Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Zenner
Ort: Alt-Treptow 15-17, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA zum TiefOrd am 26.08.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung Protokollführung: Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Tyx      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer], 55. Sitzung [Herr Harbarth], 56. Sitzung [Herr Reimer], 57. Sitzung [Herr Schubert]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.2  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.3  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 4.4  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 4.5  
Reaktivierung Spreetunnel Treptow-Stralau prüfen
Enthält Anlagen
VIII/1415  
Ö 4.6  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 4.7  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.8  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 4.9  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 4.10  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 4.11  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges  
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 4.12  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 4.13  
Konzept für Fahrradhochstraßen  
Enthält Anlagen
VIII/1378  
Ö 4.14  
Kreuzung Karl-Kunger-Straße / Lohmühlenstraße fußgängerfreundlich umbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1379  
Ö 4.15  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1414  
Ö 4.16  
Befestigung der Seitenstreifen zum Zwecke des Parkens in der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1431  
Ö 4.17  
Verkehrssicherheit im Rodelbergweg / Neue Krugallee im Ortsteil Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/1432  
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.17 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.18 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.14 - vertagt
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.08.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, nach Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1432

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in dem nordöstlich der Köpenicker Landstraße gelegenen Abschnitt des Rodelbergwegs sowie dem darauf zuführenden, südlich der Baumschulenstraße gelegenen Abschnitt der Neuen Krugallee zu ergreifen. Eine Maßnahme sollte die Ausweisung dieses Straßenabschnitts als Einbahnstraße in Richtung Köpenicker Landstraße, eine andere die Anbringung von Bodenschwellen im Rodelbergweg vor der dort befindlichen Kindertagesstätte sein.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in dem nordöstlich der Köpenicker Landstraße gelegenen Abschnitt des Rodelbergwegs sowie dem darauf zuführenden, südlich der Baumschulenstraße gelegenen Abschnitt der Neuen Krugallee zu ergreifen. Eine Maßnahme könnte die Ausweisung dieses Straßenabschnitts als Einbahnstraße in Richtung Köpenicker Landstraße, eine andere die Anbringung von Bodenschwellen im Rodelbergweg vor der dort befindlichen Kindertagesstätte sein.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0078/08/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in dem nordöstlich der Köpenicker Landstraße gelegenen Abschnitt des Rodelbergwegs sowie dem darauf zuführenden, südlich der Baumschulenstraße gelegenen Abschnitt der Neuen Krugallee zu ergreifen. Eine Maßnahme könnte die Ausweisung dieses Straßenabschnitts als Einbahnstraße in Richtung Köpenicker Landstraße, eine andere die Anbringung von Bodenschwellen im Rodelbergweg vor der dort befindlichen Kindertagesstätte sein.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Ö 4.18  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße  
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 4.19  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 4.20  
Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch  
Enthält Anlagen
VIII/1440  
Ö 4.21  
Radweg mündet im unübersichtlichen Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 4.22  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
Ö 4.23  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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