Tagesordnung - 19. (öfftl.) außerdordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. (öfftl.) außerdordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)      
Ö 2  
Präsentation der Planungen zur A100 durch die zuständige Senatsverwaltung      
Ö 3  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 4  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
Ö 5  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 6  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 7  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0444  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 01

In der Sitzung der BVV am 01.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0444

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohnerinnen und Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die kürzlich erfolgte Sanierung der Bahnstrecke in diesem Bereich, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Begründung:

Die Eisenbahnüberführung im Bereich S-Bahnhof Friedrichshagen wurde in den letzten Jahren erneuert, wodurch erheblich höhere Geschwindigkeiten der Regional-, Fern- und Güterzüge ermöglicht wurden. Damit verbunden ist eine ebenfalls erhebliche Lärmsteigerung, die die Werte, ab denen Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden, übersteigen. Die Anwohnerinnen und Anwohner verweisen in diesem Zusammenhang auf Karlshorst, wo an derselben Strecke mit ähnlich hohen Zuggeschwindigkeiten bereits Lärmschutzwände errichtet worden sind.

 

 

Beschlussempehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-49, lfd. Nr. 2612 zum nachfolgenden Beschluss 0313/15/08 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Drs. VI/0444

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Begründung:

Die Eisenbahnüberführung im bereich S-Bahnhof Friedrichshagen wurde in den letzten Jahren erneuert, wodurch erheblich höhere Geschwindigkeiten der Regional-, Fern- und Güterzüge ermöglicht wurden. Damit verbunden ist eine ebenfalls erhebliche Lärmsteigerung, die die Werte, ab denen Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden, übersteigen. Die Anwohnerinnen und Anwohner verweisen in diesem Zusammenhang auf Karlshorst, wo an derselben Strecke mit ähnlich hohen Zuggeschwindigkeiten bereits Lärmschutzwände errichtet worden sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig (15:0:0)

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 313/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-49, lfd. Nr. 2612 zum nachfolgenden Beschluss 0313/15/08 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13/0/0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 9  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 10  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 11  
Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen  
Enthält Anlagen
VI/0458  
Ö 12  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 13  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen  
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 14  
Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0446  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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