Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Pförtnerhäuschen "Spreesnack"
Ort: Wilhelminenhofstraße 92, 12459 Berlin

-            Nutzungsvertrag Wohnungslosenunterkunft Bahnhofstraße unterzeichnet

-            Behinderten-WC im Ratskeller Köpenick gebaut

-            Auswertung Winterdienste mit Schulamt -> 1 Los wird neu ausgeschrieben (aufgrund Unzuverlässigkeit)

-            Abt. UmNatGr ist ins Rathaus Treptow gezogen (in die Räume vom Kita-Eigenbetrieb)

-            Energiebericht 2014 wurde kurz erörtert

 

WiFöL Andrea Engel:

-            Existenzgründertag war erfolgreich (35-40 Pers.)

-            Vorbereitung Ausbildungstag (15.09.2016) läuft

-            WDM „Baustellenmarketing Friedrichshagen“ geprüft -> Problem Co-Finanzierung 75 T€ über 3 Jahre

-            GRW-Projekt (bei SenWTF) eingereicht

-            Austausch mit Partnerstadt Isola (BzBm Oliver Igel und Gf. TTK Mathis Richter)

-            Wifö auf der Wirtschaftsmesse in Serbien teilgenommen

-            TTK am 03.06.2016 Jubiläum mit Justus Franz auf der Schlossinsel

-            Heiko Stang hat in der AG Altstadt berichtet, dass das Hauptmann Musical stattfindet

 

Nachfragen:

-            Personalanteil Wifö an geplanter WDM 10% Engel/Schmohl

-            zum BVV-Beschluss BIG liegen die Leitlinien von SenStadtUm vor; BA prüft wer für die Umsetzung zuständig ist

-            Zweckentfremdung: 34 Anträge auf Fortführung einer Fewo liegen vor; bei 15 davon handelt es sich nicht um „Wohnraum“ i. S. d. Zweckentfremdung; bisher nur ein Widerspruch und keine Klage

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)