Auszug - Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden  

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, offene Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlungen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden gemäß Vereinbarung in der Sitzung des Ältestenrates am 14.02.2006 zu bearbeiten und die Ergebnisse der BVV vorzulegen.

Nachfolgend genannte Beschlüsse werden als erledigt bzw. gegenstandslos betrachtet
und sind nicht weiter zu bearbeiten:

Beschlüsse der BVV   H e l l e r s d o r f :

DS 600 / H / IV, DS 664 / H / IV, DS 814 / H / IV, DS 933 / H / IV, DS 932 / H / IV

Beschlüsse der BVV   M a r z a h n :

DS 682 / III, DS 1524 / III,
DS 205 / M / IV, DS 235 / M / IV, DS 291 / M / IV, DS 341 / M / IV, DS 344 / M / IV,
DS 379 / M / IV, DS 407 / M / IV, DS 401 / M / IV, DS 402 / M / IV, DS 418 / M / IV

Nachfolgend genannte Beschlüsse werden weiterhin als offen betrachtet:

Beschlüsse der BVV   H e l l e r s d o r f :

DS III / 2342 und DS III / 2353,
DS 208 / H / IV, DS 483 / H / IV, DS 779 / H / IV

Beschlüsse der BVV   M a r z a h n :

DS 999 / III, DS 1124 / III,
DS 129 / M / IV, DS 137 / M / IV, DS 160 / M / IV, DS 208 / M / IV, DS 296 / M / IV,
DS 320 / M / IV, DS 381 / M / IV, DS 398 / M / IV, DS 421 / M / IV

Realisierung:

Das Bezirksamt traf in seiner Sitzung am 28.02.2006 die Festlegung, die offenen Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden zubearbeiten und legte die Zuständigkeiten der BA-Mitglieder fest.