Tagesordnung - 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Bahlmann, ersatzweise Herr Freier-Winterwerb)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung und 26. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-06 Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. - Gruppenfahrt der Jugendfeuerwehr Bohnsdorf anlässlich des 20. Bestehens      
Ö 5.2  
SM 19-08 Janina Witthuhn - Walk of Art      
Ö 5.3  
SM-19-10 Köpenicker Hauptmann-Garde - Straßentheater, Nachspielen des Kassenraubes von 1906 für Köpenick und den Tourismus      
Ö 5.4  
SM 19-12 Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V. - Druck einer Broschüre "Kreativ durch Mangel"      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 6.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 6.3  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 6.4  
Aussetzen der Reduzierung der Musikschulräume  
Enthält Anlagen
VIII/0654  
Ö 6.5  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0655

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit im Rathaus Köpenick sowie gegebenenfalls in anderen Betriebsstätten des Bezirksamtes Eltern-Kind-Zimmer für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingerichtet werden können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:13:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache erneut zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0655

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit im Rathaus Köpenick sowie gegebenenfalls in anderen Betriebsstätten des Bezirksamtes Eltern-Kind-Zimmer für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingerichtet werden können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0655

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit im Rathaus Köpenick sowie gegebenenfalls in anderen Betriebsstätten des Bezirksamtes Eltern-Kind-Zimmer für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingerichtet werden können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:13:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 13; Enthaltung: 0.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 3.

   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI angenommen und der Antrag der Einz.-BzV (FDP) abgelehnt.

Ö 6.6  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.7  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.8  
Schloßplatz Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 6.9  
Trinkwasserspender in Schulen
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 6.10  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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