Auszug - Wohnraumappell der Bezirksbürgermeisterin  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1700/V Wohnraumappell der Bezirksbürgermeisterin
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1018/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die LINKE-Fraktion begründet den Antrag dadurch, dass Briefe an die Bezirksbürgermeisterin nicht beantwortet worden seien und bittet um Aufrufe der Bezirksbürgermeisterin über verschiedene Medien.

Die SPD-Fraktion befürwortet den Antrag inhaltlich, erkundigt sich allerdings bei dem Bezirksamt, ob hierfür Mittel zur Verfügung stehen. BzBm, Frau Richter-Kotowski antwortet, dass im Haushalt hierfür keine Mittel vorgesehen sind.

Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen