Tagesordnung - 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Thies und (alternativ) Herr Ram bereit.      
Ö 2     Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 44. Sitzung [Herr Egoldt]      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 4.2  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 4.3  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 4.4  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 4.5     Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.6     Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 4.7     Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 4.8  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 4.9  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 4.10  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 4.11     Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 4.12     Radverkehrsanlage auf der Godbersenstraße in Schmöckwitz errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1096  
Ö 4.13  
Kampf den "Kampfradlern"  
Enthält Anlagen
VIII/1103  
Ö 4.14  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 4.15     Linksabbiegen in die Bahnhofstraße wieder aus zwei Spuren ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1131  
Ö 4.16  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 4.17  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Querparken in der Bouchéstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 4.18  
Pilotprojekt: Separate Ampelphasen für Rad- und Fußverkehr am Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/1137  
Ö 4.19  
Ladezonen in der Seelenbinderstraße einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1138  
Ö 4.20     Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Regattastraße  
Enthält Anlagen
VIII/1142  
Ö 4.21     Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 4.22     Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 4.23     Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 4.24     Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 4.25     Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 4.26     Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungs-angelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1158

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen relevanten Ampelkreuzungen mit regelmäßigem Lkw- und Busverkehr sogenannte Trixi-Spiegel anzubringen, um die Gefahr von Abbiegeunfällen zu minimieren. Die Auswahl der Orte sollte in Zusammenarbeit mit weiteren zuständigen Stellen erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:7:4) die Ablehnung des Antrages.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/1158

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen relevanten Ampelkreuzungen mit regelmäßigem Lkw- und Busverkehr sogenannte Trixi-Spiegel anzubringen, um die Gefahr von Abbiegeunfällen zu minimieren. Die Auswahl der Orte sollte in Zusammenarbeit mit weiteren zuständigen Stellen erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:1) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.31 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.26 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.10 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.8 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis Überweisung TiefOrd: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/1158

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen relevanten Ampelkreuzungen mit regelmäßigem Lkw- und Busverkehr sogenannte Trixi-Spiegel anzubringen, um die Gefahr von Abbiegeunfällen zu minimieren. Die Auswahl der Orte sollte in Zusammenarbeit mit weiteren zuständigen Stellen erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung:1 .

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 7; Enthaltung: 5.

 

Namentlich:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Frau Monika Belz, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Marc Oliver Ram, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Dustin Hoffmann, Herr Wolfgang Knack, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Frau Dr. Claudia Schlaak, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Joachim Schmidt.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Sebastian Pöhls, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Jörn Schleinitz.

Enthalten haben sich:

Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Frau Dr. Monika Brännström, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Ö 4.27     Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 4.28     Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 4.29     Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 4.30     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 4.31     Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.32     Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.33     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.34     Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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