Auszug - Mit dem ‚Antifa-Engagement‘ könnte der USA-Trip schnell passé sein  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 02.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0467/V Mit dem ‚Antifa-Engagement‘ könnte der USA-Trip schnell passé sein
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki erklärt, das Amt betrachte sich nicht als Erziehungsverpflichteten im Sinne dieses Antrages. Das, was der Antrag wünscht, steht dem Amt nicht zu. Daher werde das Amt nicht tätig. Die Grüne-Fraktion lehnt den Antrag ab. Die SPD-Fraktion hat Recherchen aufgrund der in der Antragsbegründung angegebenen Quelle betrieben. Schlussendlich stellte sich heraus, dass es sich hierbei um sogenannte Fake News handelt. Der Artikel ist mittlerweile umgeschrieben worden. Die SPD-Fraktion schlägt die Nichtbefassung vor. Die FDP-Fraktion schließt sich den Aussagen von BzStR Karnetzki an.

Der Antrag wird seitens der AfD-Fraktion zurückgezogen.

 
 

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