Tagesordnung - 70. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-62 vom 31. August 2005 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 und die Begründung vom Februar 2006 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB,

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-62 gemäß Anlage 4 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                9.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.