Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 30.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dietze vor, alternativ Herr Förster)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Wohnungsbauentwicklung auf dem Späth-Gelände in Baumschulenweg      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
 VI/1860  
Ö 5.2  
Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  
VII/0710  
Ö 5.3  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 5.4  
Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351  
Enthält Anlagen
 VII/0598  
Ö 5.5  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0623  
Ö 5.6  
Rodelbergweg  
Enthält Anlagen
 VII/0658  
Ö 5.7  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0661  
Ö 5.8  
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 06.03.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/0669

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, bei der derzeit ergebnisoffenen Prüfung der Verkehrsbedienung der Linie 61 zwischen Friedrichshagen und Rahnsdorf auch die Anregungen und Ideen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in diesen Prozess einzubeziehen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    24.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 06.03.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, bei der derzeit ergebnisoffenen Prüfung der Verkehrsbedienung der Linie 61 zwischen Friedrichshagen und Rahnsdorf auch die Anregungen und Ideen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in diesen Prozess einzubeziehen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 11; Enthaltung: 2.
   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0669 Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort (3415 KB)    
Ö 5.9  
Straßenbelag des Grenzbergewegs sanieren  
Enthält Anlagen
 VII/0691  
Ö 5.10  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
 VII/0617  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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