Drucksache - 0156/V  

 
 
Betreff: Transparenz durch niedrigschwelliges Angebot zur Teilnahme an BVV-Sitzungen
Status:öffentlichAktenzeichen:233/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.03.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung
19.04.2017    1. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
13.09.2017    4. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
08.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
06.07.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 07.03.2017
Ergebnis GO vom 19.04.2017
Entscheidung ÄR vom 25.04.2017
BE HHPV vom 06.07.2017
BE GO vom 13.09.2017
Beschluss vom 18.10.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Ab dem 01.09.2017 werden die Sitzungen der BVV audio-visuell im Internet gestreamt. Dazu wird eine feste Kamera mit Aufnahmeperspektive Richtung Rednerpult installiert und eine bedarfsgerechte Tonanlage beschafft.

 

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. März 2017

 

 

r die FDP-Fraktion

 

 

Ehrhardt

 

 

Der Antrag wurde am 19.04.2017 in der 1. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Die Linksfraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Der Ältestenrat wird gebeten, den Antrag in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mitberatend zu überweisen. Der Geschäftsordnungsausschuss soll federführend sein.

 

 

Gruner

Ausschussvorsitzender

 

 

Am 25.04.2017 hat der Ältestenrat in seiner 14. Sitzung der Bitte des Geschäftsordnungsausschusses entsprochen, den Antrag in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mitberatend zu überweisen. Der Geschäftsordnungsausschuss soll federführend sein.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

Der Antrag wurde am 06.07.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 6 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 13.09.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der BVV wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Gruner

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 13. Sitzung am 18.10.2017 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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