Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

-       siehe auch Anlage

-       BzStR Hölmer berichtet von der 2. Stadtbaukonferenz

-       zum Bericht des Berliner Kurier vom 19.02. zu Abrissmaßnahmen beim Riviera verweist BzStR Hölmer auf die erteilten denkmalrechtlichen Genehmigungen

-       Frau Stantien bittet um Vorlage des Verkehrskonzepts zum B-Plan 9-30 VE, sobald dieses vorliegt

-       zum (versagten) Bauvorhaben Königsheideweg 248 bittet Frau Stantien um Erläuterung, warum trotz Nachbarzustimmung eine Versagung wegen Verletzung des Rücksichtsnahmegebots ausgesprochen wurde, das Bezirksamt wird dazu eine Antwort nachreichen

-       zum Bauvorhaben Hartriegelstraße 130 wird vom Bezirksamt darauf hingewiesen, dass das Vorhaben trotz des laufenden Bebauungsplanverfahrens nach § 34 BauGB genehmigungsfähig war, da es den Zielen des Bebauungsplans nicht widerspricht, das Bezirksamt bietet an, je nach Planungsfortschritt vor der Sommerpause über den Stand des B-Plans zu informieren

-       Frau Stantien fragt zu den Planungen zum Bahnbetriebswerk Schöneweide nach, das Bezirksamt ist in die konkreten im Bericht angesprochenen Planungen jedoch nur am Rande eingebunden

-       Herr Thies fragt nach, ob auf dem Bärenquell-Gelände noch weitere Genehmigungen absehbar sind, die dem Bebauungsplan vorgreifen könnten, nach Mitteilung des Bezirksamts wird dies insbesondere Teile der Bestandsgebäude betreffen, für die ergänzende Neubebauung soll hingegen auf den B-Plan abgestellt werden

-       auch dieser Bebauungsplan soll nach Möglichkeit noch vor Sommerpause im Ausschuss vorgestellt werden

-       auf Nachfrage von Herrn Doering führt das Bezirksamt zum ISEK aus, dass Ziel ist, dieses bis Herbst 2020 zu beschließen

-       Herr Zellmer fragt nach, ob auf den Flächen der Gleislinse Bahnbetriebswerk eine Schwimmhalle geplant werden könnte, dies wird verneint

-       Herr Zellmer bittet um eine Information zum Sachstand des Bebauungsplan 9-47, nach Auskunft des Bezirksamtes gab es auf Grund der Prioritätensetzung für Wohnungsbauvorhaben im letzten Jahr keinen Planungsfortschritt

-       zum Bebauungsplan 9-57 erfolgen gegenwärtig noch Abstimmungen zum Nutzungskonzept mit dem Eigentümer, sobald diese weiter fortgeschritten sind, wird das Bezirksamt dazu berichten