Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 25.09.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Standort des Ordnungsamtes
Ö 5		Überweisungen aus der BVV
Ö 5.1		Radweg Köpenicker Landstraße	VII/0655
Ö 5.2		Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park	VII/0722
Ö 5.3		Parkverbot in der Schulzendorfer Straße	VII/0777
Ö 5.4		Radverkehr am Stellingdamm	VII/0771
Ö 5.5		Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV
Ö 5.5.1		Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten	VII/0805
Ö 5.5.2		Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell	VII/0809
Ö 5.5.3		Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße	VII/0808
Ö 5.5.4		Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick	VII/0796
Ö 5.5.5		Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen	VII/0776
	03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.16 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	28.08.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:2) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltung: 2.

	18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.9 - in der BVV abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 22; Enthaltung: 7.

	25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:3:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 3 Enthaltung: 2.

	16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0504/31/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die westliche Fahrbahn der Hundsfelder Straße als Einbahnstraße in Fahrtrichtung Siebweg auszuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 2; Enthaltung: 6.

	29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.5.6		Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.	VII/0301
Ö 6		Verschiedenes

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