-Döblin-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0752/VI   Zum B-Plan 10-20 Kaulsdorfer Brücke - Ersatzpflanzungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0754/VI   Zur Zukunft der Wuhlewiesen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0755/VI   Zum Schlaglochkataster   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0756/VI   Zum Abschluss der Baumaßnahme: Rekonstruktion der Kaulsdorfer Brücke   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0757/VI   Zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0758/VI   Zum Volksbegehren zur Offenhaltung Tempelhofs - Ein Misserfolg in Marzahn-Hellersdorf?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0759/VI   Zu Teleheimarbeitsplätzen im Bezirksamt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0760/VI   Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
0761/VI   Nachnutzung des Kino Sojus   Bezirksverordnete   Mitteilung
0762/VI   Zur Charta der Vielfalt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0763/VI   Neuwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0764/VI   Campusschule in den Ringkolonnaden   Fraktion der SPD   Mitteilung
0765/VI   Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0766/VI   Zu Erfahrungen mit dem Netzwerk Kinderschutz - Ausgabenentwicklung in 2007   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0767/VI   Zu Stützpunkten zur Beratung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0768/VI   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 420/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0769/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2008 (BA-Vorlage Nr. 375/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0770/VI   Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 437/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0771/VI   Unterstützung des Bündnisses für Kinder bei der Organisation des Feriensommers für Kinder (BA-Vorlage Nr. 402/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0772/VI   Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0773/VI   Abschlussbericht zum Projekt Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 419/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0774/VI   Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf um Teilnahme am Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren (BA-Vorlage Nr. 0445/III)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
0775/VI   Maßnahmenkatalog für den Alice-Salomon-Platz   überfraktionell   Antrag
0776/VI   Zur Trinkwasserqualität an den Schulen   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0777/VI   Zu Schulhelfern an Sonderschulen   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0778/VI   Zur Prävention von Straftaten Jugendlicher aus Migrantenfamilien   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0779/VI   Zu Schleuserbanden im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0780/VI   Präventive soziale Jugendarbeit sichern   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
0781/VI   Zu Verhandlungen mit der BIM   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0782/VI   Vereinbarung zur Schwerpunktsetzung der Arbeit und zu den Zielen des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 0426/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0783/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-41 Hafersteigkette/Roßlauer Straße für die Grundstücke Roßlauer Straße 9, 9A, 11 bis 11 J, 12 sowie eines Abschnittes der Roßlauer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0444/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0784/VI   Kein weiterer Stellenabbau und keine weitere Ausdünnung der Polizeikräfte in Marzahn – Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0785/VI   Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0786/VI   Benennung des Kreisverkehrs südlich der Kaulsdorfer Brücke in Heinrich-Grüber-Platz (BA-Vorlage Nr. 0453/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0787/VI   Zu Unterrichtsausfällen an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0788/VI   Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 0376/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0789/VI   Zur Fertigstellung der Schwimmhalle "Helmut Behrendt"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0790/VI   Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0791/VI   Zur Situation der Musikschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0792/VI   Zum Städteförderprogramm “Aktive Stadtzentren”   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0793/VI   Zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetztes in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0794/VI   Zur Anrechnung der Aufwandsentschädigung von Bezirksverordneten, die Hartz-IV-Emfpänger sind   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0795/VI   Zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0796/VI   Zum Wasserschaden im Wohngebäude Mädewalder Weg 65   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0797/VI   Zur gesundheitlichen Situation der Migrant/Innen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0798/VI   Zur Lichtsignalnanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0799/VI   Zum Ovalverkehr am S-Bahnhof Kaulsdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0800/VI   Zur freien Fläche zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und ELIXIA   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0801/VI   Zur Beteiligung des Bezirksamtes am Ausbildungsverbund der ABU GmbH - (Drs. 0769/VI)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0802/VI   Zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0803/VI   Geplante Baumfällungen im Rügenwalder Weg   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0804/VI   Zu Fahrradinfrastruktur-Maßnahmen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
0805/VI   Zur Spielplatzentwicklungsplanung, Spielplatzkommission   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0806/VI   Verkehrssicherheit für die Fußgängerinnen an der Straßenbahnhaltestelle Kastanienallee/Zossener Straße   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0808/VI   Übertragung von Immobilien an die BIM   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0819/VI   Statistik der im Jahr 2007 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0468/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0821/VI   Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
0822/VI   Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter   Fraktion DIE LINKE   Antrag
0823/VI   Veröffentlichen von E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0826/VI   Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Mitteilung
0827/VI   Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 477/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Beschlussfassung
    interfraktionell   Antrag
0839/VI   Ersatzwahl für einen stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss   Vorstand   Antrag
0841/VI   Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Kohlisstraße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0844/VI   Schilderwald abbauen   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0847/VI   Leitpfosten 1 – Endlich handeln - Besserer Schutz der Anwohner   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0848/VI   Leitpfosten 2 - Endlich handeln - Verkehrssicherheit erhöhen   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0850/VI   Wahl von Mitgliedern für den Agenda-Beirat   überfraktionell   Antrag
0852/VI   Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
0852/VI-1   Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung   überfraktionell   Mitteilung
0864/VI   Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101   Ausschuss für Integration und Migration   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0866/VI   Tempolimit in der Mahlsdorfer Straße   Fraktion der CDU   Mitteilung
0868/VI   Dorf Marzahn graffitifrei   Fraktion der CDU   Mitteilung
0868/VI-1   Abschlussbericht Antigraffitiaktion im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1106/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0873/VI   Nachwahl von Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
0912/VI   Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0921/VI   Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
0926/VI   Zur Sportseniorenkonferenz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0932/VI   Zur Drucksache 0865/VI - Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf   Hauptausschuss   Mitteilung
0939/VI   Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage betreffend Bebauungsplanverfahren XXIII-34 Elsensee für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße,..., der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 531/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0949/VI   Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0950/VI   Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben   Fraktion der CDU   Mitteilung
0955/VI   Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Drs. 781/V aus der 17. Sitzung der BVV vom 27.02.2003: Initiativantrag zur Drs. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (BA-Vorlage Nr. 0514/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0959/VI   Benennung einer Straße/eines Platzes nach Erich Knauf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0961/VI   Spritzenautomaten in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0971/VI   ErzieherInnenstellen für Schulhorte   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0976/VI   Vermeidung und Bekämpfung von Altersarmut von Migrantinnen   Fraktion der SPD   Mitteilung
0977/VI   Dauerausstellung des Bezirks   Fraktion der SPD   Mitteilung
0980/VI   Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
0992/VI   Zu: Schornsteinfeger raus aus Ihrem Haus – für ein zeitgemäßes Schornsteinfegerwesen   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1002/VI   Schulwegsicherung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1003/VI   Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1015/VI   Veranschlagungsleitlinie Bauliche Unterhaltung A 02 (BA-Vorlage Nr. 0578/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1026/VI   Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden in der BVV   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
1027/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009   interfraktionell   Antrag
1031/VI   Wiedereröffnung der Heinrich von Kleist Bibliothek   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1041/VI   Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
1046/VI   Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1046/VI-1   Stellungnahme zur Drs. 1046/VI - Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen   Ausschuss für Bildung und Kultur   Dringlicher Ausschussantrag
1047/VI   Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
1049/VI   Zum Verhandlungsstand mit der Berliner Immobilien GmbH (BIM)   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1056/VI   Vereinbarung zur Mitarbeit fraktionsloser Bezirksverordneter in Ausschüssen der BVV   interfraktionell   Antrag
1059/VI   Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2008   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
1067/VI   Schausteller von Gebührenlast befreien   Bezirksverordnete   Mitteilung
1068/VI   Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1069/VI   100 % Ökostrom ist machbar!   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1070/VI   Würdigung der Arbeit der Schülerlotsen in unserem Bezirk   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1075/VI   Entwicklung des Tourismus im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 613/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1076/VI   Zu Baumschäden durch Miniermotten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1078/VI   Fotoausstellung anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Mauer   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1079/VI   Geschwindigkeitsbegrenzung in der Köpenicker Straße für die Nachtstunden   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1079/VI-1   Zum Bearbeitungsstand der Drs. 1079/VI - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Köpenicker Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1080/VI   Marzahn-Hellersdorfer Modell für das Schulsystem der Zukunft   Fraktion der SPD   Mitteilung
1085/VI   Öffentliche Schulen sichern   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1086/VI   Öffentliche Schulen sichern   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1089/VI   Bildung eines Ausschusses für Schule und Sport   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1095/VI   Begründung des Bebauungsplanes XXIII-32c vom September 2008 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 45, 46, 47, 48 und 49 sowie Alt-Kaulsdorf 1A, 1B, 3, 7, 9 und 11 im Bezirk MarzahnHellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 646/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1096/VI   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 644/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Beschlussempfehlung
1097/VI   Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0582/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1098/VI   Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2008 (BA-Vorlage Nr. 651/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1099/VI   Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für die Abt. JugFam ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 657/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1101/VI   Zur Demonstration am 18.10.2008 in Marzahn-Hellersdorf: Den Kinderschutz stärken, die Verwahrlosung der Kinder beenden, Kinderschänder härter bestrafen   Bezirksverordnete   Große Anfrage
1104/VI   Veränderte Ampelschaltung in der Hellersdorfer Straße   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1106/VI   Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - Handel   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1107/VI   Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - Schulen, Jugend, Kitas   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1111/VI   Zur Reinigung von Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1112/VI   Zur Schulentwicklung in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1114/VI   Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1115/VI   Keine Strukturveränderungen ohne Plan   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1116/VI   Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1120/VI   Zur Sicherung von Kleingartenanlagen   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1122/VI   Zur Straßenverbreiterung der Alfelder Straße in Biesdorf Süd   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1123/VI   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
1124/VI   Zum Auswahlverfahren für Kitas in freie Trägerschaft   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1125/VI   Anschluss an die bundesweite Initiative: Orte der Vielfalt   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1128/VI   Energieverschwendung durch Heizpilze im Bezirk verhindern   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
1129/VI   Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1130/VI   B-Plan XXIII-32c, Verbreiterung 31/5 zwischen Dorfstraße und Wuhlebrücke zur Anlage eines gesonderten Radweges auf dem Gehweg   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
1131/VI   Zur Dahlmann-Schule in Marzahn   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1135/VI   Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2009   überfraktionell   Dringlicher Antrag
1136/VI   Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1137/VI   Zum Antrag und Konzept auf Fortführung der Betreibung des Malibu im FFM   Bürgerin   Bürgeranfrage
1138/VI   Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA Vorlage Nr. 655/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1139/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41d Biesenhorst/Hadubrandweg für das Gelände zwischen Geraldweg, Geraldstraße, Alberichstraße, Hadubrandstraße, nördlich Wuhlheide und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 663/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1140/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 670/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1140/VI-1   Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße bezüglich Drucksache 1140/VI   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1141/VI   Lidl-Objekt in 12629 Berlin, Zossener Straße 121-123/Kaulsdorfer Straße (BA-Vorlage Nr. 665/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1142/VI   Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als Gründungsmitglied des Tourismusverein Berlin-Marzahn-Hellersdorf e. V. (BA-Vorlage Nr. 661/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
1143/VI   Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2009/10 (BA-Vorlage Nr. 669/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1144/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-50 VIVANTES Klinikum Hellersdorf für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 672/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1145/VI   Sportlerehrung 2009   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
1146/VI   Umsetzung eines Jugendparlamentes in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mitteilung
1147/VI   Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1148/VI   Zur arbeitsweltbezogenen Jugendarbeit   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1149/VI   Zur barrierefreien Gestaltung und Ausstattung am S-Bahnhof Biesdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1150/VI   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1151/VI   Beteiligung des Jugendhilfeausschusses bei Schaffung neuer Kita-Plätze   überfraktionell   Mitteilung
1152/VI   Ausstellung - Skulpturen des Treblinka-Überlebenden Samuel Willenberg -   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1153/VI   Beschwerde gegen die Polizeigewalt bei den antifaschistischen Protesten am 06.12.2008   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1154/VI   Zum Haus des Sports   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1155/VI   Zum Rückgang der Kontrollen auf Einhaltung des Jugendschutzgesetzes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1156/VI   Zur Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - Öffentliches Grün   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1157/VI   Zu Öffnungszeiten von Einrichtungen am 24. Dezember 2008   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1158/VI   Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - soziale Infrastruktur   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1159/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
1160/VI   Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - ambulante gesundheitliche Versorgung   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1161/VI   Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten   überfraktionell   Mitteilung
1162/VI   Koordinatorinnen oder Verwaltungsstellenleiterinnen für Oberschulen   überfraktionell   Antrag
1163/VI   Verbesserung der bezirklichen Schulstrukturen   interfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1164/VI   Zwischenbericht zur Gemeinschaftsschule   Fraktion der SPD   Mitteilung
1165/VI   Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
1166/VI   Volle Fallzahlabfederung bei den HzE   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
1167/VI   Zur Gemeinschaftsschule Mozart-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1168/VI   Zum Gemeinschaftsschulprojekt Bettelheim-/Thüringen-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1169/VI   Durchführung des Projektes Zukunft der Kommunalen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 658/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
1170/VI   Zum Stand der Baumpflanzungen am Rügenwalder Weg   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1171/VI   Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule   Fraktion der SPD   Mitteilung
1172/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-4 vom November 2008 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0677/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1173/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen südlich Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallklinik, nördlich Warener Straße, östlich Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0678/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1174/VI   Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-36 für das Gelände zwischen Heerstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, Zimmermannstraße/Lindenstraße und Fortunaallee sowie Abschnitte der Zimmermannstraße/Lindenstraße und der Fortunaallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0684/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1175/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0686/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1176/VI   Zum Kampf gegen Rechtsextremismus   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1177/VI   Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 2. Halbjahr 2008   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
1178/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 676/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1179/VI   Zum Erschließungszustand Biesenhorst   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1180/VI   Zum Straßenzustand in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1181/VI   Zum Stand der Bearbeitung und Ausreichung des neuen Wohngeldgesetzes des Bundes im Bezirk   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1182/VI   Planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Wuhlesee und des anliegenden Uferabschnittes   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1183/VI   Zum Bewilligungsverfahren für das Wasserwerk Kaulsdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1184/VI   Bildung eines Ausschusses für Sport   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1184/VI-1   Zusammensetzung der neu zu bildenden Ausschüsse   Vorstand   Dringlicher Antrag
1185/VI   Zur Fertigstellung des Gutachtens Elsensee   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1186/VI   Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben   Fraktion der CDU   Mitteilung
1187/VI   Zu Ringkolonnaden und Campus-Schule   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1188/VI   Zu Baumfäll- und Gehölzschnittarbeiten am Nordufer des Elsensees   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1189/VI   Erntefest 2009   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1190/VI   Zu Friedensschulen in unserem Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1191/VI   Haushaltsberatungen im Jahr 2009   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1192/VI   - Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden, - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE vom 12. November 2008, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 695/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1193/VI   Zum Tourismuskonzept Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1194/VI   Zu Baumaßnahmen am Elsensee I   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1195/VI   Zu Baumaßnahmen am Elsensee II   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1196/VI   Zum Stand der Entwicklung in den Ringkolonnaden   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1197/VI   Zum 50-Mio-Programm (Land) zur ökologischen und energetischen Schulsanierung   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1198/VI   Zur Auslastung der Volkshochschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1199/VI   Übertragung der vier Bädergrundstücke an die Berliner Bäderbetriebe GmbH & Co. KG   BzStR BildKultIm   Vorlage zur Kenntnisnahme
1200/VI   Zu Betriebskosteneinsparungen in bezirklichen Liegenschaften durch Klein-Investitionen, Reparaturen, Nutzerverhalten   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1201/VI   Zu Aktivitäten am Elsensee   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1202/VI   Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1203/VI   Ein KOMPASS für den Bezirk   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1204/VI   Zum Winterschlaf im Bezirksamt trotz rasselnder Motorsägen am Elsensee   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1205/VI   Schulessen bald nicht mehr bezahlbar?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1206/VI   Zu: Grundschule vs. Gemeinschaftsschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1207/VI   Bezirksamt verbietet Erntefest?   Bezirksverordnete   Große Anfrage
1208/VI   Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1209/VI   Brauchen wir eine zentrale Schülerinnendatei?   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Dringliche Große Anfrage
1210/VI   Leitlinien für eine Gesunde Stadt Berlin (BA-Vorlage Nr. 671/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1211/VI   Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2007 (BA-Vorlage Nr. 698/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1212/VI   Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2008, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 692/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1213/VI   Zur Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II   Fraktion der FDP   Dringliche Große Anfrage
1214/VI   Änderung der Zielstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 696/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1215/VI   Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 701/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
1216/VI   Zum Konjunkturprogramm II (Bund) zur ökologischen und energetischen Schulsanierung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1217/VI   Zu Aufwand und Kosten einer möglichen Schulstrukturreform   Fraktion DIE LINKE   Dringliche Große Anfrage
1218/VI   Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen (BA-Vorlage Nr. 691/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
1219/VI   Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten (BA-Vorlage Nr. 705/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
1220/VI   Zum Stand der Erarbeitung des Vergabeberichtes 2008   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1221/VI   Zu möglichen Auswirkungen der Wirtschaftskrise im Bezirk   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1222/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2009 (BA-Vorlage Nr. 664/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1223/VI   Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2009 (11. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 707/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1224/VI   Unterstützung der Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes (Möbelmarkt) der Porta Möbel Handels GmbH südlich der B 1/5 Pilgramer Straße (BA-Vorlage Nr. 708/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1225/VI   Kostenloses Schulessen an den Berliner Schulen - Kinderarmut bekämpfen   Bezirksverordnete   Antrag
1226/VI   Erhöhung der monatlichen Regelleistungen beim Arbeitslosengeld II für Arbeitslose und deren Kinder in der Bedarfsgemeinschaft   Bezirksverordnete   Antrag
1227/VI   Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/11 (BA-Vorlage Nr. 690/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Mitteilung
1228/VI   Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie eines ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifens und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und ... (BA-Vorlage Nr. 0697/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1229/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9-12, Kressenweg 74/80; 76a und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9, 11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1230/VI   Sachstandsinformation zum Bebauungsplanverfahren XXIII-34 für den Elsensee zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barmin 38-38i, 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindungzur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstückes Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0720/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1231/VI   Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
1232/VI   Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1233/VI   Berichterstattung zu den Auswirkungen des Moratoriums des Landes Berlin zur Ausführungsvorschrift Wohnen für Leistungsempfänger der Grundsicherung   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1234/VI   Zu den Auswirkungen der Änderungen des SGB II auf die bezirkliche Arbeitsmarktsituation   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1235/VI   Zur Auslastung der Bürgerämter   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1236/VI   - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren 10-42 Ringkolonnaden Südost für das Gelände zwischen der Nordseite des Südflügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und der Westseite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) als beschleunigtes Verfahren ... (BA-Vorlage Nr. 0710/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1237/VI   Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Sport   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1238/VI   Wahl eines Bürgerdeputierten   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1240/VI   Zur Lage der Klein- und Mittelständischen Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2009   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1241/VI   Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1242/VI   Zeigen der Ausstellung: Geraubt. Die Bücher der Berliner Juden   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
1243/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens 10-46 Meon Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltsfriedhof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie einen Abschnitt des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0703/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1244/VI   Interessenbekundungsverfahren zur Verpachtung naturnaher Grünanlagen für eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft (BA-Vorlage Nr. 0714/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1245/VI   Zur Lehrerflucht: Abwanderung junger Lehrerinnen und Lehrer aus Berlin   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1246/VI   Zahlung von Straßenreinigungsgebühren   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1247/VI   Zur Umsetzung der Schulstrukturplanungen   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1248/VI   Zu Belastungen der Bürgerämter durch Anträge auf den Berlin Pass   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1249/VI   Zur Zukunft des Einzelhandels am Bahnhof Biesdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1250/VI   Zu möglichen Auswirkungen der Lehrerabwanderung aus Berlin   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1251/VI   Gründung einer Generationen-BVV im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Antrag
1252/VI   Zu Integrationserzieherinnen an Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1253/VI   Partizipation der Schülerinnen am Volksentscheid   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
1254/VI   Zur Bürgerumfrage Biesdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1255/VI   Lärmaktionsplan umsetzen: Tempo 50 auf einem Teil der B 1   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
1256/VI   Zum Müllplatz und zur Entsorgungsfläche des Vivantes-Krankenhauses Münsterberger Weg/Ecke Pölitzer Straße   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1257/VI   Zur Bürgerbeteiligung im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1258/VI   Zu zusätzlichen Kosten für den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1259/VI   Zu Ergebnissen des Ortstermins am Elsensee   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1260/VI   Sanierung des Wernerbades   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1261/VI   Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1262/VI   Zu Baumfällungen in der Prignitzstraße am 26.2.2009   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1263/VI   Zu Baumfällungen an der Märkischen Spitze   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1264/VI   Zum Winterdienst an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1265/VI   Zu Straßenbäumen und Straßenbegleitgrün im Konjunkturprogramm II   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1266/VI   Feststellung des Nichtzustandekommens des Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude nach Einreichung der Unterstützungsunterschriften (BA-Vorlage Nr. 719/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
1267/VI   Zum Winterdienst an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Dringliche Große Anfrage
1268/VI   Bildung einer Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 718/III)   BzStR SchulSportFin   Vorlage zur Kenntnisnahme
1269/VI   Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
1270/VI   Studie Wohnsituation und Wandel des Wohnverhaltens von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 693/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1271/VI   Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung des 11. Gymnasiums, Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 732/III)   BzStR SchulSportFin   Vorlage zur Kenntnisnahme
1272/VI   Master-Anforderungsprofil für Amts- und SE-Leiter/innen, Leiter/innen StD, RA, WiFö und GesSozPL (BA-Vorlage Nr. 712/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1273/VI   Zu: Zu viele fest angestellte MusikschullehrerInnen im Osten?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1274/VI   Zu Ressourcen für Inka   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1274/VI-1   Initiativantrag zur Einrichtung von Schulstationen - bezüglich Drs. 1274/VI   Bezirksverordnete   Antrag
1275/VI   Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1276/VI   Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1277/VI   Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1278/VI   Ohne Sorge speisen in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1279/VI   Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0722/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1280/VI   Statistik der im Jahr 2008 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 729/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1281/VI   Förderung der kulturellen Initiativen von Migrant/innen und Entwicklung eines in die bezirkliche Kulturarbeit zu integrierenden Interkulturansatzes (BA-Vorlage Nr. 730/III)   BzStR BildKultIm   Vorlage zur Kenntnisnahme
1282/VI   Vorhandene Ressourcen weiter nutzen   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1283/VI   Kindergartenpersonal erhöhen, Kitas baulich verbessern   Bezirksverordnete   Antrag
1284/VI   Einbeziehung der Kosten für warmes Wasser, elektrischen Strom und Kleidung bei der Zahlung von Arbeitslosengeld II   Bezirksverordnete   Antrag
1285/VI   Zum Projekt: Verzeichnis   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1286/VI   Zur Übertragung von Schulhorten in freie Trägerschaft   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1287/VI   Zum Kita-Gebäude Carola-Neher-Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1288/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
1289/VI   Gemeinsamkeit statt Abgrenzung - für Ethikunterricht in Berlin   überfraktionell   Antrag
1290/VI   Verkehrs- und Parksituation im Getreideviertel   Fraktion der SPD   Mitteilung
1291/VI   Zu Abrissarbeiten am Theater am Park   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1292/VI   Zur Anwendung des Verbraucherinformationsgesetzes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1293/VI   Zum Rauchverbot auf Spielplätzen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1294/VI   Sichere Wegeverbindung zur Ringelnatzsiedlung   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1295/VI   Zu Rodungen im Roten Viertel/Lily-Braun-Straße/Bodo-Uhse-Straße   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1296/VI   Zur Unterstützung von Existenzgründerinnen und Existenzgründern   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1297/VI   Zu weiteren Mitteln für die Bezirke zur energetischen Sanierung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1298/VI   Zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1299/VI   Zur Novellierung der SPAN (Sportanlagennutzungsverordnung und bezirkliche Umsetzung, vgl. Drs. Nr. 0963/VI, VzK zum 25.09.2008)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1300/VI   Terminsetzung für die Haushaltsberatungen 2010/2011   überfraktionell   Antrag
1301/VI   Nachberufung von Mitgliedern des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die laufende Legislaturperiode (BA-Vorlage Nr. 725/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1302/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-50 Krankenhaus Kaulsdorf für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0736/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1303/VI   Konzept Urbane Landwirtschaft im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 737/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1304/VI   Sachmittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern für die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2009 (BA-Vorlage Nr. 743/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1305/VI   Weiterarbeit am Projekt Elsensee   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
1306/VI   Zur Investitionsplanung: Neubau von Spielplätzen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1307/VI   Zur Kolibri-Grundschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1308/VI   Zum Spielplatz am Lehnitzplatz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1309/VI   Zum B-Planverfahren XXIII-34 Elsensee, Ausnahmegenehmigungen   Bürgerin   Bürgeranfrage
1310/VI   Zu Bauarbeiten entlang der Bahnlinie nach Ahrensfelde   Bürgerin   Bürgeranfrage
1311/VI   Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
1312/VI   Neuregelung der Park- und Durchfahrtsituation im Dorf Marzahn   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1313/VI   Modell für besseren Verbraucherschutz in der Gastronomie   Fraktion der CDU   Mitteilung
1314/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Dringlicher Antrag
1316/VI   Verkleinerung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   überfraktionell   Dringlicher Antrag
1317/VI   Nachfrage zur Senioren-BVV am 30.06.2008   Bürgerin   Bürgeranfrage
1318/VI   Gedenkort: Zwangslager für Sinti und Roma (BA-Vorlage Nr. 735/III)   Bezirksamt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1319/VI   Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2008 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 742/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1320/VI   Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
    Fraktion der FDP   Mitteilung
    Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1323/VI   Beendigung des Amtes als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
1324/VI   Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 (BA-Vorlage Nr. 766/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Beschlussfassung
1325/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-47 Cecilienstraße/Wuhlestraße für das Gelände zwischen Cecilienstraße, westlich Garzauer Straße 2/12, südlich Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 747/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1326/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-54 für das Grundstück Kummerower Ring 40 zwischen Kummerower Ring, den Grundstücken Kummerower Ring 44, 42, der öffentlichen Grünfläche, den Grundstücken Feldberger Ring 17, 5, Luzinstraße 16 bis 34 und Ehm-Welk-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 759/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1327/VI   Umsetzung der Ergebnisse der Planungswerkstatt Ringkolonnaden - Realisierung Nordflügel (BA-Vorlage Nr. 757/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1328/VI   Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 744/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
1329/VI   Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1330/VI   Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1331/VI   Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1332/VI   Sicherheit an öffentlichen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 756/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1333/VI   Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2008 (BA-Vorlage Nr. 762/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1334/VI   Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 763/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1335/VI   Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports   Fraktion der SPD   Mitteilung
1336/VI   Zum aktuellen Sachstand der Planung der TVO   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1337/VI   Zu den sogenannten Spritzenautomaten im Bezirk   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1338/VI   Zum Katastrophenplan im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1339/VI   Zum Umgang mit Rechtsextremismus in bezirklichen Einrichtungen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1340/VI   Verbraucherschutz in gastronomischen Betrieben   Fraktion der SPD   Mitteilung
1341/VI   Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen   Fraktion der SPD   Mitteilung
1342/VI   Nahverkehrstangente mit mindestens zwei Halten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1343/VI   Unterquerung der B1/B5 auf Wuhletalwanderweg   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1344/VI   Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten   Fraktion DIE LINKE   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
1345/VI   Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1346/VI   Zur Stellungnahme des Bezirksamtes zu Gesetzesänderungen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1347/VI   Mehr Polizeieinsätze an bekannten Treffpunkten der Neonazis   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1348/VI   Zu den Verhandlungen mit der BIM   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1349/VI   Zum Stand der Sonderschulen in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1350/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1351/VI   Zur Situation an der Dahlmann-Schule   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1352/VI   Zur Verkehrsführung im Getreideviertel   Bürgerin   Bürgeranfrage
1353/VI   Schulstationen   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1354/VI   Zur externen Prüfung des Förderbedarfs von Schülerinnen der Dahlmann-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1315/VI-1   Kostenschätzung für alle Vorschläge der Kategorien A und B   Hauptausschuss   Mitteilung
1355/VI   Zum Verkehrskonzept - Pestalozzi-, Hummel- und Donizettistraße   Bürgerin   Bürgeranfrage
1356/VI   Zum Sportplatz am Sartre-Gymnasium   Bürgerin   Bürgeranfrage
1357/VI   Zum Haushalt 2010/2011   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1358/VI   Initiativantrag zur Drucksache Nr. 1351/VI - Zur Situation an der Dahlmann-Schule   Fraktion DIE LINKE   Beschlussempfehlung
1359/VI   Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahren XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemaligen Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlich Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße, Heesestraße und Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 755/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1360/VI   Polizeibericht bezüglich linksextremer, deutschfeindlicher und allgemeiner Straftaten, Vorkommnisse und Gewalttaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Antrag
1361/VI   Keine Unterstützung für imperialistische Kriegstreiber aus den USA   Bezirksverordnete   Antrag
1362/VI   EMF-Messeprojekt Berlin 2008 (BA-Vorlage Nr. 0768/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1363/VI   Neuordnung der Reviere im Natur- und Umweltamt Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Gesamtkonzepts zur zukunftsfähigen Entwicklung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen (BA-Vorlage Nr. 0769/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1364/VI   Notfallplanung für Winterdienst an Schulen   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
1364/VI-1   Notfallplanung für Winterdienst an Schulen   Hauptausschuss   Mitteilung
1365/VI   Übersicht über externen Winterdienst an Schulen   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
1366/VI   Wahl einer Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
1367/VI   Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen   Fraktion der SPD   Mitteilung
1368/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 45, 46, 47, 48 und 49 sowie Alt-Kaulsdorf 1A, 1B, 3, 7, 9 und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0782/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
    Fraktion der FDP   Große Anfrage
1370/VI   Aktuelle Informationen für interessierte Bürgerinnen   Fraktion der FDP   Mitteilung
1371/VI   Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf   Fraktion der CDU   Mitteilung
1372/VI   Zur Ausstellung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Thema Sexualität und Aids   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1373/VI   Zu barrierefreien touristischen Einrichtungen im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1374/VI   Zu Pflegestützpunkten im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1375/VI   Zur Entwicklung der Hilfen zur Erziehung   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
    Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
    Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1378/VI   Zur Sanierung des Alten Rathauses Marzahn   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1379/VI   Zur finanziellen Unterstützung zur Inanspruchnahme von Vereins- oder Bildungsangeboten für finanziell schwache Nutzerinnen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1380/VI   Zur neuen Privatschule in Marzahn-Ost   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1381/VI   Erneute Städtepartnerschaftsvereinbarung mit dem XV. Bezirk von Budapest (BA-Vorlage Nr. 786/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1382/VI   Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1383/VI   Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1384/VI   Nichteinrichtung von 7. Klassen ab Schuljahr 2009/2010 an der Dahlmann-Schule (BA-Vorlage Nr. 789/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1385/VI   Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 795/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1386/VI   Jahresbericht 2008/2009 des Patientenfürsprechers für den örtlichen Bereich des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses, Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH   Vorstand   Mitteilung
1387/VI   Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 772/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Mitteilung
1388/VI   Abschluss des Haushaltsjahres 2008 und Betrachtung der Auswirkung der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2008 (BA-Vorlage Nr. 773/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Mitteilung
1389/VI   1. Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanverfahrens XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, um das Grundstück Rhinstraße 100...(BA-Vorlage Nr. 796/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1390/VI   - Auswertung der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 für das Gelände zwischen Herrstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, ..... (BA-Vorlage Nr. 792/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1391/VI   Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 791/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1392/VI   Abberufung von Herrn Pfarrer Dr. Bernhard Dalkmann als Patientenfürsprecher für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 797/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Vorlage zur Beschlussfassung
1393/VI   Geordnete Freibademöglichkeiten im Bezirk   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
1394/VI   Zu gesetzeswidrigem Zigarettenhandel im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1395/VI   Zum Zustand der Straßenbeleuchtung im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1396/VI   Zum Erhalt der Galerie M am Standort   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1397/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-42 für das Gelände zwischen der Nordseite des Südflügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und der Westseite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 810/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1398/VI   Zur Ausschöpfung der Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1399/VI   Lokaler Aktionsplan der Region Marzahn-Mitte, Abschlussbericht 2008 und Fortschreibung für das Jahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 803/III)   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
1400/VI   Bericht zum Countdown 2010 - Bericht zur biologischen Vielfalt 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - (BA-Vorlage Nr. 799/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1401/VI   Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1402/VI   Verbindliche Richtlinien für die Auswahl von Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäß Auflagenbeschluss des Hauptausschusses Nr. II.A. 22a zum Doppelhaushalt 2008/2009vom 09.07.2008 (BA-Vorlage Nr. 776/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1403/VI   Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 804/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1404/VI   Situation der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1405/VI   Funktionsfähige Straßenbeleuchtung im Bezirk   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1406/VI   Zur Stelle der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1407/VI   CD-DVD Recycling   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
1408/VI   Zur Abfalltrennung beim Biesdorfer Blütenfest   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1409/VI   Zu: Bärchen   Bürgerin   Bürgeranfrage
1410/VI   Zu behindertengerechten Toiletten beim Biesdorfer Blütenfest   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1411/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens 10-1 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 814/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1412/VI   Zu Räum- und Fällarbeiten am Elsensee   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1413/VI   Zur Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1414/VI   Zur Tätigkeit der Europabeauftragten im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1415/VI   Zum Stand des 30-jährigen Bezirksjubiläums   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1416/VI   Zu Ringkolonnaden und Campusschule   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1417/VI   Für einen wirklich sicheren Schulweg   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
    Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1419/VI   Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1420/VI   Zur Erweiterung von POLIS   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1421/VI   Teilung des Bebauungsplans XXI-34 b für das Gelände zwischen Beethovenstraße, Parkweg, Stadtpark Biesdorf, der Straße Alt-Biesdorf, einschließlich eines Abschnittes der Straße Alt-Biesdorf, der Bahnanlage, Weißenhöher Straße und Märkische Allee im Bezirk im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, in drei selbstständige Bebauungspläne .... (BA-Vorlage Nr. 815/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1423/VI   Zur Auslastung der Fördermittel im Stadtumbau Ost   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1424/VI   Ersatzwahl für eine Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss   Vorstand   Antrag
1425/VI   Zum möglichen Ausfall von Fördermitteln   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1426/VI   Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme   Hauptausschuss   Mitteilung
1427/VI   Umsetzung des Konzeptes: Optimierter Regiebetrieb   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1428/VI   Gesamtkonzept für die Kaulsdorfer Seen   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
1429/VI   Unterstützung auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten! – Für eine adäquate pädagogische Betreuung, auch außerhalb der Schulzeiten, für Kinder der Schule Am Mummelsoll   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1430/VI   Zu den Urheberrechten des Architekten des ehemaligen Marzahner Rathauses   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1431/VI   Zu Umbaumaßnahmen an der Mozart-Schule   Fraktion DIE LINKE   Dringliche Große Anfrage
1422/VI   Zu Arbeiten an den Hochhäusern in der Hellersdorfer Straße 171/173   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1432/VI   Zur Zossener Straße 121 - ehemaliger Standort Kaiser´s Supermarkt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1433/VI   Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 798/III)   BzStR BildKultIm   Vorlage zur Kenntnisnahme
1434/VI   Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1434/VI-1   Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21   Ausschuss für Integration und Migration   Mitteilung
1434/VI-2   Weiterführung der Lokalen Agenda 21   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
1434/VI-3   Lokale Agenda 21 – überall in Berlin   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1435/VI   Berichterstattung zur ärztlichen Versorgung von Heimbewohnerinnen   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1436/VI   Zum Projekt: Solarstrompark Berliner Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1437/VI   Wasserstand des Waldow-Teiches   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
1438/VI   Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
1439/VI   Zum Wasserstand des Waldowteiches - das alte Lied   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1440/VI   Zur Verkehrssituation in Mahlsdorf: Schiller-Schule   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1440/VI-1   Zur Verkehrssituation in Mahlsdorf: Schiller-Schule - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Verkehrslösung im Bereich der Schillerschule   überfraktionell   Mitteilung
1441/VI   Aktive Stadtteilzentren   Fraktion der SPD   Mitteilung
1442/VI   Ferienreisen für Kinder fördern   Fraktion der SPD   Mitteilung
1443/VI   Geschwindigkeitsbegrenzung in den Nachtstunden in der Köpenicker Straße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1444/VI   Errichtung einer Zufahrt zu den Grundstücken Alt Biesdorf 53 k, 53 l, 53 m und 53 n   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
1445/VI   Zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1446/VI   Zur Gefahrenabwehr auf dem Flurstück 332, Cottbusser Platz 8, ehemalige JFE Malibu   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1447/VI   Gedenkstein auf dem Hummelplatz in Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 813/III)   BzStR BildKultIm   Vorlage zur Kenntnisnahme
1448/VI   Verbleib von Vorhalteflächen im Finanz- und Fachvermögen sowie Abgaben an den Liegenschaftsfonds Berlin (BA-Vorlage Nr. 822/III)   BzStR BildKultIm   Mitteilung
1449/VI   Berufung von Patientenfürsprecherinnen für das Unfallkrankenhaus Berlin und das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 831/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Beschlussfassung
1450/VI   Zur Behandlung von Suchtkranken   Bürgerin   Bürgeranfrage
1451/VI   Finanzierung von Aufgaben im Bereich Integration   Ausschuss für Integration und Migration   Mitteilung
1452/VI   Nichteinrichtung von 7. Klassen ab Schuljahr 2009/2010 an der Johannes-Falk-Schule und Aufhebung der Schule zum 31.07.2010 (BA-Vorlage Nr. 830/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1453/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2010   interfraktionell   Antrag
1454/VI   Weitere Schritte zur Transformation des Schulstandortes Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, Max-Herrmann-Straße 6-14, im Stadtumbauschwerpunktbereich Ringkolonnaden aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Linie 5, April 2009) (BA-Vorlage Nr. 820/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1455/VI   Zu Verkehrsgrün Hatzenporter Weg   Bürgerin   Bürgeranfrage
1456/VI   Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 834/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1457/VI   Gesunde Städte-Preis (BA-Vorlage Nr. 843/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1458/VI   Geschäftsbericht 2008 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 828/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1459/VI   1. Einstellung der Bebauungsplanverfahren XXI-5, XXI-21a und XXI-21b im Gebiet zwischen dem Hellersdorfer Weg, der neuen Wuhle, der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes, der Bitterfelder Straße und der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56 für das unter 1. beschriebene Gelände (BA-Vorlage Nr. 0855/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1460/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-57 Schkopauer Ring für das Gelände zwischen Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und Klärwerksgelände im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0856/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1461/VI   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1461/VI-1   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration   überfraktionell   Beschlussempfehlung
1461/VI-2   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen an die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-3   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-4   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SBG XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-5   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sowie für die Fortsetzung des Projektes MUT   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1462/VI   Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXI-40a für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Beilsteiner Straße, in Verlängerung der Mittelachse der Kröver Straße und der westlichen Grenze des alten Gleisbettes und des Bebauungsplanverfahrens XXI-40c für das Gelände zwischen der verlängerten Mittelachse der Kröver Straße, der Beilsteiner Straße, der Marzahner Chaussee, der nördlichen Grenze des Grundstückes Marzahner Chaussee 47 ....(BA-Vorlage Nr. 0783/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1463/VI   Beschluss zum weiteren Vorgehen zur Änderung des städtebaulichen Vertrages zwischen der degewo AG und dem Land Berlin für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, Stralsunder Straße, Landesgrenze zum Land Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0867/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1464/VI   Jahresbericht 2008/2009 des Patientenfürsprechers der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, Klinikum Hellersdorf, Örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus   Vorstand   Mitteilung
1465/VI   Zu Barriere und Schildern in der Markgrafenstraße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1466/VI   Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 866/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1467/VI   Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen zum Haushaltsplan 2010/11 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 854/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1468/VI   Aufstellung des Bebauungsplans 10-51 für die zusammenhängende Freifläche zwischen Albrecht-Dürer-Straße, den Grundstücken Lemkestraße 50-10, den Grundstücken Linderhofstraße 71-53, den Grundstücken Florastraße 124-89 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 5c und 6-7, den Grundstücken Lenbachstraße 6-8, den Grundstücken Sudermannstraße 110-112, dem Grundstück Lenbachstraße 1 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 12, 13 und 13b ... (BA-Vorlage Nr. 0811/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1469/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0871/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1470/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0872/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1471/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0873/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1472/VI   Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 877/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1473/VI   Hissen einer Friedensfahne am 1. September   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1473/VI-1   Hissen einer Friedensfahne am 1. September   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1474/VI   Zur Gemeinschaftsschule Mozart-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1475/VI   Zur Kurzarbeit im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1476/VI   Zum Gemeinschaftsschulprojekt Bettelheim-Thüringen-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1477/VI   Zur Umstrukturierung der Musikschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1478/VI   Zur Ausstattung von Lerngruppen für temporäres Lernen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1479/VI   Zur Prävention gegen die Schweinegrippe   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1480/VI   Zu Anträgen an Grundschulen auf temporäres Lernen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1481/VI   Zu den Auswirkungen des Sonderschulurteils   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1482/VI   Zu VerwaltungsleiterInnen-Stellen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1483/VI   Zur Positionierung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf bezüglich des Ausbaus der L 33 inkl. Umgang mit der Hönower Weiherkette   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1484/VI   Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1485/VI   Zum Start ins neue Schuljahr   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1486/VI   Zu Vorgängen an der Dahlmann-Schule   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1487/VI   Zur Situation der Kitas im Bezirk   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1488/VI   Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)   BzStR BildKultIm   Mitteilung
1488/VI-1   Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)   Hauptausschuss   Mitteilung
1489/VI   Zu Baumaßnahmen an Schulen im Bezirk   Fraktion der FDP   Große Anfrage
1490/VI   Ausstellung: Man hat sich hierzulande daran gewöhnt ... - Antisemitismus in Deutschland heute   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
1491/VI   Zur Kündigung aller Honorarverträge an der Hans-Werner-Henze-Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1492/VI   Zu kurzfristigen Kündigungen der Lehrkräfte an der Musikschule Marzahn-Hellersdorf   Bürgerin   Bürgeranfrage
1493/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22-27 und Briesener Weg 157-191 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0868/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1494/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0869/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1494/VI-1   Sicherung der Sportanlage Am Rosenhag - Bezug: Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0869/III)   Ausschuss für Sport   Mitteilung
1495/VI   Zur Sicherheit auf Spielplätzen   Bürgerin   Bürgeranfrage
1496/VI   Zur Brandschutzsicherheit der Sporthalle Tangermünder Straße   Fraktion der CDU   Dringliche Große Anfrage
1497/VI   Zur Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1498/VI   Zur Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1499/VI   Zur Kündigung von Honorarverträgen an der Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1500/VI   Zu Honorarverträgen an der Hans-Werner-Henze-Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1501/VI   Zur Übertragung von sechs Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1502/VI   Zur Ombudsstelle im JobCenter Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1503/VI   Keine Wasserskianlage und kein Badebetrieb am Elsensee   überfraktionell   Antrag
1504/VI   Zum Waldow-Teich II   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1505/VI   Zum Waldow-Teich I   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1506/VI   Zur Berücksichtigung von Bedarfen an der Musikschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1507/VI   Zur Umstrukturierung der Musikschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1508/VI   Zur Arbeitszeitregelung des Wachdienstes der Dienstgebäude des Bezirksamtes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1509/VI   Zur Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1510/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-58 - Harry Brot - für die Grundstücke Wolfener Straße 6, 14 und Bitterfelder Straße 2, 2 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0880/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1511/VI   Erweiterung des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan 10-43 Zossener Straße/Klausdorfer Straße (BA-Vorlage Nr. 0881/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1512/VI   Einrichtung einer Steuerungsrunde zum Bauvorhaben der TLG am Helene-Weigel-Platz und zur weiteren Entwicklung des Helene-Weigel-Platzes sowie seines Umfeldes (BA-Vorlage Nr. 0882/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1513/VI   Gutachterliche Stellungnahme zu den Wassertrübungen im Unterlauf der Wuhle der G.U.B. Ingenieur AG (BA-Vorlage Nr. 886/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1514/VI   Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1515/VI   Zu Wohngeldzahlungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1516/VI   Zur Fahrradkonferenz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1517/VI   Beitrag der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungswirtschaft zum Klimaschutz   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1518/VI   Zur Erarbeitung des Berliner Klimaschutzgesetzes   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1519/VI   Zur öffentlichen Dränage zum Abfluss des Straßen-, Regen- und Schneeschmelzwassers in der Oppermannstraße/Stangestraße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1520/VI   Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1521/VI   Beteiligung an der Save-me-Kampagne   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1522/VI   Zu Konjunkturmitteln im Bereich Tiefbau   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1523/VI   Woche der Kinderrechte   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1524/VI   Finanzierung von Kita-Fahrten   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
1525/VI   Durchführung von Mitarbeitergesprächen   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
1526/VI   Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1527/VI   Zu Aktiven Stadtteilzentren   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1528/VI   Zur Aufstellung von Hundekotbehältern   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1529/VI   Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1530/VI   Zu vermüllten Grünflächen am S-Bahnhof Kaulsdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1531/VI   Zur Essenversorgung an Oberschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1532/VI   Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre   Hauptausschuss   Mitteilung
1533/VI   Durchführung einer Fahrradkonferenz   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1534/VI   Zur Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (Drs. Nr. 1488/VI)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1535/VI   Zu Fachräumen an Sekundarschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1536/VI   Zur Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1537/VI   Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 41 (1) und (2) LHO (BA-Vorlage Nr. 899/III)   BzStR SchulSportFin   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
1538/VI   Übertragung der Nutzung und Betrieb einer neu gebauten Kindertagesstätte, Grabensprung 51, 12683 Berlin an den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 887/III)   BzStRin JugFam   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
1539/VI   Zur Unterstützung der Anwohner der Rudolf-Leonhard-Straße   Fraktion der CDU   Dringliche Große Anfrage
1540/VI   Übertragung der Zuständigkeit bezüglich des Abrisses der südlichen Ringkolonnaden an die Abt. Ökologische Stadtentwicklung (BA-Vorlage Nr. 902/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1541/VI   Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
1542/VI   Neuwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
1543/VI   Zu Prüfergebnissen am Elsensee   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1544/VI   Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 921/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Mitteilung
1545/VI   Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung   Vorlage zur Kenntnisnahme
1546/VI   Zur Postfiliale am Helene-Weigel-Platz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1547/VI   Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2009   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
1548/VI   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Beschlussempfehlung
1549/VI   Verwendung Pauschaler Mehrausgaben für Investitionen in der Haushaltsdurchführung 2010 (BA-Vorlage Nr. 910/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Mitteilung
1550/VI   Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2009 (BA-Vorlage Nr. 906/III)   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
1550/VI-1   Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2010 (BA-Vorlage Nr. 1157/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
1551/VI   Ersatzwahl für eine stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss   Vorstand   Antrag
1552/VI   Zu Lesepatenschaften in den Schulen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1553/VI   Zum Cleantech Business Park   überfraktionell   Große Anfrage
1554/VI   Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet   Fraktion der SPD   Antrag
1555/VI   Einrichten einer Kurzzeitparkmöglichkeit im Mädewalder Weg   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1556/VI   Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1557/VI   Zur Schuldnerberatung im Bezirk   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1558/VI   Zum Praktikumsatlas des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1559/VI   Zum aktuellen Stand der Umgestaltung des Bahnhofes Biesdorf und seines Vorplatzes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1560/VI   Finanzielle Absicherung der bezirklichen Schulstrukturen   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1561/VI   Zum Ort der Vielfalt - gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Demokratie   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1562/VI   Zur Arbeit des Pflegekinderdienstes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1563/VI   Zum Projekt: Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner Jugendamtes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1564/VI   Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1565/VI   Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung am Habermannsee/Wasserwerk Kaulsdorf   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1566/VI   Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1567/VI   Erstellen eines Kulturentwicklungsplans   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1568/VI   LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen   Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
1569/VI   Zur Nutzung des Berlinpasses   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1570/VI   Zur Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung an den Kaulsdorfer Seen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1571/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-59 für die Grundstücke Gülzower Straße 28, 34, 36, Hellersdorfer Straße 27, 35, Bauerwitzer Weg 25, 33, 35, Gutenbergstraße 24B, 25, Ludwigsluster Straße 27 und Teilflächen der Lion-Feuchtwanger-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0933/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1572/VI   Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 905/III)   Stellvertretender Bezirksbürgermeister   Beschlussempfehlung
1573/VI   Zum Ratgeber für Menschen ab 55 hier: Berliner Bär für Sauberkeit   Bürgerin   Bürgeranfrage
1574/VI   Zur Waffenamnestie   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1575/VI   Änderung des Schulgesetzes   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Dringlicher Ausschussantrag
1576/VI   Zu außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2009   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1577/VI   Rollsplitt für Teile der Hönower Straße und Am Rosenhag   Bürgerin   Bürgeranfrage
1578/VI   Impfschutz gegen die Schweinegrippe gewährleisten   Fraktion der SPD   Dringlicher Antrag
1579/VI   Save-me-Flüchtlinge aufnehmen   Ausschuss für Integration und Migration   Mitteilung
1580/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-47, Cecilienstraße/Wuhlestraße für das Gelände zwischen Cecilienstraße, westlich Garzauer Straße 2/12, südlich Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1581/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-30b für die Grundstücke Frankenholzer Weg 1a,2 und 4, und die Fläche südlich und östlich des Theaters am Park mit den Flurstücksbezeichnungen 304, 322 und 323, die Grundstücke Walsheimer Straße 46/64 sowie die unmittelbar angrenzenden Straßenabschnitte . ..(BA-Vorlage Nr. 0928/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
1582/VI   Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung(Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1583/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0916/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Beschlussempfehlung
1584/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-55 für das Gelände zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Auerbacher Ring, Klingenthaler Straße 32, Ortsteilgrenze und Carola-Neher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0917/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1585/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50A bis 53H, die Grundstücke Wuhleweg 1-6 sowie einen Abschnitt der Straße Grüne Aue im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0915/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1586/VI   1. Änderung der Planungsziele und Durchführen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenstraße, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf 2. Weiterführen des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 ....(BA-Vorlage Nr. 0909/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1587/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1588/VI   Erlass eines Alkoholverbots in der geschützten Grünanlage am Biesdorfer Baggersee und Kontrolle sowie Durchsetzung durch das Ordnungsamt (BA-Vorlage Nr. 922/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1590/VI   Zur Entwicklung des Cecilienviertels   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1591/VI   Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)   BzStR BildKultIm   Mitteilung
    BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1593/VI   Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG   Fraktion der SPD   Mitteilung
1594/VI   Erhalt der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes Berlin in Marzahn-Hellersdorf   Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen   Beschlussempfehlung
1595/VI   Schwimmhalle Helmut Behrendt   Ausschuss für Sport   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1596/VI   Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben   Fraktion der SPD   Antrag
1597/VI   Zur häuslichen Gewalt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1598/VI   Zu Ansprüchen von Bürgern auf Grund von schlechten Straßenzuständen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1599/VI   Zur Verkehrssituation im Getreideviertel   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1600/VI   Barrierefrei zur SchuldnerInnen- und Insolvenzberatung   Bezirksverordnete   Mitteilung
1601/VI   Zur Entwicklung des Platzes Roedernstraße/Ecke Hultschiner Damm   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1602/VI   Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1603/VI   Zur Bekämpfung von Geruchsbelästigung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1604/VI   Zum Umgang mit Heizpilzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1605/VI   Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1606/VI   Erweiterung der Kita-Standortnetzplanung   Fraktion der SPD   Mitteilung
1607/VI   Bericht zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft   Fraktion der CDU   Mitteilung
1608/VI   Zur Bereitstellung benötigter Kita-Plätze   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1609/VI   Spielbetrieb am Sportplatz Am Rosenhag erhalten   Ausschuss für Sport   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1610/VI   Gründung eines Beirates Akteursrunde Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 0950/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1611/VI   Einführung eines Familienbildungsgutscheins für Marzahn-Hellersdorfer Familien, deren Kinder, Pflegekinder oder Adoptivkinder ab dem 01.01.2010 geboren werden (BA-Vorlage Nr. 960/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1612/VI   Zur geplanten Tankstelle an der Köpenicker Straße/ Ecke Husumer Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1613/VI   Grundwasserregulierung am Habermannsee   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1614/VI   Übertragung der Nutzung und des Betriebs von sechs kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an freie Träger (BA-Vorlage Nr. 964/III)   BzStRin JugFam   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
1615/VI   Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 898/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1616/VI   Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 935/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1617/VI   Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1618/VI   Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1619/VI   Sachstandsinformation zur Umsetzung des Maßnahmekonzeptes Graffitibeseitigung im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 963/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1620/VI   Wahl des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 976/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Beschlussfassung
1621/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 949/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1622/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-57 Schkopauer Ring für das Gelände zwischen Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und Klärwerksgelände im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 970/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1623/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-35 zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A-10B und Hamburger Straße 44 mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37...(BA-Vorlage Nr. 972/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1624/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplans 10-10 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9, Kressenweg 74/80 und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9 ,11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf...(BA-Vorlage Nr. 973/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1625/VI   Produktives Lernen in den Integrierten Sekundarschulen erhalten   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1626/VI   Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010   überfraktionell   Mitteilung
1627/VI   Für ein Berliner Klimaschutzgesetz   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1628/VI   Zur Örtlichkeit der ständigen Ausstellung zur Geschichte der Spätaussiedler   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1629/VI   Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums zum Ganztagsgymnasium   überfraktionell   Mitteilung
1630/VI   Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten   Fraktion der CDU   Mitteilung
1631/VI   Zur Instandsetzung des Freizeitforums Marzahn   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1632/VI   Integriertes Handlungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2010 (12. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 980/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1633/VI   Volksbegehren: Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!   Fraktion der SPD   Antrag
1634/VI   Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung   Fraktion der SPD   Mitteilung
1635/VI   Kennzeichnung des Hummelplatzes in Mahlsdorf-Nord   Fraktion der SPD   Antrag
1636/VI   Qualitätsverbesserung des Marktes in der Marzahner Promenade   Fraktion der CDU   Mitteilung
1637/VI   Zur Umsetzung von Maßnahmen des Bürgerhaushaltes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1638/VI   Zur Zukunft der JobCenter   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1639/VI   Zweigstelle des JobCenters Marzahn-Hellersdorf im Bereich BBI einrichten   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1640/VI   Zur Erweiterung der Fußgängerbrücke vom Eastgate zum Gewerbegebiet   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1641/VI   Zur Besetzung der Stelle des Behindertenbeauftragten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1642/VI   Ergebnisse der Ausschreibung zur Quartierssteuerung des Quartiersverfahrens im Gebiet Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 984/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1643/VI   Zu Berliner Schulhelfern   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1644/VI   Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf   interfraktionell   Mitteilung
1645/VI   Zur Schließung von Saturn und Real in der Hellen Mitte   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1646/VI   Zu Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1647/VI   Zur Umsetzung der angekündigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Musikerviertel in Mahlsdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1648/VI   Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1649/VI   1. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2008-2012 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 990/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1650/VI   Umwandlung der Jean-Piaget-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 991/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1651/VI   Umwandlung der 10H09 in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 992/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1652/VI   Umwandlung der Klingenberg-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 993/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1653/VI   Umwandlung der Caspar-David-Friedrich-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 994/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1654/VI   Umwandlung der Johann-Julius-Hecker-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 995/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1655/VI   Umwandlung der Konrad-Wachsmann-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 996/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1656/VI   Umwandlung der Thüringen-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 997/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1657/VI   Umwandlung der Rudolf-Virchow-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 998/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1658/VI   Umwandlung der Haeckel-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 999/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1659/VI   Umwandlung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1005/III)   BzStR SchulSportFin   Mitteilung
1660/VI   Zusammenlegung der Barlach-Schule und der Nils-Holgersson-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1000/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1661/VI   Zusammenlegung der Dahlmann-Schule und der Phönix-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1001/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1662/VI   Zum Regenwasserbewirtschaftungskonzept des Bezirkes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1663/VI   Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/III)   BzStR BildKultIm   Vorlage zur Kenntnisnahme
1664/VI   Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2009 (BA-Vorlage Nr. 986/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1665/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41c Biesenhorst/Geraldweg für das Gelände zwischen Arnfriedweg, Arnfriedstraße, Alberichstraße, Geraldstraße, Geraldweg und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0974/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1666/VI   - Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 .... (BA-Vorlage Nr. 1002/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
1667/VI   Änderung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendungen Privater (AZP) vom 02.10.2007 (BA-Vorlage Nr. 930/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
1668/VI   Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung der 9. Hauptschule, Golliner Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 1015/III)   BzStR SchulSportFin   Vorlage zur Kenntnisnahme
1669/VI   Zur Gestaltung bzw. zum Ausbau des FFM   Bürgerin   Bürgeranfrage
1670/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2010 (BA-Vorlage Nr. 985/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1671/VI   Beratung über Clean Tech Business Park   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
1672/VI   Zum Winterdienst in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1673/VI   Projekt für flexible Schuleingangsphase T-Anker an der Barlach-Schule erhalten   überfraktionell   Vorlage zur Kenntnisnahme
1674/VI   Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
1675/VI   Berichterstattung zur städtebaulichen Situation des Hellersdorfer Zentrums Helle Mitte   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
1676/VI   Zur aktuellen Situation der Galerie M   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1677/VI   Zu Konsequenzen für die Arbeit des Bezirksamtes aus der Auswertung der jüngsten Ergebnisse des Monitorings soziale Stadtentwicklung   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
1678/VI   Zur Nutzung des Hauses des Sports   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1679/VI   Zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verletzung von Anliegerpflichten im Winterdienst   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1680/VI   Zum Sozialmonitoring 2009   Fraktion der SPD   Große Anfrage
1681/VI   Zur Neuorganisation der Verwaltung nach SGB II (JobCenter, Bundesagentur) in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1682/VI   Zu Schulreform und Tagesgruppen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1683/VI   Zur Schlaglochsituation durch den Winter in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1684/VI   Zur Erweiterung der Gärten der Welt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1685/VI   Zur Kürzung der ÖBS-Mittel   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1686/VI   Zur Verhängung von Ordnungsgeld für zu lange hängende Plakate   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1687/VI   Zum ErzieherInnenmangel auch in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1688/VI   Verkehrsberuhigung vor der Kita im Dorf Kaulsdorf   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
1689/VI   Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1690/VI   Durchfahrverbot durch das Dorf Kaulsdorf   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1691/VI   Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Dorf Kaulsdorf   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1692/VI   Keine neue Tankstelle im Siedlungsgebiet Biesdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
1693/VI   Zum Spielplatz am FAIR   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
    BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1695/VI   Zum Abstimmungsverhalten der Bezirksverordneten - Drs. 1594/VI   Bürgerin   Bürgeranfrage
1696/VI   Erhalt der Angebote im Schloss Biesdorf während der Bauarbeiten   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen   Mitteilung
1696/VI-1   Nutzungskonzept Schloss Biesdorf - Ergänzung zur Drs. Nr. 1696/VI   Ausschuss für Bildung und Kultur   Mitteilung
1697/VI   Zur Zerstörung einer Fledermausbrut in der Lappiner Straße durch das Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1698/VI   Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gebiet Prignitz- und Lappiner Straße   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
1699/VI   Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1700/VI   Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule   Bürgerin   Bürgeranfrage
1701/VI   Projekte aus 2009 gekürzten S-Bahnmitteln   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1702/VI   Zur Bundeswehr an Schulen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
1703/VI   Schülerzählung an Barlach-Schule und Nils-Holgersson-Schule   Fraktionslose Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1704/VI   Sachstandsbericht über die Arbeit der AG: Übergang Schule-Beruf (BA-Vorlage Nr. 1013/VI)   BzStRin JugFam   Mitteilung
1705/VI   Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger   Fraktion der CDU   Dringlicher Antrag
1706/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-46 Meon-Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltsfriedhof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie einen Abschnitt des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1028/III)   BzStR ÖkStadt