Auszug - Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus  

BzStR Karnetzi erklärt, dass sich der Antrag, in der vorliegenden Fassung, durch Zeitablauf erledigt habe, da die angesprochenen Haushaltsberatungen im Dezember abgeschlossen worden sind. Die Grüne schlägt die Streichung des Passus „[..] im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen des Landes Berlin […]“ im zweiten Satz des Antragstextes vor. Die CDU- und FDP-Fraktion stimmen der Änderung zu.

Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag in geänderter Fassung abstimmen. Diese wird einstimmig mit 19 Stimmen beschlossen.