Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 23.02.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:08 - 22:12	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Nr. 179 - Zur Schnee- und Eisberäumung
Ö 1.2		Nr. 180 - Zur Entwicklung des Tal-Centers
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin	2215/V
Ö 2.1.2		Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm	2217/V
Ö 2.1.3		Aufhebung der Marc-Chagall-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1551/II)	2272/V
Ö 2.1.4		Aufhebung der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1552/II)	2273/V
Ö 2.1.5		Aufhebung der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1553/II)	2274/V
Ö 2.1.6		Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display	2278/V
Ö 2.1.7		Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB, Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-32b vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 23. November 2005 sowie der Begründung vom Januar 2006... (BA-Vorlage Nr. 1562/II)	2297/V
Ö 2.1.8		Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Alberichstraße 7, 7A und Köpenicker Straße 148D (BA-Vorlage Nr. 1211/II)	2241/V
Ö 2.1.9		Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V	2311/V
Ö 2.1.10		"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"	2312/V
Ö 2.1.11		Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden	2321/V
Ö 2.1.12		Lichtsignalanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg	2324/V
Ö 2.1.13		Angabe von behindertengerechter Ausstattung in Veranstaltungsbroschüren	2333/V
Ö 2.1.14		Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern	2329/V
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss	2002/V
Ö 2.2.2		Umsetzung SGB II	2022/V
Ö 2.2.3		Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 8	2158/V
Ö 2.2.4		Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums	2148/V
Ö 2.2.5		Umgang mit Mobilfunksendemasten auf bezirkseigenen Einrichtungen und Flächen (BA-Vorlage Nr. 1573/II)	2310/V
Ö 2.2.6		Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen	2317/V
Ö 2.2.7		BürgerInnen- und BVV-Mitbestimmung über weitere Mobilfunksendemasten auf öffentlichen Gebäuden und Immobilien	2328/V
Ö 2.2.8		Effiziente und bürgerfreundliche Umsetzung der Hartz-Gesetze	2332/V
Ö 2.2.9		Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring	2335/V
Ö 3		Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV
Ö 3.1		Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?	2230/V
Ö 4		Wahlen
Ö 4.1		Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen 2006 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1567/II)	2313/V
Ö 4.2		Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2314/V
Ö 4.3		Wahl eines Bürgerdeputierten	2316/V
Ö 5		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 5.1		Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005
Ö 5.2		Stand der Sicherung des FFM
Ö 6		Mündliche Fragestunde
Ö 6.1		Zur Umstrukturierung der Berliner Bäderbetriebe	2323/V
Ö 6.2		Zur Lärmschutzwand entlang des Blumberger Dammes	2334/V
Ö 6.3		Zur Einschulung von Marzahn-Hellersdorfer Kindern	2326/V
Ö 6.4		Verschenkt das Sozialamt Geld ?	2315/V
Ö 6.5		Zu Nutzungsgebühren für die Nutzung bezirkseigener Räume - "Wermke trifft Terl"	2336/V
Ö 6.6		Zur Einrichtung einer Berliner Gartenarbeitsschule im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2338/V
Ö 6.7		Zum Fortschritt bei der Umsetzung des Ersuchens der BVV in Drucksache 1948/V	2340/V
Ö 6.8		Zum Job Center	2344/V
Ö 7		Dringliche Drucksachen
Ö 7.1		Zum Abriss von Wohngebäuden in der Zossener Straße	2346/V
Ö 7.2		Aufhebung des BVV-Beschlusses zu Drucksache 2159/V	2347/V
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Zum öffentlichen Grün als "Kapital" der Kommune	2319/V
Ö 8.2		Zu Auswirkungen von Hartz IV auf die Mietschulden	2320/V
Ö 8.3		Zur Einrichtung eines Frauenbeirates	2341/V
Ö 8.4		Zum Sportstättensanierungsprogramm des Senats - Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf	2342/V
Ö 8.5		Zur Schulentwicklungsplanung - Bilanz und Aussicht	2343/V
Ö 9		Große Anfragen und Anträge
Ö 9.1		Interkulturelle Öffnung der Verwaltung	2322/V
Ö 9.2		Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung	2318/V
Ö 9.3		Zum Freizeitforum Marzahn - Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut	2339/V
Ö 9.4		Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"	2331/V
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Lange Nacht der Museen	2325/V
Ö 10.2		Kampagne zur Aufklärung über Handygebrauch an öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks	2327/V
Ö 10.3		Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung	2330/V
Ö 10.4		Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf	2337/V
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus	1949/V
	28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.12 - vertagt


	26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.13 - überwiesen


	09.06.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.12.5 - vertagt


	18.08.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - vertagt


	29.08.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - vertagt


	13.10.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	10.11.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

	08.12.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

	09.02.2006 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen: 1. alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus 2. dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet, 3. BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe. Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.

	23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.1 - vertagt


	23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen: 1. alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus 2. dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet, 3. der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung. Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig

	29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 12		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 12.1		Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks	1911/V

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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