Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                        26.04.06

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.06.06

1. Gegenstand der Vorlage:      Angabe von behindertengerechter Ausstattung von Veranstaltungsorten in Broschüren des Bezirksamtes

                        Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV aus der 54. Sitzung am 23.02.06, Drucksache 2333/V

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 25.04.06 beschlossen, die
BA-Vorlage Nr.1688/II der BVV als Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV aus der
54. Sitzung am 23.02.06, Drucksache 2333/V zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

Dr. Klett               

Bezirksbürgermeister             

Anlage

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 19.04. 06

BehindB   2056

Hoppe

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1688/II

A. Gegenstand der Vorlage:      Angabe von behindertengerechter Ausstattung von Veranstaltungsorten in Broschüren des Bezirksamtes; zgl. Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV aus der
54. Sitzung am 23.02.06, Drucksache 2333/V

B. Berichterstatter:      Bezirksbürgermeister Herr Dr. Klett

C.1 Beschlussentwurf:      In allen vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf herausgegebenen oder in Zusammenarbeit mit Dritten herausgegebenen Broschüren, sind Angaben zur behindertengerechter Nutzbarkeit und Ausstattung von öffentlichen Veranstaltungsorten und -angeboten aufzunehmen. Hierzu sind die im Land Berlin vorhandenen Datenbanken zu nutzen oder die Zusammenarbeit mit entsprechenden Projekten sicherzustellen

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV als Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV aus der 54. Sitzung am 23.02.06, Drucksache 2333/V zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

D. Begründung:      Behinderte Menschen bedürfen i.d.R. bei der Planung verschiedenster gesellschaftlicher Aktivitäten vermehrte Informationen über die Nutzbarkeit von Einrichtungen und deren Angebote. Die Einarbeitung von entsprechenden Hinweisen kann über Piktogramme erfolgen.

E. Rechtsgrundlage:      Landesgleichberechtigungsgesetz - LGBG - Gesetz zur “Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung”, §§ 13 I ; 36 II b, e und III BezVG

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      keine

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      Verbesserte Information für Menschen mit Behinderung

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine

Dr. Klett

Bezirksbürgermeister