Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig Herr Tyx; alternativ: Frau Belz      
Ö 2     Protokollkontrolle (15. Sitzung [Fr. Belz], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer ], 21. Sitzung [Hr. Korbus] und 31. Sitzung [Fr. Haußdörfer])      
Ö 3     Stand der Planungen zum Bürger-Bräu-Areal (B-Plan 9-36 VE) - Vertreter der "Goldmann Group" stellen das Projekt vor      
Ö 4     Milieuschutzgebiet in Alt-Treptow - Bericht des Bezirksamtes, aktueller Stand sowie weitere Planungen      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (1. Lesung)  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1     Baumschule Späth sichern (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 7.2     Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 7.3     Baulückenkataster für Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0774

Das Bezirksamt wird ersucht, ein öffentlich einsehbares Baulückenkataster für den Bezirk Treptow-Köpenick zu erstellen, aus dem Baulücken sowie Flächen im privaten und öffentlichen Besitz ersichtlich sind, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen. Leerstehende und verfallene Gebäude, die perspektivisch Platz für eine Neubebauung bieten, sollten ebenfalls ausgewiesen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:12:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0774

Das Bezirksamt wird ersucht, ein öffentlich einsehbares Baulückenkataster für den Bezirk Treptow-Köpenick zu erstellen, aus dem Baulücken sowie Flächen im privaten und öffentlichen Besitz ersichtlich sind, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen. Leerstehende und verfallene Gebäude, die perspektivisch Platz für eine Neubebauung bieten, sollten ebenfalls ausgewiesen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:12:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 12; Enthaltung: 2.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Einz.-BzV (FDP) abgelehnt.

Ö 8     Überweisungen aus der BVV vom 20.06.2019      
Ö 8.1     Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten (Beschlussempfehlung; Stellungnahme Sch ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 8.2     Verkehrskonzept für den 1. FC Union (Beschlussempfehlung; Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 8.3     Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 8.4     Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100 (Beschlussempfehlung; Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 8.5     B-Planverfahren 9-63      
Ö 8.5.1     B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 8.5.2     Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 (2. Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 8.6     Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 9     Verschiedenes      
                 
 
 

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