Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 17.02.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 20:05	Anlass:	ordentliche
Raum:	Videokonferenz der BVV (Stream der Sitzung über https://bvv.netbroadcast.de/)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	IX/0102
Ö 4		Informationen des Bezirksbürgermeisters
Ö 5		Bürgerfragestunde	IX/0100
Ö 6		Personelles / Wahlen
Ö 6.1		Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes	IX/0014
Ö 6.2		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	IX/0082
Ö 6.3		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	IX/0083
Ö 6.4		Wahl eines Bürgerdeputierten	IX/0084
Ö 6.5		Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss	IX/0085
Ö 6.6		Wahl der Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration	IX/0086
Ö 6.7		Wahl der Mitglieder der BVV für das Kuratorium der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" für die Berufungsperiode 2022 bis 2026	IX/0104
Ö 7		Mündliche Anfragen	IX/0101
Ö 8		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 8.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023	IX/0103
Ö 9		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 9.1		"Essbarer Wildpflanzenpark" für Treptow-Köpenick	VIII/1373
Ö 9.2		Bezirklichen Integrationsfonds erhalten	IX/0070
Ö 10		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 11		Anträge
Ö 11.1		Veranstaltungsplatz in Grünau nutzbar machen	IX/0087
Ö 11.2		"Stadt und Land" zurück an den Verhandlungstisch	IX/0088
Ö 11.3		Die BVV Treptow-Köpenick verurteilt jeglichen Rechtsextremismus und Antisemitismus – Keine Demos mit Nazis!	IX/0089
Ö 11.4		Galeriestandort Johannisthal erhalten	IX/0090
Ö 11.5		Bezirkliches Konzept zur Entsorgung herrenloser Einkaufswagen	IX/0091
Ö 11.6		Schilder im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof instand setzen	IX/0092
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 17.02.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. IX/0092 Das Bezirksamt wird ersucht, die beschädigten Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof zu säubern und zu reparieren oder diese gegebenenfalls durch neue Tafeln zu ersetzen. Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die Ablehnung des Antrages.

	17.02.2022 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 11.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO. Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 7.12 - überwiesen


	19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 8.2.46 - vertagt


	22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 6.2.3 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 17.02.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. IX/0092 Das Bezirksamt wird ersucht, die beschädigten Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof zu säubern und zu reparieren oder diese gegebenenfalls durch neue Tafeln zu ersetzen. Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

	14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11.7		Mehr Sicherheit für Zufußgehende und Radfahrende auf der Puschkinallee	IX/0093
Ö 11.8		Partizipative Verfahren beim Radverkehr etablieren	IX/0094
Ö 11.9		Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim	IX/0095
Ö 11.10		Chancen auf einen guten Schulstart ermöglichen	IX/0096
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Bauvorhaben der "Stadt und Land" in Plänterwald	IX/0099

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