Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
"Die BVV ist doof", oder doch nicht?  
Enthält Anlagen
0956/III  
Ö 3.2  
Konjunkturpaket II- Investitionsmaßnahmen im Kita-Bereich  
Enthält Anlagen
0951/III  
Ö 3.3  
Kostenverdopplung beim Produkt Strafzettel  
Enthält Anlagen
0987/III  
Ö 3.4  
Was wird aus der Ruine der asbestbelasteten Bröndby-Oberschule?  
Enthält Anlagen
0990/III  
Ö 3.5  
Konsum und Handel von illegalen Betäubungsmitteln in Lankwitz  
0957/III  
Ö 3.6  
70 Jahre Überfall auf Polen (k)ein Thema im Rahmen der bezirklichen Erinnerungspolitik?  
Enthält Anlagen
0952/III  
Ö 3.7  
Friedhofsentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0988/III  
Ö 3.8  
Baumaßnahmen an der Dreilinden-Grundschule und dem Dreilinden-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1000/III  
Ö 3.9  
KFZ-Schranke an der Einfahrt zum Kastanienhof  
Enthält Anlagen
0955/III  
Ö 3.10  
Schirmherrschaften des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1001/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Haushaltsangelegenheiten: Ausschussanträge      
Ö 4.1.1  
Sondermittel der BVV für das Kinder- und Jugendbüro Steglitz-Zehlendorf e.V.  
Enthält Anlagen
0950/III  
Ö 4.2     Bebauungspläne: Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.2.1  
Landschaftsplan XII-L-6 Steglitz-Zentrum  
Enthält Anlagen
0918/III  
Ö 4.3  
Bebauungspläne: Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.3.1  
Bebauungsplan XII-242-1 (Frobenstraße 77 / 81)  
Enthält Anlagen
0949/III  
Ö 4.4     Anträge      
Ö 4.4.1  
Hinweisschilder für HELIOS-Klinikum Emil von Behring auf der B 1  
Enthält Anlagen
0977/III (neu)  
Ö 4.5     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.5.1  
Förderklassen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge der EAC in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0815/III  
Ö 4.5.2  
Glascontainer in der Berlepschstraße
Enthält Anlagen
0860/III  
Ö 4.5.3  
Mehr Transparenz bei der Begründung neuer Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
0876/III (neu)  
Ö 4.5.4  
Freie Träger ins Umweltentlastungsprogramm Berlin
Enthält Anlagen
0894/III  
Ö 4.5.5  
Parkautomat - Rathaus Zehlendorf
Enthält Anlagen
0901/III (neu)  
Ö 4.5.6  
Mehr Kompetenzen für bezirkliche Straßenverkehrsbehörde
Enthält Anlagen
0908/III  
Ö 4.5.7  
Geschäftszentrum am S-Bahnhof Nikolassee stärken  
Enthält Anlagen
0923/III  
Ö 4.5.8  
Synagoge Hüttenweg  
Enthält Anlagen
0924/III (neu) (neu)  
Ö 4.5.9  
Graffitibeschmierung von Verteilerkästen im öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
0925/III  
Ö 4.5.10  
Zebrastreifen Onkel-Tom-Straße, Höhe Siebenendenweg  
Enthält Anlagen
0936/III (neu)  
Ö 4.5.11  
Haushaltsberatungen 2009  
Enthält Anlagen
0937/III (neu)  
Ö 4.5.12  
Hilfe für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
0943/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1     Anträge      
Ö 5.1.1  
Ampel Zehlendorf-Eiche mit moderner Signaltechnik ausstatten  
Enthält Anlagen
0958/III  
Ö 5.1.2  
Bebauungsplan X 26-1 / Bebauung Johannesstraße  
Enthält Anlagen
0969/III  
Ö 5.1.3  
Park and Ride ausbauen!  
Enthält Anlagen
0966/III  
Ö 5.1.4  
Baumnachpflanzungen  
Enthält Anlagen
0959/III  
Ö 5.1.5  
Mehr Rechtssicherheit für Sportvereine und Bezirksamt gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0970/III  
Ö 5.1.6  
Straßenbahn auch in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0982/III  
Ö 5.1.7  
Aufstellung einer Informationstafel auf dem Platz an der Einmündung der Matterhornstraße in die Spanische Allee  
Enthält Anlagen
0992/III  
Ö 5.1.8  
Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
0960/III (neu)  
Ö 5.1.9  
Auch Sanierung der Schulhöfe notwendig  
Enthält Anlagen
0971/III  
Ö 5.1.10  
Liegenschaft der Bundesanstalt für Risikobewertung (BfR) als Standort erhalten  
Enthält Anlagen
0983/III  
Ö 5.1.11  
Investitionsplanung rechtzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0993/III  
Ö 5.1.12  
Den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig verbessern - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0961/III  
Ö 5.1.13  
Steglitz-Zehlendorfs Chancen nutzen II: Aufbau eines Technologie- und Gründerzentrums  
Enthält Anlagen
0972/III (neu)  
Ö 5.1.14  
Fahrradverleihstandorte im Bezirk  
Enthält Anlagen
0984/III  
Ö 5.1.15  
Maßnahmen zur Schulsanierung haben Vorrang  
Enthält Anlagen
0994/III (neu)  
Ö 5.1.16  
Aufwertung der Imbisse in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0962/III  
Ö 5.1.17  
"In den neuen Gärten" und "Mudrastraße" für den Fahrradverkehr in beiden Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
0973/III  
Ö 5.1.18  
Energieausweise ins Internet  
Enthält Anlagen
0985/III  
Ö 5.1.19  
Die Schuleinzugsbereiche zu einem Schuleinzugsbereich zusammenlegen  
Enthält Anlagen
0995/III  
Ö 5.1.20  
Konjunkturprogramm II auch für Schulstruktur verwenden?  
Enthält Anlagen
0963/III  
Ö 5.1.21  
Parkregelung Wasgenstraße  
Enthält Anlagen
0974/III  
Ö 5.1.22  
Keine zusätzliche Verkehrsbelastung für die Malteserstraße  
Enthält Anlagen
0986/III (neu)  
Ö 5.1.23  
Die Türkische Bibliothek  
Enthält Anlagen
0996/III  
Ö 5.1.24  
Konzert für Jugendliche in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0964/III  
Ö 5.1.25  
Buswartehäuschen am Kamenzer Damm - Buslinie 181  
Enthält Anlagen
0975/III (neu)  
Ö 5.1.26  
Fitnesstag in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0999/III  
Ö 5.1.27  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für das Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
0998/III  
Ö 5.1.28  
Bürgersteigflächen im Parkviertel Dahlem  
Enthält Anlagen
0965/III  
Ö 5.1.29  
Rolltreppen im U-Bahnhof Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0976/III  
Ö 5.1.30  
Ladenstraße Onkel-Toms-Hütte wirtschaftlich stärken!  
Enthält Anlagen
0967/III  
Ö 5.1.31  
Standorte für Sekundarschulen sichern!  
Enthält Anlagen
0968/III (neu)  
Ö 5.1.32  
Beleuchtung des Weges zur Sporthalle Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
0978/III  
Ö 5.1.33  
Stadtjäger in Steglitz-Zehlendorf einstellen  
Enthält Anlagen
0979/III  
Ö 5.1.34  
Keine Straßenbahn auf der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0980/III  
Ö 5.1.35  
Keine Autofahrergängelung in Steglitz-Zehlendorf durch Rot-Rot  
Enthält Anlagen
0997/III (neu)  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
Ö 7  
Haushaltsangelegenheiten      
Ö 7.1     Dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 7.1.1  
Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
0933/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Investitionsplanung 2009 - 2013 dem Konjunkturprogramm II anpassen. Schul- und Straßeninvestition vorziehen  
Enthält Anlagen
0989/III  
Ö 9     Haushaltsangelegenheiten      
Ö 9.1     Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1.1  
Fortschreibung der Bezirkshaushaltsplanung 2009  
Enthält Anlagen
0882/III  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Annäherung des Bezirksstraßenbildes an sozialistisches Einheitsgrau erwünscht?  
Enthält Anlagen
0954/III  
Ö 10.2  
Schlüsselverträge  
Enthält Anlagen
0948/III  
Ö 10.3  
Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II und dem Programm des Senats zur Sanierung der Schulen  
Enthält Anlagen
0991/III  
Ö 10.4  
Prioritätenliste für das Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
0981/III  
Ö 10.5  
Hausverbote für Jugendliche in Jugendfreizeitheimen?  
Enthält Anlagen
0953/III  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Auf den Einwohnerzuwachs reagieren
Enthält Anlagen
0762/III  
Ö 11.2  
Gaslaternen nur gegen ähnliche Leuchtkörper austauschen  
Enthält Anlagen
0930/III  
Ö 12  
Schlusswort des Vorstehers      
               
 
 

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