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Drucksache - 0490/V (neu)
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Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen des Landes Berlin als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.
Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.
Begründung: Erfolgt mündlich.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. September 2017
Für die Fraktion GRÜNE Für die FDP-Fraktion
Steinhoff/Wojahn Ehrhardt
Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen des Landes Berlin als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.
Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen zeitnah zu berichten.
Begründung: unverändert“
Die CDU-Fraktion ist dem Antrrag beigetreten.
Der Antrag wird vertagt.
Rolle, Lars Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 02.01.2018 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.
Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.
Begründung: unverändert“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 19 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.
Rolle, Lars Ausschussvorsitzender
Der Antrag in der geänderten Fassung vom 02.01.2018 wurde am 08.02.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.
Fengler Amtierender Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 21.02.2018 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Senats aktiv für eine Finanzierung des 2-ten Bücherbusses für Steglitz Zehlendorf aus Landes- und Bundesmitteln einzusetzen. Die Finanzierung des 2-ten Bücherbusses soll zeitnah als Referenzprojekt für eine Umsetzung von E-Mobilität im öffentlichen Bereich beantragt werden.
Der BVV ist in den entsprechenden Ausschüssen bis Anfang Dezember zu berichten.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher |
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