Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-33

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1012  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1013  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-33 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
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VIII/0533  
Ö 7.1.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 7.1.3  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 7.1.4  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 7.1.5  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 7.1.6  
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Zukunft der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2013 – Begleitantrag zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013  
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VII/0121  
Ö 7.2.2  
Maßnahmeplan zur finanziellen Konsolidierung und Neustrukturierung der Projekte von Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0258  
Ö 7.2.3  
Erhalt eines Lückekinderangebotes im Sozialraum Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0259  
Ö 7.2.4  
Brunnen im Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) sanieren
Enthält Anlagen
VII/0913  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 15-08)  
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VII/0954  
Ö 7.2.6  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
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VII/1205  
Ö 7.2.7  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 7.2.8  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Schöneweide dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0183  
Ö 7.2.9  
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren  
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 7.2.10  
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0414  
Ö 7.2.11  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 7.2.12  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 7.2.13  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 7.2.14  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 19-16)  
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VIII/0763  
Ö 7.2.15  
Sondermittel für den Verein "KGA Wiesengrund e. V." (SM 19-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0829  
Ö 7.2.16  
Alte Gemeindeschule im Kiez von Alt-Treptow denkmalgerecht sanieren und zu einem Kiez-Zentrum entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0931  
Ö 7.2.17  
Dachstuhl und Innenraum der Stadtkirche St. Laurentius sanieren  
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VIII/0939  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
VIII/1040  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
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VIII/0968  
Ö 9.2  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
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VIII/0936  
Ö 9.3  
Abschlussbericht des "Zeitweiligen Ausschusses Insel im 'Rotsch-Hafen'"  
Enthält Anlagen
VIII/0976  
Ö 9.4  
Gedenken zum 110. Jahrestag der Weihung der Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VIII/0981  
Ö 9.5  
Erinnerung 30 Jahre frei gewählte Bezirksverordnetenversammlungen  
Enthält Anlagen
VIII/0979  
Ö 9.6  
Gründung einer Integrierten Sekundarschule  
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VIII/0990  
Ö 9.7  
Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung mit Priorität bearbeiten  
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VIII/0991  
Ö 9.8  
Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in Altglienicke anbieten  
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VIII/0992  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Tempohome Quittenweg  
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VIII/1007  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1014  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Babett Deuse (SM 20-02)  
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VIII/1024  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 20-03)  
Enthält Anlagen
VIII/1030  
Ö 11.4  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 20-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1032  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Förderverein Theater Adlershof (SM 20-09)  
Enthält Anlagen
VIII/1034  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Vorschulische Bildung gewährleisten und Sprachförderung sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 12.2  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 12.3  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 12.4  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
Ö 12.5  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 12.6  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Berichtigung der Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
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VIII/1015  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt Falkenberg - Buntzelstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1016  
Ö 13.3  
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
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VIII/1017  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Komplettumzug der Hochschule für Technik und Wirtschaft unterstützen  
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VIII/1019  
Ö 14.2  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
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VIII/1020  
Ö 14.3  
Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1022  
Ö 14.4  
Beteiligung der BVV an der Verleihung des Mädchenpreises  
Enthält Anlagen
VIII/1021  
Ö 14.5  
Bessere Sicht für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Fahrradabstellanlagen  
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VIII/1023  
Ö 14.6  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 14.7  
Nachhaltige klimagerechte Sanierung der Grünanlage Südostallee / Zum Alten Fenn  
Enthält Anlagen
VIII/1025  
Ö 14.8  
Fußverkehr in Schöneweide fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1026  
Ö 14.9  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 14.10  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 14.11  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 14.12  
Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1031  
Ö 14.13  
Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde-Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten  
Enthält Anlagen
VIII/1033  
Ö 14.14  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 14.15  
Informationstafeln rund um den Müggelsee aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1036  
Ö 14.16  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 14.17  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 14.18  
Schulgrün vor dem Vertrocknen retten  
Enthält Anlagen
VIII/1039  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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