Auszug - Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a  

 
 
15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.6 Beschluss:0210/15/23
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0382 Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0210/15/23
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (Tierschutzpartei)BzVV
Verfasser:1. Jennifer Schrodt
2. Pia Voltz
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten wird über Punkt 3 der Konsensliste (AoA) angenommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg an der Bundesstraße 96a stadtauswärts Ecke Hasselwerderstraße mit dem Zeichen 239 zu versehen.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 4; Enthaltung: 9.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) unter Beitritt der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.


  Beschluss: 16.03.2023 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 28.04.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, StadtStraGrüUm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.04.2023  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

 
 

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