Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 05.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Berliner Bürgerbräu
Ort: Müggelseedamm 164-166, 12587 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Frau Reichardt)      
Ö 2  
Führung durch die Brauerei durch Herrn Paul C. Häring      
Ö 3  
Vorstellung der Berliner Bürgerbräu durch Frau Maria Häring und Frau Tina Häring      
Ö 4  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 2 und TOP 3      
Ö 5  
Kontrolle der Protokolle der 30. Sitzung (Protokollführer Werner Laube) der 31. Sitzung (Protokollführer Fritz Liebenow) der 33. Sitzung (Protokollführerin Freya Ojeda) der 34. Sitzung (Protokollführer Norbert Pewestorff)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
SM Antrag Collage e.V. - Kreativzentrum für Frauen Treptow-Köpenick Mittel zum Erhalt der offenen Vereinsarbeit      
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
 VI/1198  
Ö 9  
Altstadtkonferenz 2010  
Enthält Anlagen
 VI/1104  
Ö 10  
Gartendenkmal Treptower Park schützen  
Enthält Anlagen
 VI/1110  
Ö 11  
Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Beschluss zur prioritären Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens und Umsetzung der Planung in 2010 in Kenntnisnahme der materiellen Auswirkungen für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
 VI/1205  
Ö 12  
Kulturführer für Treptow-Köpenick erstellen  
Enthält Anlagen
 VI/1228  
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 8.1 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss stellt seine Nichtzuständigkeit fest.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          1.            Enthaltung:        1.
   
    05.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Zuhilfenahme von Mitteln der Arbeitsmarktpolitik einen Führer durch Kunst und Kultur des Bezirks zu erstellen und als Broschüre zu veröffentlichen. Darin sollen Künstlerinnen und Künstler sowie Träger von Kulturangeboten in Treptow-Köpenick vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:1.Enthaltung:1.
   
    09.12.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Zuhilfenahme von Mitteln der Arbeitsmarktpolitik einen Führer durch Kunst und Kultur des Bezirks zu erstellen und als Broschüre zu veröffentlichen. Darin sollen Künstlerinnen und Künstler sowie Träger von Kulturangeboten in Treptow-Köpenick vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 767/36/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13  
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