Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3     Vorgänge im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung      
Ö 3.1  
Bestätigung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX/0416  
Ö 3.2  
Sachliche Kontinuität der IX. Wahlperiode - Fortführung sich im Geschäftsgang befindlicher Vorgänge  
Enthält Anlagen
IX/0415  
Ö 3.3  
Zusammensetzung des Vorstandes      
Ö 3.4  
Änderung der Zusammensetzung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
IX/0423  
Ö 3.5  
Aufhebung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX/0422  
Ö 3.6  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
IX/0421  
Ö 3.7  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
IX/0420  
Ö 4  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0409  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0332  
Ö 7     Personelles / Wahlen      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0411  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0424  
Ö 7.3  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer /-innen im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0414  
Ö 7.4  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028  
Enthält Anlagen
IX/0417  
Ö 7.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
IX/0432  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0410  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-13 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 9.1.2  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 9.1.3  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 9.1.4  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 9.1.5  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 9.1.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 9.1.7  
ABC als Kulturstandort erhalten
Enthält Anlagen
VIII/1330  
Ö 9.1.8  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 9.1.9  
Kiezkassen angemessen bewerben
Enthält Anlagen
IX/0239  
Ö 9.1.10  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 9.1.11  
Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0317  
Ö 9.1.12  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 9.1.13  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
Enthält Anlagen
VII/0933  
Ö 9.2.2  
Eindämmung der Ambrosia-Gefahren  
Enthält Anlagen
VIII/0311  
Ö 9.2.3  
Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat
Enthält Anlagen
VIII/0274  
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.11 VIII_0274 Benennung der neu angelegten Erschliessungsstrasse Richtung Spree sowie der Haltestelle Schnellerstr. 135 nach Else Schierhorn (245 KB)    
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    29.11.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.01.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VIII/0274

Das Bezirksamt wird ersucht, die neu angelegte Erschließungsstraße Richtung Spree nach Else Schierhorn zu benennen.

In diesem Zuge wird dem Bezirksamt gleichzeitig empfohlen, sich bei der BVG für die entsprechende Umbenennung der neu errichteten Haltestelle der Busse 165 und N65 (aktuell: Schnellerstraße 135) nach Else Schierhorn einzusetzen, was folgerichtig wäre.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die neu angelegte Erschließungsstraße Richtung Spree nach Hans Otto Obrikat zu benennen. In diesem Zuge wäre es folgerichtig, sich bei der BVG für die entsprechende Umbenennung der nahe gelegenen Haltestelle (aktuell: Schnellerstr. 135) nach Hans Otto Obrikat einzusetzen.

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Hans Otto Obrikat (23.5.1861-27.6.1932) war ein bedeutender Architekt und Bauunternehmer aus Niederschöneweide, der nicht nur in diesem Ortsteil bleibende Spuren hinterlassen hat. So sind etwa die Bauausführung der Alten Feuerwache, die Erweiterung der Schultheiß-Brauerei, die Villa Hasselwerderstraße 38-40 sowie zahlreiche Bootshäuser in Schöneweide, Grünau und Friedrichshagen (u. a. Bootshaus Elektra, Bootshaus Hahns Mühle, Bootshaus Undine) untrennbar mit seinem Namen verbunden.

 

Der Vorschlag, eine Straße neben der Brauerei nach Obrikat zu benennen, kam bereits vor mehreren Jahren aus der Betroffenenvertretung im Sanierungsgebiet und wurde über den Sanierungsbeauftragten an die BVV herangetragen.

Damals wurde der Heimatverein Köpenick beauftragt, vertiefende Recherchen vorzunehmen, die zu einer umfassenden Erforschung der Biografie und des Wirkens von Hans Otto Obrikat führten. Im Ergebnis kann der Vorschlag aus der Bürgerschaft uneingeschränkt befürwortet werden.

In der AG ÖPNV wurde zudem im Frühjahr 2017 bereits thematisiert, dass auch die neue Haltestelle in der Schnellerstraße nach Benennung der neuen Erschließungsstraße denselben Namen erhalten soll. Die BVG ist darauf laut ihrer Veröffentlichung "navi" (09/2017) vorbereitet.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄnderungObrikat10-01-18 (62 KB)    
   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0264/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die neu angelegte Erschließungsstraße Richtung Spree nach Hans Otto Obrikat zu benennen. In diesem Zuge wäre es folgerichtig, sich bei der BVG für die entsprechende Umbenennung der nahe gelegenen Haltestelle (aktuell: Schnellerstr. 135) nach Hans Otto Obrikat einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Damit ist der Antrag der Fraktionen von B'90Grüne und CDU i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.17 VIII_0274 Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle Schnellerstr. 135 nach Hans Otto Obrikat (742 KB)    
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 9.2.4  
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 9.2.5  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 9.2.6  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 9.2.7  
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 9.2.8  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 9.2.9  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 9.2.10  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 9.2.11  
Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 21-07)  
Enthält Anlagen
VIII/1364  
Ö 9.2.12  
Keramik-Zirkel der Volkshochschule sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1439  
Ö 9.2.13  
Booksharing in Treptow-Köpenick: Mehr Bücherschränke für den Bezirk
Enthält Anlagen
VIII/1413  
Ö 9.2.14  
S-Bahnhof Grünau: Briefkasten wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
IX/0201  
Ö 9.2.15  
Dauerhafte Geschwindigkeitsüberwachung Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0280  
Ö 9.2.16  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 10.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita
Enthält Anlagen
IX/0178  
Ö 11.2  
Deutschförderkurse für Kinder auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0321  
Ö 11.3  
Sportanlage Wendenschloßstraße 182
Enthält Anlagen
IX/0347  
Ö 11.4  
Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen  
Enthält Anlagen
IX/0378  
Ö 11.5  
Angsträume verhindern – Wege im Goldmannpark beleuchten  
Enthält Anlagen
IX/0380  
Ö 11.6  
Beschilderung für getrennten Rad- und Gehweg auf der Bundesstraße 96a
Enthält Anlagen
IX/0382  
Ö 11.7  
Vorfahrt für den Radverkehr – den grünen Pfeil für den Radverkehr auch in Treptow-Köpenick einführen
Enthält Anlagen
IX/0383  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Berufung des Beauftragten für Menschen mit Behinderung gem. § 28 (1) Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG)  
Enthält Anlagen
IX/0412  
Ö 12.2  
Konstituierung des bezirklichen Beirates für Partizipation und Integration nach § 19 (1) PartMigG vom 05.07.2021  
Enthält Anlagen
IX/0413  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Umgestaltung Bölschestraße – Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Geschäftsstraße erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0407  
Ö 13.2  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0419  
Ö 13.3  
Realisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"  
Enthält Anlagen
IX/0431  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

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