Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Ergebnisse der Teilzeitoffensive werden erst nach den derzeit laufenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst erwartet

Zuschüsse für besondere kulturelle Projekte:

Kunstfabrik47.452 €

Alte Möbelfabrik25.000 €

Cöpenicker e.V.      7.548 €

80.000 €

Schlossplatztheater erhält 2010 wieder Senatsfördermittel

Beschlussfassung Haushaltsplan

Kapitel 3721, Kunst- und Kulturamt:  mit 10:0:3 beschlossen

Kapitel 4320, Wirtschaftsförderung: mit 9:0:4 beschlossen

Es wird folgende Stellungnahme (Kapitel 3721 und 4320) beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gem. § 12, Abs. 2, Nr. 1 BezVG und gem. Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2010 und 2011.

Der in 1. Lesung übergebene Entwurf umfasst den Haushaltsplan (Band 1) einschließlich Haushaltsübersicht und Vorbericht und den Stellenplan (Band 2).

Das Bezirksamt hat mit BA-Beschluss 353/09 am 14.07.2009 dem Entwurf zugestimmt.

Der von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossene Bezirkshaushaltsplan ist dem Abgeordnetenhaus und der Senatsverwaltung für Finanzen zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

Kapitel 3721dafür:10dagegen:0.Enthaltung:3.

Kapitel 4320dafür:9dagegen:0.Enthaltung:4.