Drucksache - VIII/1022  

 
 
Betreff: Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 17 Friedrichshagen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
05.03.2020 
33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
04.06.2020 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
09.06.2020 
42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Empfehlung
18.06.2020 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 25.02.2020, AfD
Beschlussempfehlung, 09.06.2020, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1022

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bordsteine in der Bölschestraße an den Stellen, wo gegenwärtig das Gehwegparken erlaubt ist, auf eine solche Höhe abgesenkt werden, dass die Gefahr des Aufsetzens für einparkende Kraftfahrzeuge jeder Bauart nicht mehr besteht.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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