Tagesordnung - 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Bahlmann, ersatzweise Herr Freier-Winterwerb)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung und 26. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-06 Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. - Gruppenfahrt der Jugendfeuerwehr Bohnsdorf anlässlich des 20. Bestehens      
Ö 5.2  
SM 19-08 Janina Witthuhn - Walk of Art      
Ö 5.3  
SM-19-10 Köpenicker Hauptmann-Garde - Straßentheater, Nachspielen des Kassenraubes von 1906 für Köpenick und den Tourismus      
Ö 5.4  
SM 19-12 Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V. - Druck einer Broschüre "Kreativ durch Mangel"      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 6.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 6.3  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 6.4  
Aussetzen der Reduzierung der Musikschulräume  
Enthält Anlagen
VIII/0654  
Ö 6.5  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 6.6  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.7  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.8  
Schloßplatz Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 6.9  
Trinkwasserspender in Schulen
Enthält Anlagen
VIII/0715  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (4:3:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulverpflegung die Versorgung mit Trinkwasserspendern im "Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens" sichergestellt und finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 3; Enthaltung: 3.

   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1.5 - im Ausschuss zurückgezogen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.10  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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