Drucksache - 0962/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, ausgewählte Imbissstandorte (insb. Kieler -/ und Markelstraße) in der Schloßstraße beizubehalten und die Betreiber darin zu unterstützen, die Gestaltung der Imbisswagen sowie das Umfeld zu verbessern.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08.02.2009

Für die Fraktion der CDU             

Hippe                            Ehlgötz

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Der Antrag wurde am 05.05.2009 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, in Ergänzung zum Beschluss Nr. 550 („Aktive Stadtzentren I“) ausgewählte Imbissstandorte (insbesondere Kieler- und Markelstraße) in der Schloßstraße beizubehalten und die Betreiber darin zu unterstützen, die Gestaltung der Imbissstandorte sowie das Umfeld zu verbessern.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr wurde am 09.06.2009 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hampel

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 30. Sitzung am 17.06.2009 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, in Ergänzung zum Beschluss Nr. 550 („Aktive Stadtzentren I“) ausgewählte Imbissstandorte (insbesondere Kieler- und Markelstraße) in der Schloßstraße beizubehalten und die Betreiber darin zu unterstützen, die Gestaltung der Imbissstandorte sowie das Umfeld zu verbessern.

Rögner-Francke

BVVorsteher