Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3     Vorgänge im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung      
Ö 3.1  
Bestätigung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX/0416  
Ö 3.2  
Sachliche Kontinuität der IX. Wahlperiode - Fortführung sich im Geschäftsgang befindlicher Vorgänge  
Enthält Anlagen
IX/0415  
Ö 3.3  
Zusammensetzung des Vorstandes      
Ö 3.4  
Änderung der Zusammensetzung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
IX/0423  
Ö 3.5  
Aufhebung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX/0422  
Ö 3.6  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
IX/0421  
Ö 3.7  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
IX/0420  
Ö 4  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0409  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0332  
Ö 7     Personelles / Wahlen      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0411  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0424  
Ö 7.3  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer /-innen im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0414  
Ö 7.4  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028  
Enthält Anlagen
IX/0417  
Ö 7.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
IX/0432  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0410  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-13 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 9.1.2  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 9.1.3  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 9.1.4  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 9.1.5  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 9.1.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 9.1.7  
ABC als Kulturstandort erhalten
Enthält Anlagen
VIII/1330  
Ö 9.1.8  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 9.1.9  
Kiezkassen angemessen bewerben
Enthält Anlagen
IX/0239  
Ö 9.1.10  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 9.1.11  
Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0317  
Ö 9.1.12  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 9.1.13  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
Enthält Anlagen
VII/0933  
Ö 9.2.2  
Eindämmung der Ambrosia-Gefahren  
Enthält Anlagen
VIII/0311  
Ö 9.2.3  
Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat
Enthält Anlagen
VIII/0274  
Ö 9.2.4  
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 9.2.5  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 9.2.6  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 9.2.7  
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 9.2.8  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 9.2.9  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 9.2.10  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 9.2.11  
Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 21-07)  
Enthält Anlagen
VIII/1364  
Ö 9.2.12  
Keramik-Zirkel der Volkshochschule sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1439  
Ö 9.2.13  
Booksharing in Treptow-Köpenick: Mehr Bücherschränke für den Bezirk
Enthält Anlagen
VIII/1413  
Ö 9.2.14  
S-Bahnhof Grünau: Briefkasten wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
IX/0201  
Ö 9.2.15  
Dauerhafte Geschwindigkeitsüberwachung Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0280  
Ö 9.2.16  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 10.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita
Enthält Anlagen
IX/0178  
Ö 11.2  
Deutschförderkurse für Kinder auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0321  
Ö 11.3  
Sportanlage Wendenschloßstraße 182
Enthält Anlagen
IX/0347  
Ö 11.4  
Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen  
Enthält Anlagen
IX/0378  
Ö 11.5  
Angsträume verhindern – Wege im Goldmannpark beleuchten  
Enthält Anlagen
IX/0380  
Ö 11.6  
Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a
Enthält Anlagen
IX/0382  
Ö 11.7  
Vorfahrt für den Radverkehr – den grünen Pfeil für den Radverkehr auch in Treptow-Köpenick einführen
Enthält Anlagen
IX/0383  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Berufung des Beauftragten für Menschen mit Behinderung gem. § 28 (1) Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG)  
Enthält Anlagen
IX/0412  
Ö 12.2  
Konstituierung des bezirklichen Beirates für Partizipation und Integration nach § 19 (1) PartMigG vom 05.07.2021  
Enthält Anlagen
IX/0413  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Umgestaltung Bölschestraße – Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Geschäftsstraße erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0407  
Ö 13.2  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0419  
Ö 13.3  
Realisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"  
Enthält Anlagen
IX/0431  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

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