Tagesordnung - 31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Frau Lorenz, ersatzweise Frau Dr. Schlaak)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Herr Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb ], 29. Sitzung [Herr Bahlmann ], 30. Sitzung [Herr Groos])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-26 Chorensemble Köpenick e. V. - Sängertreffen / Adventssingen Prag      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung PVI  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.4  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.6  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und TiefOrd sowie StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.05.2019 abschließend beraten und teilt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mit, dass der Ausschuss sich einstimmig für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.16 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen bei Ausschreibungen von Bauvorhaben mit einer Pressemitteilung und weiteren Publikationen transparent zu machen. Darüber hinaus sollten die Projekte mit importierten Natursteinmaterialien hervorgehoben werden, bei welchen diese Materialien unter fairen Bedingungen produziert wurden. Für importierte Natursteine wird dies z. B. durch das Siegel des Fair Stone e. V. oder des Xertifix e. V. gewährleistet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    08.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0738

Das Bezirksamt wird ersucht, in künftigen Ausschreibungen von Bauvorhaben nur noch importierte Natursteinmaterialien zuzulassen, die unter fairen Bedingungen produziert wurden. Für importierte Natursteine kann dies z. B. durch das Siegel des Fair Stone e. V. oder des Xertifix e. V. gewährleistet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen bei Ausschreibungen von Bauvorhaben mit einer Pressemitteilung und weiteren Publikationen transparent zu machen. Darüber hinaus sollten die Projekte mit importierten Natursteinmaterialien hervorgehoben werden, bei welchen diese Materialien unter fairen Bedingungen produziert wurden. Für importierte Natursteine wird dies z. B. durch das Siegel des Fair Stone e. V. oder des Xertifix e. V. gewährleistet.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0550/29/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen bei Ausschreibungen von Bauvorhaben mit einer Pressemitteilung und weiteren Publikationen transparent zu machen. Darüber hinaus sollten die Projekte mit importierten Natursteinmaterialien hervorgehoben werden, bei welchen diese Materialien unter fairen Bedingungen produziert wurden. Für importierte Natursteine wird dies z. B. durch das Siegel des Fair Stone e. V. oder des Xertifix e. V. gewährleistet.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.7  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.8  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 6.9  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.10  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.11  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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