Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: HTW Berlin Campus Wilhelminenhof, Gebäude H, Raum H 001
Ort: Wilhelminenhofstraße 75A, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Schmidt, alternativ: Herr Dr. Durinke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 32. Sitzung[Frau Belz], 34. Sitzung [Herr Doering], 36. Sitzung [Herr Rößler], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 38. Sitzung [Herr Korbus], 39. Sitzung [Herr Zellmer])      
Ö 3  
Weitere Entwicklung des Campus Wilhelminenhof (HTW Berlin) Begrüßung und Vortrag von Herrn Prof. Busch (Präsident der HTW Berlin)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vorabüberweisungen      
Ö 5.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 5.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1014  
Ö 5.3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Berichtigung der Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1015  
Ö 6  
Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 6.2  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 6.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 6.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 6.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 7     Überweisungen der BVV vom 30.01.2020      
Ö 7.1  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 7.2  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 7.3  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 7.4  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 7.5  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 7.6  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 7.7  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 7.8  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) sowie Sch und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (4:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort zu prüfen und bei Eignung einen Bebauungsplan mit dem Ziel der Sicherung der Fläche für soziale Infrastruktur aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 4; dagegen: 25; Enthaltung: 11.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 26; dagegen: 4; Enthaltung: 12.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 7.9  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 7.10  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 7.11  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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