Tagesordnung - 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Thies und (alternativ) Herr Ram bereit.      
Ö 2     Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 44. Sitzung [Herr Egoldt]      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 4.2  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 4.3  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 4.4  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 4.5     Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.6     Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 4.7     Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 4.8  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 4.9  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 4.10  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 4.11     Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 4.12     Radverkehrsanlage auf der Godbersenstraße in Schmöckwitz errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1096  
Ö 4.13  
Kampf den "Kampfradlern"  
Enthält Anlagen
VIII/1103  
Ö 4.14  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 4.15     Linksabbiegen in die Bahnhofstraße wieder aus zwei Spuren ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1131  
Ö 4.16  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 4.17  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Querparken in der Bouchéstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 4.18  
Pilotprojekt: Separate Ampelphasen für Rad- und Fußverkehr am Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/1137  
Ö 4.19  
Ladezonen in der Seelenbinderstraße einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1138  
Ö 4.20     Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Regattastraße  
Enthält Anlagen
VIII/1142  
Ö 4.21     Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungs-angelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1144

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Pilotprojekt zu starten, mit dem Bürgerinnen und Bürgern angeboten wird, temporär auf das eigene Auto zu verzichten. Hierfür sollte im Gegenzug entweder ein Carsharing-Auto in der eigenen Straße oder ein Leihrad zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-20, lfd. Nr. 1471 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1144

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Pilotprojekt zu starten, mit dem Bürgerinnen und Bürgern angeboten wird, temporär auf das eigene Auto zu verzichten. Hierfür sollte im Gegenzug entweder ein Carsharing-Auto in der eigenen Straße oder ein Leihrad zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.21 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.6 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.3 - vertagt
   
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0801/40/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Pilotprojekt zu starten, mit dem Bürgerinnen und Bürgern angeboten wird, temporär auf das eigene Auto zu verzichten. Hierfür sollte im Gegenzug entweder ein Carsharing-Auto in der eigenen Straße oder ein Leihrad zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.7 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.22     Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 4.23     Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 4.24     Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 4.25     Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 4.26     Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 4.27     Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 4.28     Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 4.29     Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 4.30     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 4.31     Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.32     Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.33     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.34     Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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