Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers
Protokollant: Peter Leiß Es wurde eine erweiterte
Tagesordnung beschlossen. Es wurde
beschlossen, nur diejenigen B-Pläne in der Sitzung zu behandeln, deren
Unterlagen vollständig zur Verfügung standen. Es waren dies die B-Pläne 9-21
(“Sterndamm”) (V/1550) sowie der nachgereichte B-Plan XV-62 (“Lohmühlenufer”),
als neuer TOP 4a. Aufgrund des durch
die anstehende EU-Verordnung hervorgerufenen Zeitdrucks wurde beschlossen, im
Anschluss an die ÄR-Sitzung am 16.03. eine Sondersitzung zu den
fehlenden B-Plänen anzuberaumen. Ort: Rathaus Treptow, Beginn 19.00. Der
Beschluss wurde mit zwei Gegenstimmen gefasst. Des Weiteren wurde
festgelegt, dem BA bis kommenden Montag Bescheid zu geben, welche
BA-Mitarbeiter bei der Sondersitzung anwesend sein sollen, um unnötigen
Arbeitsaufwand zu vermeiden. TOP 6, “Verkehrsorganisation
Schöneweide”, wurde auf Bitte der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Frau
Meißner, vertagt. |
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