Tagesordnung - 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Bahlmann, ersatzweise Herr Freier-Winterwerb)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung und 26. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-06 Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. - Gruppenfahrt der Jugendfeuerwehr Bohnsdorf anlässlich des 20. Bestehens      
Ö 5.2  
SM 19-08 Janina Witthuhn - Walk of Art      
Ö 5.3  
SM-19-10 Köpenicker Hauptmann-Garde - Straßentheater, Nachspielen des Kassenraubes von 1906 für Köpenick und den Tourismus      
Ö 5.4  
SM 19-12 Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V. - Druck einer Broschüre "Kreativ durch Mangel"      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.2 VIII_0618 Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und gruenen Infrastruktur in Treptow-Koepenick – SIKo 2016 _Stand Dezember 2017_. (946 KB)    
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-01-09_SIKo2016-Präsentation-JHA (1022 KB)    
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes mit folgender Korrektur:

 

Im Konzept muss die Schulbezeichnung geändert werden (Adlershof) in "Gemeinschaftsschule".

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    10.01.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (7:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (11:0:3) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02. 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0618 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SIK_2019-03-11-Präsentation-StEA_20_03_2019-final (1915 KB)    
   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an  alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0618

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0512/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes i. g. F. beschlossen.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 6.3  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 6.4  
Aussetzen der Reduzierung der Musikschulräume  
Enthält Anlagen
VIII/0654  
Ö 6.5  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 6.6  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.7  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.8  
Schloßplatz Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 6.9  
Trinkwasserspender in Schulen
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 6.10  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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