Tagesordnung - 24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:32 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0715  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0685  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
IX/0713  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0717  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 7.1.2  
Konzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0342  
Ö 7.1.3  
Planung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0218  
Ö 7.1.4  
Eichhörnchenbrücke  
Enthält Anlagen
IX/0375  
Ö 7.1.5  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 7.1.6  
Neue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0601  
Ö 7.1.7  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 7.1.8  
Straßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen  
Enthält Anlagen
IX/0563  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Novellierung Berliner Straßengesetz  
Enthält Anlagen
V/1476  
Ö 7.2.2  
Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1293  
Ö 7.2.3  
Eidechsenweg  
Enthält Anlagen
VI/1723  
Ö 7.2.4  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)
Enthält Anlagen
VII/0690  
Ö 7.2.5  
Verkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0803  
Ö 7.2.6  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0804  
Ö 7.2.7  
Brückenschlag Wuhlemündung
Enthält Anlagen
VII/0856  
Ö 7.2.8  
Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen
Enthält Anlagen
VII/0882  
Ö 7.2.9  
Radverkehr Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VII/0937  
Ö 7.2.10  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 7.2.11  
Unterführung am Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
VII/1313  
Ö 7.2.12  
Variante Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 7.2.13  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 7.2.14  
Neue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 7.2.15  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 7.2.16  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 7.2.17  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 7.2.18  
Öffentlicher Spielplatz in Adlershof für unterschiedliche Altersgruppen öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1153  
Ö 7.2.19  
Elektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen
Enthält Anlagen
VIII/1099  
Ö 7.2.20  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 7.2.21  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1472  
Ö 7.2.22  
Sondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
Enthält Anlagen
VIII/1474  
Ö 7.2.23  
Ohne Saft geht nix – mehr Ladesäulen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1331  
Ö 7.2.24  
Schotter- und Steingärten bei Bebauungen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1412  
Ö 7.2.25  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 7.2.26  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 7.2.27  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZ KLUB Johannisthal e. V." (SM 22-03)  
Enthält Anlagen
IX/0173  
Ö 7.2.28  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 22-15)  
Enthält Anlagen
IX/0212  
Ö 7.2.29  
Sondermittel für den "Förderverein Haus der Begegnung e. V." (SM 22-16)  
Enthält Anlagen
IX/0272  
Ö 7.2.30  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Alte Schule e. V." (SM 22-19)  
Enthält Anlagen
IX/0307  
Ö 7.2.31  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 7.2.32  
Wirtschaftsflächenkonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0298  
Ö 7.2.33  
Sondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)  
Enthält Anlagen
IX/0459  
Ö 7.2.34  
Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen  
Enthält Anlagen
IX/0377  
Ö 7.2.35  
Sondermittel für die Wärmestube Arche, Ev. Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 23-13)  
Enthält Anlagen
IX/0456  
Ö 7.2.36  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
Enthält Anlagen
IX/0501  
Ö 7.2.37  
Seniorennetz Berlin unterstützen
Enthält Anlagen
IX/0556  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0716  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Sondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)  
Enthält Anlagen
IX/0688  
Ö 9.2  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-75 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-75 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0718  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 24-15)  
Enthält Anlagen
IX/0720  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "Mosaizistas von Halle und Schock GbR" (SM 24-16)  
Enthält Anlagen
IX/0721  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Sicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten
Enthält Anlagen
VIII/1408  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Pro Kind ein Baum
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX/0590  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0598  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder
Enthält Anlagen
IX/0617  
Ö 10.8  
Einrichtung einer Busanbindung für die Bergseite in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0620  
Ö 10.9  
Inklusive Spielplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0621  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0632  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter
Enthält Anlagen
IX/0633  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0634  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Zukunft jetzt: Holen wir uns den "Zukunftstag" an die Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0637  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Kostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0668  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
IX/0672  
Ö 10.16  
Enthält Anlagen
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
IX/0673  
Ö 10.17  
Enthält Anlagen
König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0675  
Ö 10.18  
Enthält Anlagen
Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0678  
Ö 10.19  
Köpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0697  
Ö 10.20  
Enthält Anlagen
Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern  
Enthält Anlagen
IX/0700  
Ö 10.21  
Enthält Anlagen
Bewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX/0707  
Ö 10.22  
Enthält Anlagen
Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C  
Enthält Anlagen
IX/0710  
Ö 10.23  
Erstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0711  
Ö 10.24  
Enthält Anlagen
Stark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"
Enthält Anlagen
IX/0671  
Ö 10.25  
Enthält Anlagen
Beteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"  
Enthält Anlagen
IX/0694  
Ö 10.26  
Enthält Anlagen
Evaluation der neuen Verwaltungshomepages  
Enthält Anlagen
IX/0698  
Ö 10.27  
Berliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen  
Enthält Anlagen
IX/0704  
Ö 10.28  
Enthält Anlagen
Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
IX/0705  
Ö 10.29  
Enthält Anlagen
Snack it: SnackBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0712  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Errichtung von Urnenwandgrabstätten in Form von Urnenstelen in der Abt. B V auf dem landeseigenen Friedhof Grünau, Rabindranath-Tagore-Str. 18-20 – 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0719  
Ö 11.2  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0750  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Einwohnerantrag "Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen"  
Enthält Anlagen
IX/0722  
Ö 12.2  
Neubau einer Mehrzweckhalle mit Sporthalle an der Schule am Berg  
Enthält Anlagen
IX/0723  
Ö 12.3  
Outdoorspielplätze finanzieren  
Enthält Anlagen
IX/0733  
Ö 12.4  
Bürokratieabbau fördern und belohnen  
Enthält Anlagen
IX/0724  
Ö 12.5  
Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben  
Enthält Anlagen
IX/0725  
Ö 12.6  
Zügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten  
Enthält Anlagen
IX/0726  
Ö 12.7  
Sauberer Bezirk: Null Abfall in Treptow-Köpenick (Zero-Waste-Konzept)  
Enthält Anlagen
IX/0727  
Ö 12.8  
Schulwegsicherheit in der Chaukenstraße und Verkehrssicherheit am Spielplatz Lugierring  
Enthält Anlagen
IX/0728  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Reinigung von Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0734  
Ö 12.10  
KiTa-Stärkung durch mehr Personal  
Enthält Anlagen
IX/0729  
Ö 12.11  
Nahversorgung in Bohnsdorf sichern – Ziele des B-Planverfahrens 9-79 anpassen  
Enthält Anlagen
IX/0730  
Ö 12.12  
Keine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
IX/0731  
Ö 12.13  
Zusatzschild zur "Lauffener Straße" in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0732  
Ö 12.14  
Tempolimit für die Tram in der Karl-Ziegler-Straße und der Hermann-Dorner-Allee  
Enthält Anlagen
IX/0735  
Ö 12.15  
Ausführungsvorschrift "Benennung" ernst nehmen – Geschlechterparität herstellen  
Enthält Anlagen
IX/0736  
Ö 12.16  
Umbenennung der Igo-Etrich-Straße in Ilse-Essers-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0737  
Ö 12.17  
Sicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße  
Enthält Anlagen
IX/0738  
Ö 12.18  
Würdiges Gedenken an Ort des Grauens: "Durchgangslager Ost" zum Gedenk- und außerschulischen Lernort entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0739  
Ö 12.19  
Wickeltische in den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
IX/0740  
Ö 12.20  
Städtepartnerschaft mit Kommune in Tansania  
Enthält Anlagen
IX/0741  
Ö 12.21  
Lichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0742  
Ö 12.22  
Vielfalt Treptow-Köpenicks auf Fußgängerampeln  
Enthält Anlagen
IX/0743  
Ö 12.23  
Europa im Blick: Projekt "PolenMobil" in den Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0744  
Ö 12.24  
Öffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0745  
Ö 12.25  
Update für die BVG-Auslastungsinfo (Beta)  
Enthält Anlagen
IX/0746  
Ö 12.26  
Inklusive Rollstuhlballsportarten für Menschen mit und ohne Handicap im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0747  
Ö 12.27  
"Der Mensch dahinter" – für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften  
Enthält Anlagen
IX/0748  
Ö 12.28  
Voll abgespaced! INTENSE Universe an die Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0749  
Ö 13     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)