Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Pförtnerhäuschen "Spreesnack"
Ort: Wilhelminenhofstraße 92, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Steffen Sambill, alternativ: Volker Thiel      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 36. Sitzung (BzV: Monika Belz, Protokoll liegt vor)      
Ö 4  
Begrüßung durch Thomas Niemeyer (Leiter Regionalmanagement Berlin Schöneweide) von der WISTA-MANAGEMENT GMBH Regionalmanagement Berlin Schöneweide Ostendstraße 25 • D-12459 Berlin Telefon: +49 30 5304 1112 Telefax: +49 30 5304 1113 E-Mail: niemeyer@schoeneweide.com www.schoeneweide.com mit anschließendem ca. 1,5 stündigen Rundgang mit anschließender Fragestunde. ----------------------- 10 Minuten Pause ----------------------      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten  
Enthält Anlagen
VII/1290  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) sowie A. f. WTI und den A. f. ASG (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASG hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für BüOrd mehrheitlich (8:2:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 2; Enthaltung: 2.

 

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich (9:3:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    02.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0861/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliches Straßenland bzw. der Überlassung öffentlicher Flächen an Dritte, Tierschutzaspekte zu berücksichtigen. Grundsätzlich sollen bezirkliche Flächen nur dann von Dritten, insbesondere Zirkussen und Jahrmärkten, genutzt werden, soweit diese sich verpflichten, Wildtiere, insbesondere Gattungen der folgenden Arten, weder mitzuführen noch zur Schau zu stellen: Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delfine, Greifvögel, Flamingos, Pinguine und Wölfe und darüber hinaus auf die Durchführung von Ponykarussells zu verzichten.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen,

  1. sich gegenüber den Eigentümern von Flächen, die in der Vergangenheit für die Durchführung von Zirkussen oder Jahrmärkten genutzt wurden oder dafür geeignet sind, sich für eine freiwillige Beachtung des Tierschutzes in dieser Weise bei der Überlassung an Dritte einzusetzen und
  2. gegenüber dem Senat die Initiative des Berliner Tierschutzbeauftragten zu unterstützen, der sich für ein berlinweites Verbot von Wildtieren in Zirkussen einsetzt.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VII_1290 Manege frei Spass ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten (3944 KB)    
   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.2  
Uferweg für Radverkehr freigeben  
VII/1286  
Ö 6.3  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 6.4  
Weihnachtsmarkt Köpenicker Altstadt 2016  
Enthält Anlagen
VII/1295  
Ö 6.5  
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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