Drucksache - 0695/V  

 
 
Betreff: Ehrenmal Gemeindepark Lankwitz
Status:öffentlichAktenzeichen:464/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.02.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
22.03.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
19.04.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
03.05.2018 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 14.02.2018
BE UmNatTief vom 19.04.2018
BE HHPV vom 03.05.2018
Beschluss vom 16.05.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.04.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Ehrenmal im Gemeindepark Lankwitz von Graffiti zu befreien und hierfür zu prüfen, ob die Unterstützung Dritter, z.B. der örtlich zuständigen Reservistenkameradschaft, möglich ist.

Zum Schutz vor zukünftigen Schmierereien ist das Ehrenmal mit einem Anstrich zu versehen und zu prüfen, ob in der Dunkelheit kostengünstig eine Beleuchtung des Ehrenmals möglich ist, hierbei ist der Einsatz von Bewegungsmeldern und Photovoltaik in die Prüfung mit einzubeziehen.

Ferner ist zu prüfen, ob die Beseitigung von baulichen Schäden in die Investitionsplanung eingestellt werden kann.

 

Begründung:

 

Das Ehrenmal befindet sich in keinem ansehnlichen Zustand. Maßnahmen zur Instandsetzung sind daher notwendig.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Februar 2018

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Hippe  Kronhaghel

 

 

Der Antrag wurde am 19.04.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

hnert

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 03.05.2018 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 8 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 20. Sitzung am 16.05.2018 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Ehrenmal im Gemeindepark Lankwitz von Graffiti zu befreien und hierfür zu prüfen, ob die Unterstützung Dritter, z.B. der örtlich zuständigen Reservistenkameradschaft, möglich ist.

Zum Schutz vor zukünftigen Schmierereien ist das Ehrenmal mit einem Anstrich zu versehen und zu prüfen, ob in der Dunkelheit kostengünstig eine Beleuchtung des Ehrenmals möglich ist, hierbei ist der Einsatz von Bewegungsmeldern und Photovoltaik in die Prüfung mit einzubeziehen.

Ferner ist zu prüfen, ob die Beseitigung von baulichen Schäden in die Investitionsplanung eingestellt werden kann.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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