Auszug - Gedenktafel/ Stele zur Würdigung der Ausstellung „Ungesühnte Nazi-Justiz“   

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 02.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0404/V Gedenktafel/ Stele zur Würdigung der Ausstellung „Ungesühnte Nazi-Justiz“
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:373/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Kromm, Macmillan 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Das Amt erklärt sich für nicht zuständig.

Die CDU-Fraktion informiert, die angesprochene Ausstellung habe nicht in Steglitz-Zehlendorf stattgefunden.r die CDU-Fraktion liest sich die Begründung des Antrages so, als hätte es nur diese Gruppe von Studierenden gegeben, die Aufarbeitung betrieben haben. Ferner ist für die CDU-Fraktion die Lobbyarbeit, die um die Person Reinhard Strecker gemacht worden ist, schwierig. Die Linksfraktion sieht die angestoßene Diskussion kritisch und erklärt, inhaltlich könne diesem Antrag nur zugestimmt werden. Die FDP-Fraktion zeigt Unverständnis die Argumentation der CDU-Fraktion den Herrn Strecker betreffend, da dieser im Antrag nicht erwähnt werde. Für die FDP-Fraktion beschreibt der Antrag den Beginn, die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit in Gang zu bringen. Die CDU-Fraktion begründet nochmals ihre Ablehnung. Die SPD-Fraktion kann die vorgebrachten Äerungen der CDU-Fraktion nicht nachvollziehen. Es gehe ihr einzig um das Aufstellen einer Tafel, um an die Ausstellung zu erinnern.

 

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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