Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (in Teilen gemeinsam mit dem Ausschuss für Sport)  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (in Teilen gemeinsam mit dem Ausschuss für Sport)
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Hr. Pöhls alternativ: Herr Reimer      
Ö 1.1  
Vorstellung des Steganlagenkonzeptes und Diskussion      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 2. Sitzung [Fr. Heisel ], 3. Sitzung [Hr. Hinz ], 5. Sitzung [Fr. Lorenz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 17-27 KGA Treptow´s Ruh / Spiel und Spaß für Jung und Alt      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
 VIII/0044  
Ö 5.2  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren  
VIII/0094  
Ö 5.3  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
 VIII/0150  
Ö 5.4  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
 VIII/0153  
Ö 5.5  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VIII/0151  
Ö 5.6  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
 VIII/0156  
Ö 5.7  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
 VIII/0144  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0144

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, an welchen Standorten an viel befahrenen Straßen im Bezirk Mooswände (sog. "City Trees") aufgestellt werden können, um dadurch die Luftverschmutzung, insbesondere die Feinstaubbelastung, deutlich abzusenken.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:3) die Ablehnung des Antrages.
   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Unwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  mehrheitlich (4:8:1) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 1.
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 3.
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.22 VIII_0144 Mooswaende an stark frequentierten Strassen des Bezirks als Feinstaub-Killer (2164 KB)    
Ö 5.8  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
 VIII/0152  
Ö 6  
Überweisungen aus der BVV am 22.06.2017      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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