Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

7

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-34 und VIII-35
hier:  - Zwischenberichte (Teil A)

  - Schlussberichte (Teil B)

i. g. F.: ohne lfd. Nr. 2484 und 2543 - siehe Pkt. 2

11.2

VIII/1073

Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 20-01)

11.3

VIII/1074

Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 20-12)

12.6

VIII/0988

Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen

12.7

VIII/1004

Wegsanierung am Landwehrkanal

13.1

VIII/1041

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-74 VE ("BVG Betriebshof")
hier: Einleitungsbeschluss

13.2

VIII/1046

Neueinrichtung der Abteilung II 5 (Erdreihengräber) auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide

13.3

VIII/1047

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-2-1 VE ("Music Factory")
hier: Einleitungsbeschluss (siehe auch Pkt. 2)

13.4

VIII/1048

Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

14.13

VIII/1060

Öffnungsstufenplan für Kita und Schule unterstützen

i. g. F.: Das Bezirksamt wird ersucht, Kitas und Schulen bei der Umsetzung des jeweiligen Öffnungsstufenplans zu unterstützen. Bei Bedarf sollen den Schulen nichtgenutzte Räumlichkeiten des Bezirksamtes, soweit diese absehbar ihrem eigentlichen Zweck nicht zugeführt werden können, zur Verfügung gestellt werden und die Nutzung von Räumen Dritter geprüft werden.

Dies sollte durch Unterstützung und Beratung der Akteure bei der Sicherstellung von Schutz- und Hygienekonzepten, sowie bei der Beschaffung der hygienerelevanten Mittel und Ausstattungen bzw. in der Ausgestaltung vor Ort erfolgen. Weiterhin sollten die Zielgruppen vorrangig bei auftretenden Verdachtsfällen Zugang zu Covid-Testmöglichkeiten haben.
(Beitritt: Einz.-BzV, FDP)

14.18

VIII/1064

Einheitliche Verfahrensweise bei Covid-19 durchsetzen   (Beitritt: DIE LINKE)

14.24

VIII/1071

Maßgabebeschluss zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre im Titel für Tarifbeschäftigte des Ordnungsamtes

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

7

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-34 bzw. 35, hier:

Lfd. Nr. 2484

Schlussbericht Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen
0605/31/19, Drs. VIII/0938

Sch

Lfd. Nr. 2543

Schlussbericht Schöner Fahrradparken
0058/05/17, Drs. VII/1355

TiefOrd

13.3

VIII/1047

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-2-1 VE ("Music Factory")
hier: Einleitungsbeschluss

Überw. nach § 19 (3) GO StaB bestätigt

14.3

VIII/1049

Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a

StaB (ff), TiefOrd

14.4

VIII/1052

Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell

TiefOrd

14.9

VIII/1056

Informationszentrum zum 17. Juni 1953 am ehemaligen "Funkwerk" errichten

WeiKu

14.14

VIII/1061

Keine Kürzungen im Bereich der sozialen Infrastruktur
(Beitritt: B'90Grüne)

HhPVI

14.16

VIII/1063

Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern

TiefOrd

14.17

VIII/1065

Dammweg begrünen

TiefOrd

14.19

VIII/1066

Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide

TiefOrd

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung  Abstimmung

11.1

VIII/1044

Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (GVBI., 72. Jahrgang, Nr. 18 vom 08.07.2016, S.413) und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich

17 / 9 / 1

12.4

VIII/0929

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"

20 / 0 / 7

12.5

VIII/0934

Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen

26 / 0 / 0

14.6

VIII/1045

Vorübergehende Nutzung des Gebäudes in der Willi-Sänger-Straße durch die Sophie-Brahe-Schule

20 / 0 / 7