Auszug - Schloßplatz Köpenick  

 
 
27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 6.8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0704 Schloßplatz Köpenick instand setzen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0485/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Uwe Doering 
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion15 Altstadt / Kietz

Herr Schubert erklärt, dass der Ausschuss für TiefOrd den Antrag befürwortet hat.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: 13-0-0


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0704

Das Bezirksamt wird ersucht, das Pflaster auf dem Schloßplatz in Alt-Köpenick so instand zu setzen, dass der Platz wieder gefahrlos nutzbar ist.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung unter Änderung des Titels in

 

Schloßplatz Köpenick instand setzen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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