Auszug - Bebauungsplan XV-62 ("Lohmühlenufer") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Auswertung der öffentlichen Auslegung - Entwurf des Bebauungsplans XV-62 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-62  

BA:     Der BA-Beschluss vom 7.3. beinhalte eine Änderung. In der Antwort des BA auf das Wagendorf Lohmühle heiße es in der Anlage 1, S. 1, nunmehr statt “bzw.” “aber”.

Hr. Welters  Fragt nach, ob im Hinblick auf die mögliche Schadstoffbelastung bei dem             geplanten zweiten Spielplatz Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten seien.

BA:     Es gebe ein Altlastenrisiko. Die Fläche für den Spielplatz müsse untersucht             werden. Das Plangebiet sei unterschiedlich stark kontaminiert. Man erwarte jedoch “keine erheblichen Sanierungskosten”.

Bei zwei Enthaltungen wird die Annahme der Vorlage einstimmig empfohlen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-62 vom 31. August 2005 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 und die Begründung vom Februar 2006 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB,

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-62 gemäß Anlage 4 des BA-Beschlusses Nr. 534/06 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                9.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.