Auszug - Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungs-angelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/1082

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem verwahrlosten Grünstreifen südlich der Semmelweisstraße zwischen Lehmfeldsteig und Semmelweisstraße 39 B – analog zur Anordnung zum Parken zwischen dem Lehmfeldsteig und der Semmelweisstraße 13 – eine als Parkraum nutzbare Fläche zu schaffen und dort das Querparken anzuordnen.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (5:5:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 5; Enthaltung: 4.