Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 30.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dietze vor, alternativ Herr Förster)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Wohnungsbauentwicklung auf dem Späth-Gelände in Baumschulenweg      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
 VI/1860  
Ö 5.2  
Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  
VII/0710  
Ö 5.3  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 5.4  
Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351  
Enthält Anlagen
 VII/0598  
Ö 5.5  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0623  
Ö 5.6  
Rodelbergweg  
Enthält Anlagen
 VII/0658  
Ö 5.7  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0661  
Ö 5.8  
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
Ö 5.9  
Straßenbelag des Grenzbergewegs sanieren  
Enthält Anlagen
 VII/0691  
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0450/29/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Straßenbelag des Grenzbergewegs in Wilhelmshagen soweit zu sanieren, dass er eine ebene und leichter befahrbare wie auch begehbare Oberfläche erhält. Priorität sollte der Bereich vor der letzten Einmündung bis zum Ende der Sackgasse am Ulmenhof haben. Für den motorisierten Verkehr spielt dieser südliche Abschnitt des Grenzbergewegs eine untergeordnete Rolle. Jedoch bewegen sich auf Grund des dort ansässigen Ulmenhofs überdurchschnittlich viele Menschen zu Fuß bzw. mit Mobilitätshilfen, da sie körperlich eingeschränkt sind. Dieser Aspekt sollte bei der Planung der Maßnahme Berücksichtigung finden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.10  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
 VII/0617  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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