Auszug - Schulkinder schützen  

BV Herr Netzel sagt, dass der SPD-Fraktion der Titel des Antrags sehr gut gefällt, allerdings würden zwei Schilder – also eines pro Richtung – benötigt. Dez Frau Schellenberg führt aus, dass die Anordnung dieser Schilder in die Zuständigkeit der VLB falle, daher müsse der Antragstext entsprechend geändert werden. BV Herr Steinhoff informiert, dass das VZ 136 „Achtung, Kinder!“ davor warnt, dass sich hier Kinder auf der Straße befinden können oder darüber laufen können. Er schlägt vor, dieses Schild in Kombination mit einem Tempo 30 Schild anzuordnen. BV Herr Kronhagel ergänzt den Antragstext wie folgt: „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ein Gefahrenzeichen nach Anlage I zu §40 StVO Verkehrszeichen 136 Kinder an der Kreuzung Mühlenstraße - Prinz-Handjery-Straße anzubringen, ggf. in Verbindung mit einem Tempo-30-Schild (zeitlich begrenzt)“.

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 13 Ja-Stimmen bei keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung angenommen.