Auszug - Transparenz durch niedrigschwelliges Angebot zur Teilnahme an BVV-Sitzungen  

BzStR’in Schellenberg teilt mit, dass ihr keine Kostenschätzung vorliegt. Der Ausschussvorsitzende führt aus, dass in der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am 19.04.2017 vereinbart wurde, dass der Vorsitzende mit der Bitte um eine Kostenermittlung an das Amt herantritt.

Die FDP-Fraktion fasst das bisherige Beratungsergebnis zusammen, wonach nicht zwingend ein Live-Streaming installiert werden solle, sondern eine audio-visuelle Aufzeichnung ausreichend sei. Die Grüne-Fraktion stimmt zu, dass eine Live-Übertragung nicht in Frage käme, zumal bisher keine Bedarfsermittlung durchgeführt wurde. Die CDU-Fraktion bittet das Amt, die Kosten gemäß dem Antrag zu prüfen.

Der Antrag wird auf Antrag der Grüne-Fraktion vertagt.